Trump, Kim und die Frage, was ihr Gipfel bislang brachte

Wenn es nach Donald Trump geht, ist die Lage klar. Der US-Präsident wird nicht müde, seinen Gipfel mit Kim Jong Un als Erfolg zu preisen: Die nukleare Bedrohung aus Nordkorea sei gebannt, es gebe große Fortschritte, man habe viele gute Gespräche mit den Nordkoreanern. Aber zwei Monate nach Trumps Handschlag mit dem nordkoreanischen Machthaber am 12. Juni in Singapur ist die Situation keineswegs so positiv, wie Trump sie darstellt. Der erhoffte große Wurf beim Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms blieb bislang aus. Die Fortschritte bei den Abrüstungsbemühungen sind bisher eher schleichend. Die derzeitige Stimmung auf der koreanischen Halbinsel könne wieder kippen, warnen Beobachter. Und im Weißen Haus zeigt sich nicht jeder öffentlich so optimistisch wie der Präsident. So warf Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton Pjöngjang in dieser Woche vor, noch keine konkreten Schritte zur atomaren Abrüstung unternommen zu haben. Die US-Regierung halte sich an die Vereinbarung des Gipfels, die Nordkoreaner dagegen hätten noch nichts getan, was für eine Denuklearisierung notwendig sei, sagte Bolton. Trump und Kim hatten bei dem Gipfel eine vage Absichtserklärung unterzeichnet, in der der nordkoreanische Machthaber seine Bereitschaft zu einer «umfassenden» atomaren Abrüstung bekräftigte. Konkrete Schritte wurden aber nicht vereinbart. Die USA setzten nach dem Treffen ein gemeinsames Militärmanöver mit Südkorea aus – das gilt als großes Zugeständnis an Nordkorea.Trump reklamiert es als Erfolg, dass Nordkorea seit Monaten keine Rakete abgefeuert habe. Darauf verweist auch die südkoreanische Regierung. «In diesem Jahr hat Nordkorea weder einen Atomtest noch einen Raketenstart unternommen», heißt es in einem Bericht, den das Präsidialamt in Seoul vor einigen Tagen veröffentlichte. Nordkorea habe «erste Schritte unternommen, das Kriegsrisiko auf der koreanischen Halbinsel an den Wurzeln zu beseitigen, in dem es seine Atomtest- und Raketentestanlagen abbaut», heißt es darin weiter. Zuletzt lieferten etwa US-Experten anhand von Satellitenbildern Hinweise darauf, dass Nordkorea wichtige Teile einer Raketenstartanlage in Sohae demontiert. Andererseits brachten die Wochen seit dem Treffen zwischen Kim und Trump bisher nicht den gewünschten detaillierten Fahrplan für eine atomare Abrüstung hervor. Nordkorea scheine darauf zu vertrauen, dass der Abbau ihrer Atomwaffen- und Raketentestanlagen von Trump als ernsthafte Schritte zu einer «vollständigen Denuklearisierung» angesehen würden, schrieb der Nordkorea-Experte Scott Snyder in einem Blog der US-Denkfabrik Council on Foreign Relations. Die Denuklearisierung habe Kim Jong Un schließlich nicht nur Trump, sondern auch dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In gegenüber versprochen. Und Vertrauen sei nötig, denn die Maßnahmen Nordkoreas seien bisher ohne «adäquate Überprüfung von außen» durchgeführt worden, meint Snyder. Die Abrüstungsverhandlungen drohen sich weiter in die Länge zu ziehen. Noch herrscht zwischen Nordkorea und den USA nach wie vor Uneinigkeit darüber, was überhaupt unter dem schwammigen Begriff der Denuklearisierung zu verstehen ist. Für die international isolierte Führung in Nordkorea sind Atomwaffen eine Überlebensgarantie, die es nicht so schnell hergibt.Aus der Sicht Südkoreas und der USA geht es nicht nur um die Beseitigung der Atomsprengköpfe und Raketen, sondern auch darum, dass Nordkorea die Grundlage für die Produktion atomwaffenfähigen Materials permanent entzogen wird. «Unsere Position ist es, dass die UN-Sanktionen (gegen Nordkorea) aufrechterhalten und gewissenhaft umgesetzt werden, bis wir konkrete Aktionen zu einer kompletten Denuklearisierung sehen», betonte Südkoreas Außenministerin Kang Kyung Wha. Spielt Kim etwa auf Zeit, wie einige Beobachter vermuten? «Nordkorea hat es vielleicht nie auf eine einseitige Abrüstung abgesehen», sagt der Vertreter der Friedrich-Naumann-Stiftung in Seoul, Lars-André Richter. Er schließe nicht aus, dass Pjöngjang austesten wolle, wie weit es in den Verhandlungen mit den USA gehen könne. «Es könnte sein, dass Nordkorea schon auf die Zeit nach Trump schielt.» Sollte Trump allerdings 2020 wiedergewählt werden, sähe die Lage anders aus. Der Führung in Pjöngjang geht es darum, über die Zusammenarbeit mit Südkorea China und anderen Ländern die eigene Wirtschaft anzukurbeln. Investitionen und Außenhandel sollen helfen, Wohlstand in dem isolierten Land zu erzeugen. Dazu muss es aber erst die internationalen Sanktionen abschütteln.In dieser ganzen Gemengelage fällt China ein entscheidender Part zu. Welche einflussreiche Rolle Peking schon beim Singapur-Gipfel vor zwei Monaten spielte, zeigte sich mit dem Jumbo-Jet der chinesischen Fluggesellschaft Air China, in dem Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un anreiste. Von Schutzmacht zu reden, geht sicher zu weit, aber China dient Nordkorea heute wieder als eine Art «großer Bruder».Seit den beiden Besuchen von Kim bei Staats- und Parteichef Xi Jinping in China mischt Peking wieder kräftig mit. Die traditionelle Freundschaft «stößt neue Lebenskraft aus», lobte Chinas Außenminister Wang Yi am Wochenende bei einem Treffen mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen Ri Yong Ho beim Asean-Forum in Singapur.Für Peking ist mit dem Gipfel die unmittelbare Kriegsgefahr gebannt und der gewünschte Status quo wieder gesichert. Atomare Abrüstung ist zwar ein Thema, aber eher für die Zukunft. China hofft, dass die USA «die legitimen Sicherheitsinteressen» Nordkoreas berücksichtigen und dem Land «auf halbem Wege entgegenkommen», sagte Wang Yi. Damit stärkte er Nordkorea demonstrativ den Rücken. Sein nordkoreanischer Kollege schwärmte von einer «blühenden» Freundschaft.Die USA werfen China schon vor, heimlich die Sanktionen wieder zu lockern. Wohl nicht im großen Stil, aber es rollen Beobachtern zufolge wieder mehr Lastwagen über die Grenze nach Nordkorea. Auch verzeichnen US-Satelliten illegale Ölverladungen auf hoher See. So redeten beide Außenminister nach chinesischer Darstellung bei ihren Gesprächen vor allem über Chinas Hilfe für Nordkorea, «wirtschaftliche Entwicklung zu erreichen und den Lebensstandard seines Volkes zu verbessern».Sanktionspolitik klingt anders. Chinas Bereitschaft zur Kooperation mit Trump hat auch schwer durch die Eskalation im Handelskonflikt gelitten. Chinas Staatschef Xi ist verärgert, hat kein Vertrauen mehr in Trump, der mit immer neuen Strafzöllen die Daumenschrauben anzieht. Warum sollte Xi ihm da mit Nordkorea helfen?

(dpa)

---