Atomwaffendrohung aus China

Ein chinesischer General hat den USA mit Atomwaffen gedroht,

falls sie sich militärisch in den Taiwan-Konflikt einschalten würden

„Falls die Amerikaner China mit ihren Raketen und ihrer Lenkmunition ins Visier nehmen, werden wir mit Atomwaffen reagieren müssen“, sagte General Zhu Chenghu vor ausländischen Journalisten in Peking. Der auch als Professor an der chinesischen Hochschule für den Staatssicherheitsschutz in Peking tätige Generalmajor fügte hinzu: „Wir Chinesen

werden uns auf die Zerstörung aller Städte östlich von Xi’an einstellen. Im Gegenzug müssen sich die USA darauf einstellen, dass Hunderte von Städten von den Chinesen zerstört werden.“

Handelt es sich bei der Atomwaffendrohung um eine Richtungsänderung in der chinesischen Außenpolitik? In wieweit ist eine solche Kriegsdrohung mit der geplanten friedlichen Entwicklung Chinas konform? DNE Reporterin Lea Zhou sprach darüber mit Prof. Chu-Cheng Ming, Professor für Politikwissenschaft an der National University Taiwan.

DNE: Herr Prof. Ming, handelt es sich, Ihrer Meinung nach, bei der Atomwaffen-Drohung von General Zhu Chenghu eher um seine persönliche Ansicht oder um eine Art Lackmustest der chinesischen Regierung auf die Reaktion der US-Regierung?

Ming: Meiner Meinung nach handelt es sich eher um das Letztere. In der Regel wird den chinesischen Regierungsvertretern nie erlaubt, beliebige Äußerungen zu wichtigen Themen zu machen. Außerdem handelt es sich hier nicht um eine Äußerung in einem gewöhnlichen Ausmaß. Diese Aussage vertritt möglicherweise die Einschätzung der chinesischen Regierung über die Lage an der Taiwanstrasse, womit man die US-Regierung zum Rückzug zwingen und andere Länder dazu zu bringen will, ihre Taiwan-Politik neu zu überlegen.

DNE: Seit 1964 verfügt China über Atomwaffen. Immer wieder betont die Pekinger Regierung, dass sie nicht der erste sein wird, der Atomwaffen einsetzt. Jedoch haben chinesische Regierungsvertreter andere Länder mehrmals mit Atomwaffen bedroht. Wie kann man diese Drohungen interpretieren?

Ming: Die Aussage von General Zhu stellt eine wichtige Umstellung wichtige Richtungsänderung in der chinesischen Politik dar, wobei mit dem Prinzip gebrochen wird, dass China nicht als der Erste die Atomwaffen einsetzen wird. Das heißt jetzt, um das so genannte Interesse des Landes zu schützen, scheut China nicht mehr davor zurück, Atomwaffen als Erster einzusetzen. Das ist ein Schock für die internationale Gesellschaft und für die internationalen Atomwaffenexperten. Auf der anderen Seite hat das wieder einmal die Unzuverlässigkeit der KPC bestätigt.

DNE: Seit Jahren spricht die chinesische Regierung von friedlicher Entwicklung des Landes. Die Militärkader drohen jedoch oft mit Kriegen. Wie sind diese unterschiedlichen Aussagen zu bewerten?

Ming: Die KP Chinas denkt sehr ernst über die Kriegschancen nach. Obwohl immer von der friedlichen Entwicklung gesprochen wird, hat sich in Wirklichkeit das Wesen eines solchen Tötungsapparates nicht geändert. Im eigenen Land werden die eigenen Bürger getötet. Im Ausland sollen Kriege geführt werden. Die Aussage des chinesischen Generals hat wieder belegt, dass die KPC von ihrer Natur her blutdürstig, kriegerisch und tötungssüchtig ist.

DNE: In China ist eine Meinung verbreitet, nämlich, sollten die Amerikaner beim Kriegsausbruch zwischen China und Taiwan in den ersten Tagen nicht intervenieren können, dann wäre der Krieg gegen Taiwan so gut wie gewonnen. Wie sehen Sie die Kriegsgefahr an der Taiwanstrasse?

Ming: Schon seit Jahren macht sich die kommunistische Regierung Chinas darüber Gedanken, den Krieg gegen Taiwan auszulösen, noch bevor die USA und Japan eingreifen können. Das ist nicht unwahrscheinlich, aber auch nicht leicht zu verwirklichen.

Der Grund, warum China Taiwan in den letzen Jahren noch nicht angegriffen hat, mag daran liegen: erstens fürchtet sich China vor dem Eingriff der USA und Japans.

Der KP Chinas ist die Möglichkeit des Eingriffs der USA, Japans und anderer Länder durchaus bewusst, und sie versucht deshalb die ganze Zeit, diese Gefahren aus dem Weg zu räumen. Zweitens fühlt sie sich noch nicht ganz sicher bei einem Krieg.

Bei Kriegen auf dem Land hatte das chinesische Regime mehr Selbstzuversicht. Diese Selbstzuversicht ist jedoch durch den Krieg gegen Vietnam im Jahr 1979 zerbrochen. China hat früher immer behauptet: „Meine Armee ist unbesiegbar.“ Beim Krieg gegen Vietnam, einem im Vergleich viel kleineren Land, hat die chinesische Armee in den ersten drei Monaten nicht gesiegt. Dadurch war das chinesische Regime dazu gezwungen, die Kriegsfähigkeit seiner Armee erneut zu bewerten.

Ein eventueller Krieg gegen Taiwan wäre ein ganz anderer Krieg, der über das Meer geführt werden müsste. In der Geschichte hat sich die KP Chinas einst in einige kleinere Seeschlachten gewagt. Aber bei einer durchschnittlichen Breite der Taiwanstrasse von 180 Meilen kann China noch nicht sicher davon ausgehen, dass die Luftsicherheit und der Nachtransport auf einer so langen Strecke gesichert werden können.

Deshalb plant China keinen Krieg gegen Taiwan an einer breiten Front. Eher wird die chinesische Armee ihre einzelnen Spezialeinheiten einsetzen, um Taiwan bei einem schnellen Angriff zu erobern. Darauf hat sich Taiwan intensiv vorbereitet.

Vor einigen Monaten wurde bekannt, dass entsprechende Gegenmaßnahmen in Vorbereitung sind. Mit anderen Worten, Taiwan ist wachsam.