Bücher von Demokratie-Aktivisten verschwinden aus Hongkongs Bibliotheken

Die Einführung des umstrittenen Sicherheitsgesetzes in Hongkong macht sich auch in den Bibliotheken bemerkbar: Mehrere Bücher prominenter Demokratie-Aktivisten sind in der Sonderverwaltungszone nicht mehr verfügbar.

Eine Suchanfrage auf der Website der öffentlichen Bibliothek ergab, dass unter anderem Titel des Aktivisten Joshua Wong, der pro-demokratischen Abgeordneten Tanya Chan und des Wissenschaftlers Chin Wan in keiner der dutzenden Zweigstellen mehr ausgeliehen werden können.

Er glaube, das Verschwinden der Bücher hänge mit dem Sicherheitsgesetz zusammen, erklärte Wong im Onlinedienst Facebook. Das Gesetz sei im Grunde ein Instrument, um die freie Rede zu kriminalisieren.

Das Verschwinden der Bücher wirft die Frage auf, ob nach der Einführung des Sicherheitsgesetzes in Hongkong noch akademische Freiheit besteht. Die Sonderverwaltungszone hat einige der besten Universitäten Asiens, zudem durfte dort über Themen, die in Festland-China tabu sind, bislang noch diskutiert und geschrieben werden.

Nach den monatelangen Protesten insbesondere jugendlicher Demonstranten im vergangenen Jahr hat Peking jedoch bereits erklärt, die Bildung in der Metropole solle „patriotischer“ werden.

Das neue Sicherheitsgesetz war am Dienstag in Kraft getreten. Nach Auffassung von Kritikern schränkt es die Bürgerrechte in Hongkong massiv ein. Das Gesetz erlaubt den chinesischen Behörden ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit bedrohen. Es gab bereits mehrere Festnahmen auf Grundlage des Sicherheitsgesetzes.

Das Gesetz stößt auf internationale Kritik, da es massiv in Hongkongs Autonomierechte eingreift. Nach dem Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ waren der früheren britischen Kronkolonie bei ihrer Übergabe an China im Jahr 1997 für 50 Jahre Sonderrechte gewährt worden, darunter Meinungs- und Versammlungsfreiheit. (afp)