Berlin, Rigaer Straße: FDP fordert Drohnen-Einsatz – Linksextremisten verletzten 16 Polizeibeamte

Die Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain gilt als Gebiet linker Extremisten. Hier kommt es häufig zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Titelbild
Am ersten Novemberwochenende kämpfte die Polizei gegen linke Extremisten in der Rigaer Straße in Belrin.Foto: Screenshot Youtube/RT
Epoch Times13. November 2019

Am ersten November-Wochenende gab es wieder Kämpfe zwischen der Polizei und linken Extremisten. Die Straßenschlacht fand im Umfeld der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain statt.

Dabei attackierten die Gewalttäter die Beamten mit Flaschen, Steinen und Baustellenschildern und verletzten insgesamt 16 Polizisten.

Wenn nichts gegen diesen unbändigen Hass geschieht, reden wir in absehbarer Zeit davon, dass extremistische Ziele erreicht werden und das eine oder einer unserer Einsatzkräfte mit dem Leben bezahlt.“

(Gewerkschaft der Polizei, Berlin)

Drohnen sollen Dächer überwachen

Nach Angaben des „Berliner Kuriers“ will nun der FDP-Innenpolitiker Marcel Luthe „Videodrohnen zur Überwachung der Dächer“ einsetzen, um die Polizisten besser zu schützen und „um weitere Steinwürfe – und damit Tötungsversuche – gegen unsere Polizeibeamten zu unterbinden.“

Luthe erklärte, dass man bei dabei erkannten Wiederholungstätern Untersuchungshaft beantragen sollte, „um weitere Straftaten zu verhindern“.

Rigaer Straße 94 räumen und versiegeln

Zudem müsse Innensenator Andreas Geisel (SPD) „die Nutzung von Gebäuden untersagen, in denen die Bauordnung nicht eingehalten wird“, so Luthe. Allerdings habe dies der zuständige Baustadtrat (Anm. d. Red.: Florian Schmidt, Grüne) bisher verweigert.

Wenn dann das Objekt nicht „unverzüglich geräumt“ wird, könne die Polizei nach § 29 Abs. 1 ASOG (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz) „zur Gefahrenabwehr Platzverweisungen aussprechen“. Zudem muss man dann das Objekt gegen weiteres Betreten sichern.

Die derzeitigen Bewohner könnten dann in „Ersatzunterkünften unterkommen“. Man muss endlich eine gesetzliche Lösung finden, so der FDP-Politiker. (sm)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wer hat die Weltherrschaft? Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Immer klarer wird, dass die Geschichte der Menschheit nicht so ablief, wie sie heutzutage gelehrt wird. Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ gibt die lange gesuchten Antworten.

„Kapitalismus abschaffen“? „Wohnungsgesellschaften enteignen“? Familie auflösen? Keinen Wohlstand und keine Kinder mehr wegen des Klimas? Frühsexualisierung? Solche Gedanken sind in Politik, Medien und Kultur populärer denn je. Im Kern drücken sie genau das aus, was einst schon Karl Marx und seine Anhänger der gesamten Menschheit aufzwingen wollten.

Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“.Foto: Epoch Times

Die Begriffe „Terrorismus“ und „Terrorist“ tauchten erstmals 1795 in Bezug auf die Herrschaft des Terrors während der Französischen Revolution auf, die die Grundlagen für die kommunistische Bewegung legten (dies wird im 2. Kapitel des Buches dargelegt). In der modernen Welt gibt es hauptsächlich drei Formen von Terrorismus: Staatsterrorismus unter kommunistischen Regimen; terroristische Aktivitäten, die von Agenten kommunistischer Regime im Ausland durchgeführt werden, um eine gewalttätige Revolution zu verbreiten; sowie den islamischen Extremismus.

Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ beschreibt nicht nur die historische Entwicklung, sondern legt offen, wie das Gespenst des Kommunismus daran gehindert werden kann, unsere Welt zu regieren. Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder – falls vergriffen – direkt beim Verlag der Epoch Times Phone: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]



Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion