China erhöht die Verteidigungsausgaben – trotz schlechter wirtschaftlicher Lage während der Corona-Krise

Chinas Militärausgaben, die bei der Eröffnung der Jahrestagung am 22. Mai bekannt gegeben werden sollen, werden zeigen, wie aggressiv das Land seine militärischen Fähigkeiten ausbauen wird.

Im Jahr 2019 hatte Chinas Regierung einen Anstieg von 7,5 Prozent für den Verteidigungshaushalt beschlossen. Dies übertraf das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 6,1 Prozent für das gesamte Jahr.

Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt schrumpfte aufgrund der Corona-Pandemie im ersten Quartal 2020 gegenüber dem Vorjahr um 6,8 Prozent. Aber trotz Pandemie sind die Streitkräfte Chinas und der Vereinigten Staaten sowohl im umstrittenen Südchinesischen Meer als auch im Gebiet um das von China beanspruchte Taiwan weiterhin aktiv.

China will dem Westen stark erscheinen

Xie Yue, Professor für Politikwissenschaft an der Shanghaier Jiaotong-Universität und Sicherheitsexperte, sagte, es sei zwar schwer vorherzusagen, ob der Verteidigungshaushalt stärker oder schwächer wachsen werde als im vergangenen Jahr, eine Steigung sei aber auf jeden Fall sicher.

„Aus Sicht der nationalen Sicherheit muss China gegenüber dem Westen stark erscheinen, insbesondere gegenüber den Vereinigten Staaten, die China an allen Fronten stärker unter Druck gesetzt haben“, sagte er.

Die Corona-Krise hat die ohnehin schon schlechten Beziehungen zwischen Peking und Washington noch weiter verschlechtert, da die Trump-Administration Chinas Regierung der Vertuschung und der Verzögerung von Information zur Ausbreitung des Virus beschuldigt hat.

Steigende Feindseligkeit gegenüber China, die zu einer bewaffneten Konfrontation führen könnte

Das Ministerium für Staatssicherheit warnte vor Kurzem in einem internen Bericht, dass China nach dem Virusausbruch mit einer steigenden Welle der Feindseligkeit konfrontiert sein werde – diese könnte vor allem die Beziehungen zu den USA verschärfen und eventuell zu einer bewaffneten Konfrontation führen.

„Selbst wenn die Regierung alles andere kürzt, wird sie die Verteidigung nicht einschränken“, sagte Tang Renwu, Dekan der Fakultät für öffentliche Verwaltung der Beijing Normal University.

Das US-Verteidigungsministerium reagierte nicht auf eine Bitte um Stellungnahme. Chinas Regierung sagt routinemäßig, dass die Ausgaben nur für defensive Zwecke bestimmt sind, einen vergleichsweise geringen Prozentsatz seines BIP ausmachen und dass Kritiker das Land einfach unterdrücken wollten.

China meldet nur eine grobe Zahl für Militärausgaben, ohne Aufgliederung oder Details. Diplomaten und ausländische Experten nehmen allgemein an, dass die tatsächliche Zahl zu niedrig angegeben wird.

Nimmt man die gemeldete Zahl, so befindet sich Chinas Verteidigungshaushalt 2019 – 167,52 Milliarden US-Dollar – bei etwa einem Viertel des US-Verteidigungshaushalts im vergangenen Jahr. Dieser belief sich auf 686 Milliarden US-Dollar.

China will Lücken zu USA schließen

Die Kommunistische Partei Chinas argumentiert seit Langem, dass sie viel mehr Investitionen benötigt, um die Lücke zu den Vereinigten Staaten zu schließen. Eines der Argumente lautet: Chinas Militär besitzt nur zwei Flugzeugträger – die USA besitzen 12.

Hu Xijin, Herausgeber der staatlichen Zeitung „Global Times“, schrieb am Montag in einem WeChat-Beitrag, er rechne mit einer Erhöhung des Verteidigungshaushalts.

„China braucht mehr militärische Macht zur Abschreckung, um [mittels unzumutbar hohen Kosten] sicherzustellen, dass die USA nicht auf eigene Faust handeln (…)“, sagte Hu Xijin.

Hu hatte zuvor dafür plädiert, dass China seinen Bestand an nuklearen Sprengköpfen auf 1.000 erweitern sollte, darunter „mindestens 100 strategische DF-41-Raketen“, welche in der Lage wären, die USA zu treffen.

Die Verteidigungsausgaben Chinas im Jahr 2019 machten etwas mehr als 5 Prozent der gesamten Staatsausgaben und etwa 1,2 Prozent des BIP für das Jahr 2019 aus.

Professor Xie Yue sagte, China könnte weiter in die Forschung und Entwicklung einheimischer Militärtechnologie investieren, da es für das Land durch die Verschärfung der Sanktionen immer schwieriger werde, Technologien auf dem Weltmarkt zu kaufen. (reuters)

Der Originalartikel erschien in The Epoch Times USA (deutsche Bearbeitung von sza)
Originalfassung: China’s Defense Spending Likely to Grow Despite Economic Cost of CCP Virus

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