China: Parteikonflikt auch in der Provinz Guangdong spürbar

Die chinesisch-sprachige Epoch Times berichtete am 17. Mai über Anzeichen  dafür, dass die Provinzregierung von Guangdong in dem internen Machtkampf der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) verwickelt sei. Dieser heftige Konflikt scheint nun nicht mehr auf die Hauptstadt Peking beschränkt zu sein.

In der einen Ecke des Rings steht die Fraktion um Staatspräsident Hu Jintao und Premierminister Wen Jiabao, die in westlichen Medien oft als „die Reformer“ bezeichnet wird. Auf der anderer Seite stehen der Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht Zhou Yongkang, der vor kurzem entmachtete Spitzenpolitiker Bo Xilai und ihre Gefolgsleute. Diese Fraktion wird in deutschen Medien oft als „die Konservativen“ bezeichnet. Epoch Times erklärt, dass die Konservativen direkt verantwortlich für viele Menschenrechtsverletzungen in China seien. Daher habe diese Fraktion sogar einen Pusch geplant, um an der Macht bleiben zu können und keine Verantwortung für ihre Untaten übernehmen zu müssen.

Wang Yang, der Parteisekretär der Provinz Guangdong (Kanton), ist ein Vorreiter der Reformer. Epoch Times berichtete, dass in letzter Zeit das Propagandaamt der Provinz die Southern Metropolis Daily (nan fang du shi bao) gezwungen habe, einen Artikel über Produktplagiate zurückzunehmen, obwohl Wang Yang kurz davor erklärt habe, solche Berichte zu unterstützen und die Journalisten zu schützen.

Epoch Times erklärte, dass der Leiter des Propagandaamts der Provinz Guangdong vor kurzem ausgewechselt worden sei. Der neue Chef komme von der amtlichen Agentur Xinhua und sei ein Gefolgsmann der Konservativen. Epoch Times zitierte Berichte von Oriental Daily aus Hongkong, dass dieser Personalwechsel auf keinen Fall dem Wunsch von Wang Yang entspreche. Außerdem sei der Parteisekretär der Southern Metropolis Daily ebenfalls durch einen Verantwortlichen der Agentur Xinhua ersetzt worden. Internetquellen haben verlauten lassen, dass die Agentur Xinhua die Medien unter Kontrolle bringen wolle. Nach Einschätzung von Epoch Times sei die amtliche Agentur Xinhua unter der Kontrolle der Konservativen. Die Rücknahme des Berichts sei nur der Anfang einer Einmischung der Konservativen in der Provinz Guangdong.

Außerdem soll Wang Yang vor kurzem den Parteichef der Stadt Shenzhen öffentlich kritisiert haben. Wang Yang habe am 11. Mai auf einem Kongress der KPCh in der Provinz Guangdong die „Abkühlung der Begeisterung“ in Shenzhen kritisiert. Damit meinte er, dass die wirtschaftlichen Reformen der Stadt weiter vorangetrieben werden müssen.  Wang Rong, der Parteisekretär der Stadt Shenzhen und Anhänger der Konservativen, antwortete darauf gegenüber Southern Metropolis Daily „Wir sind nicht damit einverstanden […]“.

Epoch Times erklärte, dass offene Kritik wie die von Wang Yang sowie ein so deutlicher Wiederspruch wie der von Wang Rong sehr selten in der Politik Chinas zu sehen seien und nicht den gewöhnlichen Verhaltensregeln hochrangiger Beamter entsprechen. Nach Einschätzung von Epoch Times seien diese Konflikt möglicherweise von den jeweiligen Anführern der beiden Fraktionen angezettelt worden.