China: Parteichef Xi Jinping warnt vor Untergang der KPCh

Der neue Parteichef Xi Jinping soll in einer Rede vor dem Untergang der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) vor Ablauf von fünf Jahren gewarnt haben. Die chinesischsprachige Epoch Times, Dajiyuan, berichtet, dass die Auflösung der KPCh eine unumgängliche Entwicklung sei und dass das chinesische Volk bereits das Vertrauen in die KPCh verloren habe.

Dajiyuan zitierte eine Meldung des Magazins Zhengming aus Hongkong, dass das Zentralkomitee der KPCh am 12. Januar vor einem begrenzten Kreis der Partei eine Rede von Xi veröffentlicht habe. Dem Dokument zufolge soll Xi Anfang Januar auf zwei Sitzungen des Politbüros gesagt haben, dass die KPCh innerhalb von fünf Jahren eine Entscheidung zwischen Leben und Tod treffen müsse und dass das Volk und die Geschichte der Partei nicht endlos Zeit einräumen werde.

Xi soll erklärt haben, dass sich die Studentenbewegung aus dem Jahr 1989 gegen parteieigene Fehler und mangelnde Kontrolle der Parteimitglieder gerichtet habe. Diese Probleme haben im Verlauf von 23 Jahren keine ausreichende Aufmerksamkeit erhalten, sondern sich weiter verschlimmert. Xi habe die politische Krise in China zusammengefasst. Diese äußere sich unter anderem im schlechten Image der Beamten, der sich zuspitzenden gesellschaftlichen Konflikte, der angespannte Beziehung zwischen Partei und Volk, zwischen den Regionen untereinander sowie zwischen den unterschiedlichen Ebenen der Parteihierarchie.

Dajiyuan berichtet, dass seit dem Skandal um den entmachteten Spitzenpolitiker Bo Xilai im letzten Jahr, die Furcht vor einem Untergang der Partei unter ihren Mitgliedern immer deutlicher geworden ist. Das chinesische Volk habe das Vertrauen in die KPCh vollständig verloren. Die Gesellschaft in China stehe an der Schwelle eines großen Wandels. (yh)