China: Berichte über Folter im Masanjia-Arbeitslager zensiert

Am 7. April erschien in China ein Bericht über viele unmenschliche Foltermethoden im Masanjia-Arbeitslager in der Provinz Liaoning. Dieser Bericht hat bei den Chinesen große Empörung erregt. Nach Berichten der chinesischsprachigen Epoch Times, Dajiyuan, haben viele Webseiten in China diesen Bericht und Kommentare dazu inzwischen zensiert. Nach Einschätzung von Dajiyuan könne dies ein Hinweis auf die tiefe Kluft in der Führungsebene der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) sein.

Das Masanjia-Arbeitslager ist außerhalb von China schon lange bekannt für viele Menschenrechtsverletzungen.  Nach Erklärung von Dajiyuan sei das Arbeitslager von dem entmachteten Spitzenpolitiker Bo Xilai nach Beginn der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden erweitert worden. Falun Gong ist eine friedliche buddhistische Kultivierungsschule, deren Praktizierende seit 1999 auf Befehl des damaligen Staatspräsidenten Jiang Zemin verfolgt wurden. Diese Verfolgung dauert bis heute an. Nach Erklärung von Dajiyuan seien viele Falun Gong-Praktizierende im Masanjia-Arbeitslager eingesperrt. Bo Xilai wollte mit seinem Engagement in der Verfolgung dem ehemaligen Staatspräsidenten Jiang Zemin seine Treue zeigen.

Der ehemalige Staatspräsident Jiang Zemin wird oft als Anführer der Konservativen der KPCh gesehen, während der gegenwärtige Parteichef und Staatpräsident Chinas Xi Jinping als Reformer eingeschätzt wird. Die Konservativen sind hauptverantwortlich für viele Menschenrechtsverletzungen in China, darunter auch die Verfolgung von Falun Gong, wodurch möglicherweise mehrere Millionen Praktizierende ihr Leben verloren haben. Inzwischen wird Bo Xilai, ein wichtiger Anhänger von Jiang Zemin, vor Gericht gestellt. Das Arbeitslager-System, das wichtige Instrument der KPCh für Menschenrechtsverletzungen, gerät in China immer mehr in die Kritik. Nach Einschätzung von Dajiyuan haben die Ankündigung von Xi Jinping zur Abschaffung des Arbeitslager-Systems sowie die Veröffentlichung von Berichten über die grausame Folter die Konservativen in der KPCh unter großen Druck gesetzt. Die plötzliche Zensierung von Berichten über die Folter deute darauf hin, dass die Führungsebene der KPCh tief gespalten sei. (yh)