China: 44 Beamte der Partei in die Einreiseverweigerungsliste der USA aufgenommen

Am 9. April wurde im Kongress der Vereinigten Staaten eine Anhörung über die Menschenrechtslage in China gehalten. Der blinde Menschenrechtsanwalt Chen Guangcheng hat eine Namensliste von Beamten in China vorgelegt, die Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Er wünschte, dass die USA diese Personen auf die Einreiseverweigerungsliste setzen. Nach Berichten der chinesischsprachigen Epoch Times, Dajiyuan, habe der stellvertretende Vorsitzende der Congressional Executive Commission on China Chris Smith dieser Liste zugestimmt.

Dajiyuan zitierte Angaben von Radio Free Asia (RFA), dass mehrere hochrangige Beamte auf der Liste stehen, darunter der ehemalige Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht Zhou Yongkang, das gegenwärtige Mitglied des Ständigen Ausschusses der Partei Zhang Gaoli und der ehemalige Gouverneur der Provinz Shangdong Jiang Daming. Diese Beamten stehen im engen Zusammenhang mit der Verfolgung von Chen Guangcheng. Als stellvertretender Vorsitzender der Congressional Executive Commission on China habe Chris Smith die Liste genehmigt.

Bei einem Interview mit RFA habe Chen Guangcheng erklärt, dass sein Neffe und dessen Familie zurzeit von der Regierung bedroht werden. Er habe wütend gesagt: „Selbst bei einem Fall wie meinem, der so viel Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft erregt hat, wagt die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) die Vereinbarung zu brechen. Wie können wir erwarten, dass das Land internationale Verantwortung übernehmen kann?“

Chen Guangcheng gilt als eine der Schlüsselfiguren der chinesischen Bürgerrechtsbewegung. Seit seiner Kindheit ist er wegen einer Erkrankung blind. Er setzte sich gegen Zwangsabtreibung ein und wurde unter Hausarrest gestellt. Während seines Hausarrests wurden er und seine Familie mehrere Male verprügelt und bedroht. Im April 2012 gelang Chen mit Hilfe anderer Menschrechtsaktivisten die Flucht in die amerikanische Botschaft in Peking. Sein Fall hat international große Aufmerksamkeit erregt. Später konnte er in die USA einreisen. (yh)