China-Experte: Peking bereitet sich auf einen Krieg vor

Aktuelle Entwicklungen in Chinas Politik könnten laut Gordon Chang darauf hindeuten, dass sich das Regime auf eine vollständige Mobilisierung des Militärs vorbereitet. Dies zeige sich insbesondere in einer Änderung des chinesischen Verteidigungsgesetzes, sagt der renommierte China-Experte.

Das Verteidigungsgesetz entzieht dem zivilen Staatsrat bestimmte Befugnisse in militärischen Angelegenheiten und überträgt sie der Zentralen Militärkommission der Kommunistischen Partei (KPC). Diese wiederum kontrolliert die Volksbefreiungsarmee, erklärt Chang gegenüber der Epoch Times.

Dieser Schritt führt zu einer Zentralisierung der militärischen Entscheidungsfindung“ und signalisiert, dass „das Regime das chinesische Volk auf einen Konflikt vorbereitet.“

Zudem will die KP ihre politische Elite vor Sanktionen schützen, indem sie bestimmten Beamten den Besitz ausländischer Immobilien oder Anteile an Offshore-Unternehmen verbietet.

„Wenn chinesische Beamte und ihre Familienmitglieder kein ausländisches Vermögen besitzen, kann das Ausland ihnen dieses auch nicht entziehen“, so Chang.

Durch die Zentralisierung der militärischen Befugnisse und den Schutz der politischen Elite vor internationalen Sanktionen bereitet sich die KP Chinas nach Changs Ansicht auf mögliche bewaffnete Auseinandersetzungen vor. Es bleibt jedoch die Frage, wo ein solcher Krieg ausbrechen könnte.

Nachbarländer bedroht

Nach einem Monat mit beispiellosen Militärübungen und wirtschaftlichen Vergeltungsmaßnahmen steht auf den ersten Blick Taiwan im Mittelpunkt.

Es gibt jedoch zahlreiche weitere Brennpunkte an Chinas Randgebieten, die schnell zu offenen Konflikten eskalieren können. Beispielsweise die Grenzregion Ladakh, die sich China mit Indien teilt, die Streitigkeiten im Südchinesischen Meer mit den Philippinen und Vietnam sowie Streitigkeiten im Ostchinesischen Meer mit Japan.

Chang ist sogar der Meinung, dass Chinas Nachbarn ein potenzielles Ziel sein könnten, wenn das Regime glaubt, dass die Gelegenheit auf ihrer Seite ist.

„In den letzten Wochen hat Chinas Regime Taiwan in den Mittelpunkt gerückt, aber der chinesische KP-Staat bedroht die meisten seiner Nachbarn im Süden und Osten“, meint Chang. „Alle Nachbarn dort sind bedroht – ob groß oder klein.“

Chang betont: „Wir wissen nicht, wo Peking als Nächstes zuschlagen wird. Die Kommunistische Partei Chinas handelt nicht aufgrund von Missständen. Sie handelt, wann und wo sie eine Gelegenheit wittert.“

Volkskrieg von Xi neu interpretiert

Neben dem Streben nach regionaler Vorherrschaft gibt es laut Chang noch eine weitere Bedrohung seitens der KP Chinas, die die Welt durchdringt: das Bestreben, einen internationalen Volkskrieg auszulösen.

Der Volkskrieg ist eine Doktrin, die vom kommunistischen Führer Mao Zedong aufgestellt und später von Deng Xiaoping weiterentwickelt wurde, um einen langfristigen revolutionären kommunistischen Kampf zu fördern.

Chang zufolge vermischt die derzeitige KP-Führung die Doktrin des Volkskriegs mit einer globalen chinesischen Identität, um die gesamte chinesische Gemeinschaft – auch im Ausland – als Waffe einzusetzen und die Interessen der KP durchzusetzen.

Das chinesische Regime argumentiert mit dem ‚Blut‘-Argument, dass alle Chinesen vom gleichen Blut sind und daher verpflichtet sind, die Kommunistische Partei zu unterstützen.“

Die KP Chinas sei in letzter Zeit dafür eingetreten, dass sie die Welt vereinen müsse. Auf Chinesisch heißt es „Tianxia“, auf Deutsch etwa „Alle unter dem Himmel“. Das bedeutet, alle Chinesen zu vereinen – unabhängig davon, wo sie leben und welche Staatsangehörigkeit sie haben.

Biden unterschätzt die Aggression Pekings

Obwohl die KP Chinas seit Jahrzehnten daran arbeitet, die chinesische Minderheit im Ausland als Waffe gegen den Westen einzusetzen, glaubt Chang nicht, dass die Vereinigten Staaten auf einen Konflikt mit China vorbereitet sind.

Die Regierung vom US-Präsidenten Joe Biden versteht die KP nicht wirklich als Gegner, meint Chang. „Präsident Biden erweckt den Eindruck, dass er sich der Mobilisierung der chinesischen Gesellschaft durch China nicht bewusst ist.“ 

Er bezeichnet China nicht einmal als „Gegner“, und schon gar nicht verwendet er den korrekten Begriff, der „Feind“ lautet, so Chang.

Der China-Experte befürchtet, dass die US-Regierung sich damit begnüge, zuzusehen und abzuwarten, wie die KP Chinas sich auf bewaffnete Auseinandersetzungen vorbereite. Obwohl das die USA und ihre Verteidigung überfordern wird.

Biden muss dem amerikanischen Volk sagen, was China tut, dass auch sie sich auf einen Krieg vorbereiten müssen“, sagt Chang.

Er müsse den Streitkräften sagen, dass sie sich auf den Kampf vorbereiten sollen.

„In der Vergangenheit haben amerikanische Präsidenten zu oft zugelassen, dass unsere Feinde uns zuerst angreifen. Die Chinesen werden uns mit ihrem ersten Angriff nicht die Gelegenheit geben, uns zu sammeln.“

Während frühere Feindseligkeiten in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen durch Dialog überwunden werden konnten, verfüge KP-Führer Xi Jinping heute über ein Militär, das dem Chinas vor 20 Jahren in jeder Hinsicht überlegen sei. Das Regime sei nach jahrelanger Vorbereitung nun bereit, in den Krieg zu ziehen.

„Xi bereitet die gesamte Gesellschaft auf einen dauerhaften Konflikt vor“, warnt Chang. „China ist jetzt so kampfbereit wie seit Jahrhunderten nicht mehr.“

„Das ist es, was diesen Moment wirklich anders macht.“

Dieser Artikel erschien im Original auf The Epoch Times USA unter dem Titel: Gordon Chang: Chinese Communist Party Is Preparing for War
(deutsche Bearbeitung von sza)

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