China: Feige Folterknechte wollen sich aus der Verantwortung stehlen

In China scheint zurzeit große Unruhe unter den Staatsorganen zu herrschen. Neben Meldungen über flüchtende Beamten und Kapitaltransfer ins Ausland gibt es auch Berichte darüber, dass die Beamten des Büros 610, das hauptverantwortlich für die Verfolgung friedlicher Falun Gong-Praktizierender ist, mittlerweile wegen ihren Untaten Angst bekommen. Die chinesischsprachige Epoch Times, Dajiyuan, berichtete, dass einige Beamte des Büros 610 aus der Provinz Heilongjiang den Angehörigen eines zu Tode gefolterten Falun Gong-Praktizierenden eine „private Lösung“, also Geld, angeboten haben, damit sie auf eine Klage verzichten. Die Angehörigen haben dieses Angebot abgelehnt.

Menschenrechtsverbrecher unter internationalem Druck

Es handelt sich um die Familie von Qin Yueming, einem Falun Gong-Praktizierenden aus der Provinz Heilongjiang. Am 26. Februar 2011 starb Qin an den Folgen der Folter im Gefängnis der Stadt Jiamusi. Seitdem versuchten seine Angehörigen und einige mutige Anwälte den Fall vor Gericht zu bringen. Die Beamten übten Rache an den Angehörigen und sperrten seine Frau und Tochter für eineinhalb Jahre in ein Arbeitslager.

Der Sohn von Qin Yueming organisierte eine Petition für eine Untersuchung der Todesumstände seines Vaters. Über 15.000 Menschen in seiner Heimat haben die Petition mit ihrem Fingerabdruck unterschrieben. Die internationale Gesellschaft ist auch auf den Fall aufmerksam geworden. Amnesty International, die World Organization to Investigate the Persecution of Falun, die Falun Gong Human Rights Working Group und andere Organisationen haben sich an der Befreiung von Qins Frau und Tochter beteiligt. Außerdem wurde dieser typische Fall der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden bei der UNO vorgelegt.

Täter wollen sich von der Schuld freikaufen

Offensichtlich haben die Beamten des Büros 610, das die Hauptverantwortung für die Verfolgung trägt, inzwischen Angst bekommen. Sie machten in letzter Zeit den Familienangehörigen von Qin finanzielle Angebote und wollten für den Fall  eine „private Lösung“ finden.

Nach Berichten der Dajiyuan hat das Gericht der Provinz Heilongjiang immer wieder versucht, die Behandlung des Falls zu verzögern. Stattdessen habe ein Beamter des Gerichts die Frau und Tochter von Qin im Arbeitslager besucht und ihnen vorgeschlagen, Geld zu nehmen und den Fall privat zu behandeln. Er haben ihnen gesagt, wenn sie sich dafür entscheiden würden, könnten sie jeder Zeit zu ihm kommen. Dafür sei die Tür immer geöffnet.

Gleichzeitig seien auch Beamte des Büros 610 zu den Familienangehörigen von Qin gekommen und haben Angebote gemacht. Am 14. Oktober 2012 sei der Polizeidirektor des Distriktes Jinshantun unter Begleitung andere Polizisten zum Sohn von Qin gekommen. Er habe gemeint, dass der Fall so schnell wie möglich privat gelöst werden soll. Der Sohn von Qin habe diesen Vorschlag abgelehnt.

Am 19. Oktober seien zwei Beamte, nach eigenen Angaben „Psychologen mit dem Spezialgebiet Umerziehung von Falun Gong-Praktizierenden“, zu der Frau und der Tochter von Qin ins Arbeitslager gekommen. Sie haben angeboten, den Beiden zu helfen, aus dem Arbeitslager freigelassen zu werden. Außerdem haben sie den Wunsch, ihnen bei dem Fall von Qin zu „helfen“. Die Frau und Tochter von Qin haben dieses Angebot angelehnt.

Am 26. Oktober haben Beamte des Büros 610, zwei hochrangige Beamte der Justiz und der Direktor des Arbeitslagers die Frau und die Tochter von Qin besucht. Sie haben die Freilassung aus dem Lager, eine Wohnung im Jinshantun Distrikt und langfristige Arbeitsstellen für die ganze Familie angeboten. Dieses Angebot sei ebenfalls abgelehnt worden.

Die Angehörigen von Qin erklärten, dass die Beamten der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) unter dem Druck der internationalen Gesellschaft stehen und sie betrügen wollen. Nach langjähriger Verfolgung wissen sie, dass die Mitglieder der KPCh nicht vertrauenswürdig sind und dass sie auf keinen Fall die Klage zurückziehen werden.

Die Situation in China verändert sich

Der Nachrichtkommentartor Zhang Sutian sagte gegenüber Dajiyuan, dass die Menschenrechtsverbrecher bereits vor dem 18. Parteitag der KPCh beunruhigt gewesen seien. Sie befürchten, dass die neue Regierung nach dem Machtwechsel ihnen die ganze Schuld an der Verfolgung von Falun Gong anlasten werde. Deshalb haben sie nach einer „privaten Lösung“ gesucht. Der Fall von Qin sei ein typisches Beispiel für die Veränderung der Situation. Inzwischen sei Zhou Yongkang, der Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht und einer der Hauptverantwortlichen für die Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden, bereits aus dem Machtzentrum der KPCh ausgeschlossen worden. Nach Berichten der Dajiyuan habe ein Verantwortlicher des Büros 610 aus der Provinz Jiangsu sogar einen Brief mit der Bitte um Vergebung seitens der Falun Gong-Praktizierenden an die Dajiyuan geschickt. Dies liefere Indizes dafür, dass sich die Situation in China zurzeit dramatisch ändere.

Falun Gong ist eine friedliche buddhistische Kultivierungsschule, die seit dem Jahr 1999 von der KPCh grausamst verfolgt wird. Zu Beginn der Verfolgung gab es nach inoffiziellen Erklärungen ungefähr 100 Millionen Praktizierende. Während der Verfolgung sind immer wieder Berichte über massive Menschenrechtsverletzungen wie Freiheitsberaubung, Zwangsarbeit, Folter bis hin zum Organraub erschienen. Möglicherweise haben einige Millionen Falun Gong-Praktizierende ihr Leben aufgrund der Verfolgung verloren.

Original-Artikel auf Chinesisch: 黑龙江“15000手印“案 „610“惊恐找家属私了