China: „Neun Kommentare“ erschienen auf Baidu

Die chinesischsprachige Epoch Times berichtete am 9. Mai, dass die „Neun Kommentare über die Kommunistische Partei“ auf Baidu, der größten Suchmaschine in China, zu finden und herunterzuladen seien. Um 11:00 Uhr MESZ waren die Neun Kommentare immer noch auf Baidu zu finden, um 15 Uhr erschien nur noch der Suchbgriff, aber ohne den Originalinhalt.

Die „Neun Kommentare“ wurden im November 2004 zuerst in chinesischer Sprache von der Epoch Times veröffentlicht und haben eine politische Lawine losgetreten. Die Texte öffnen den Chinesen die Augen über die Geschichte und die grundlegend menschenverachtende Natur der Kommunistischen Partei. Sie lassen tiefsitzende Traumata langsam an die Oberfläche kommen und ermutigen zu offener Opposition gegen das kommunistische Regime.

Die chinesischsprachige Epoch Times stellte einen Zusammenhang zwischen der plötzlichen Freischaltung der Neun Kommentare in China und der Entwicklung der politischen Situation dar. Seit der Offenbarung des Putschversuchs und vieler Skandale um den entmachteten Spitzenpolitiker Bo Xilai habe sein Verbündeter Zhou Yongkang, der Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht und ständiges Mitglied des Politbüros, stark an Einfluss verloren. Das Komitee für Politik und Recht unter der Führung von Zhou Yongkang sei für viele Menschenrechtsverletzungen in China verantwortlich. Neben der Misshandlung von Chen Guangcheng und seinen Angehörigen sei dieses Parteiorgan beispielsweise auch für die Verfolgung und den Organraub von Falun Gong-Praktizierenden verantwortlich, von denen es nach inoffizieller Schätzung der chinesischen Regierung zum Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 etwa 100 Millionen in China gab.

Nach Analysen der Epoch Times habe Zhou Yongkang mit der Entmachtung von Bo Xilai seine Felle davonschwimmen gesehen, da kein anderer die Verantwortung für seine Verbrechen übernehmen wolle, indem er ihn davonkommen lasse. Anfang Mai erklärte ein Informant aus internen Kreisen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) gegenüber Epoch Times, dass sich die Führungsebene der KPCh unter anderem über die Beendigung des Einparteiensystems und eine Entschädigung für die Opfer der KPCh geeinigt habe. Die Freischaltung der „Neun Kommentare über die Kommunistische Partei“ kann zusammen mit den zuvor freigeschalteten Suchbegriffen wie beispielsweise „Falun Gong“, „Organraub“, „Shen Yun Performing Arts“ als Zeichen einer weiteren Schwächung der Fraktion um Zhou Yongkang und Bestätigung der Entscheidungen der Parteiführungsebene verstanden werden.

Der ständige Wechsel von An- und Ausschalten der Zensur in China deutet auf heftige Machtkämpfe auf verschiedenen Ebenen hin. Gewitzte Internetuser laden solche Inhalte sehr schnell herunter.