China: Haben die Reformer der KPCh einen neuen politischen Star?

In letzter Zeit erregte Wang Yang, der Parteisekretär der Provinz Guangdong und Vorreiter der Reformer der Kommunistischen Partei Chinas, immer mehr Aufmerksamkeit und wird inzwischen als neuer politischer Star in China gehandelt.

Die chinesischsprachige Epoch Times erklärte, dass das Ansehen von Wang Yang nach der friedlichen Lösung des Volksauftandes des Dorfes Wukan im Jahr 2011 weiter angestiegen sei. Anfang Mai habe Wang Yang auf einer öffentlichen Sitzung gesagt, dass der Irrglaube aufgegeben werden müsse, dass das Glück des Volkes ein Geschenk der KPCh sei. Diese Rede steht im Widerspruch zur offiziellen Meinung der KPCh, in der die Partei als Mutter des Volks bezeichnet werde. Nach dem Parteikongress der Provinz Guangdong im Mai beantwortete Wang Yang im Internet Fragen von Bürgern und gab zu, dass Kritik vorteilhaft für das Regieren sei.

Außerdem hat Wang Yang nach Berichten von Epoch Times vor kurzem bekannt gegeben, in der Provinz Guangdong probeweise ein „System der Offenlegung des Privatvermögens von Beamten“ einzusetzen. Wang Yang habe den Befehl gegeben, dass „nackte Beamte“, also Beamte, deren nahe Verwandte im Ausland sind, keine verantwortlichen Positionen übernehmen dürften. Epoch Times erklärte, dass dies die erste Maßnahme zur Einschränkung der nackten Beamten sei, seitdem Premierminister Wen Jiabao eine Rede gegen Korruption gehalten habe.

Epoch Times berichtet, dass Wang Yang durch diese Maßnahmen große Aufmerksamkeit auf sich gezogen habe und daher sehr von der Entmachtung des Spitzenpolitikers Bo Xilai profitieren könne. Der China-Spezialist Lin Heli aus Hongkong sagte: „Viele sind der Meinung, dass Wang Yang […] ein Standartenträger der Reformer in der neuen Führungsspitze der KPCh sein werde.“ Die FAZ portraitierte ihn im Artikel „Chinas Süden gibt die Marschrichtung vor“ als „Reformer, der an Transparenz, Partizipation und an die Privatwirtschaft glaubt“. Die FAZ prognostizierte, dass „Wang weiter an politischem Gewicht gewinnen“ werde und bewertete das Wirtschaftsmodell der Provinz Guangdong positiv. Epoch Times fügte hinzu, dass Wang auch das Vertrauen von Staatspräsident Hu Jintao und Premierminister Wen Jiabao genieße und ihm nach der Entmachtung von Bo Xilai große Chancen für seine politische Karriere bevorstehen.

Der politische Kommentator Xia Xiaoqiang warnte  jedoch davor, zu große Hoffnungen in Wang Yang und die politischen Reformen der KPCh zu setzen. Er sagte zu Epoch Times: „Wenn die KPCh vor einer Krise steht, ist die Erwähnung von politischen Reformen eine Methode, um den Druck zu mindern und die Aufmerksamkeit abzulenken.“

Im zweiten Kapitel der Neun Kommentare über die Kommunistische Partei Chinas werden ebenfalls Zweifel geäußert, ob eine kommunistische Regierung aus eigener Kraft einen demokratischen Weg beschreiten kann:

„Was kann eine neue Regierung der KPCh eigentlich wirklich tun? Wenn sie die Kommunistische Partei wirklich reformieren wollte, würde die KP sicherlich untergehen; so würde die Macht, die die KP dieser neuen Regierung gegeben hätte, automatisch ihre Legitimität verlieren. Eine Maschinerie durch eine Kraft zu verändern, die sie selbst erzeugt hat, wird definitiv an eine Grenze stoßen. Deshalb kann eine Reform der KP keinesfalls gelingen.“