China: Korruptionsverfahren gegen Jiang Zemin-Handlanger

Im Machtkampf an Chinas Parteispitze rollt wieder ein prominenter Kopf: Gegen Ji Jianye, den amtierenden Oberbürgermeister von Nanjing und Ex-KP-Chef der Stadt Yangzhou, ist ein Untersuchungsverfahren eingeleitet worden.

Alter Freund von Jiang Zemin

Am 17. Oktober erklärte die Lokalregierung von Nanjing, der Hauptstadt der Provinz Jiangsu, offiziell, dass gegen ihren Oberbürgermeister Ji Jianye wegen „schwerer Verbrechen“ ermittelt wird. Pikantes Detail: Ji war langjähriger KP-Chef der Stadt Yangzhou, der Heimatstadt von Chinas Ex-Staatschef Jiang Zemin. Für Beobachter ist der Strurz Jis ein Signal, dass sich die Schlinge um Jiang, den alten Mann im Hintergrund, immer enger zieht.

Tags davor berichteten Hongkonger Medien bereits, dass gegen Ji Jianye das berüchtigte parteiinterne Disziplinarverfahren „Shuanggui“, eingeleitet wurde. Ein Vize-Vorsitzender der KPC-Disziplinar-Abteilung habe ihn nach Peking abgeführt. Der Begriff „Shuanggui“ bedeutet soviel wie „Rechenschaft ablegen über Verfehlungen gegen Partei und Staat“. Diese Verhör-Prozedur und trifft Mitglieder der Partei meist wegen Korruption. Sie wird von der einer eigens eingerichteten Disziplinar-Abteilung durchgeführt.

"Er veruntreute 2,5 Millionen Euro"

Medien in Nanjing berichteten, dass Ji Jianye eine Summe von 20 Millionen Yuan (ca. 2,5 Mio.Euro) veruntreut habe. Der 56jährige war seit Januar 2010 Oberbürgermeister und Vize-KP-Vorsitzender der Stadt Nanjing. Davor war er acht Jahre lang KP-Vorsitzender der Stadt Yangzhou, Pronvinz Jiangsu, gewesen. Yangzhou ist die Heimatstadt von Jiang Zemin, der bis 2003 als Staats- und Parteichef amtierte. Enge Beziehungen zwischen dem Angeklagten und Jiang liegen auf der Hand.

Obwohl Jiang selbst nicht mehr die Zügel in der Hand hält, führen einige seiner Vertrauten in hohen Positionen seine Politik immer noch fort. Das behindert die Politik seiner Nachfolger, weshalb Chinas neuer Staatsches Xi Jinping begonnen hat, Jiangs Clique Schritt für Schritt zu entmachten. 10 Politiker gerieten seit seinem Amtsantritt ins „Shuanggui“-Verfahren, um ihre Amtsenthebung einzuleiten. Alle Betroffenen sind Mitstreiter von Jiang Zemin. Der Berühmteste unter ihnen war Bo Xilai, der vor kurzem wegen Korruption zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Jiang fungierte als Bos politischer Mentor, der ihn immer unterstützte.