China: Parteiveteranen fordern Offenlegung des Privatvermögens

Die chinesischsprachige Epoch Times berichtete heute, am 19. Mai, dass drei erfahrene und einflussreiche Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) einen offenen Brief an das Zentralkomitee der KPCh geschrieben haben. Sie haben gefordert, dass die Vertreter des 18. Nationalkongresses sowie die neuen und die stellvertretenden Mitglieder des Zentralkomitees ihr Privatvermögen offenlegen sollen. Außerdem veröffentlichte die Volkszeitung (Rénmín Rìbào) am 17. Mai einen Artikel mit dem Titel „Vor der Amtsübergabe sollen die Verantwortlichen den Weg für ihre Nachfolger ebnen“.

Nach Einschätzung von Epoch Times bedeute dies, dass ein Teil der KPCh mit den Ideen der politischen Reformen von Premierminister Wen Jiabao einverstanden sei und hoffe, dass Staatspräsident Hu Jintao und Wen Jiabao jetzt den Weg für die politische Reformen bereiten.

Epoch Times berichtete, dass die Volkszeitung, am 14., 17. und 18. Mai drei ungewöhnliche Artikel veröffentlicht habe. Am 14. Mai sei auf einer ganzen Seite in einem Artikel über politische Reformen berichtet worden. Am 17. Mai habe die Volkszeitung  einen Artikel mit der Forderung veröffentlicht, dass Verantwortliche ihren Nachfolgern den Weg ebnen sollen und kommentiert: „Wenn man vor der Machtübergabe […] untätig ist, dann sind nicht nur die persönlichen Ziele nicht erreichbar, sondern auch die Entwicklung der KPCh und des Volkes. Dadurch wird die Entwicklung der Gesellschaft und der Wirtschaft gehemmt.“ Am 18. Mai berichtete die Volkszeitung noch einmal über die politischen Reformen in China.

Epoch Times stellte eine Verbindung zwischen den Berichten der Volkszeitung und dem offenen Brief der erfahrenen Parteimitglieder her und vertrat die Meinung, dass ein Teil der Mitglieder der KPCh die politischen Reformen von Wen Jiabao unterstützen.

Der politische Analyst Shi Zangshan teilt diese Meinung. Er sagte, dass die Forderung einer Offenlegung des Privatvermögens, der Bericht der Volkszeitung vom 17. Mai und ungewöhnliche Äußerungen hochrangiger Mitglieder der KPCh darauf hindeuten, dass „der Ruf nach politischen Reformen“ innerhalb der KPCh „bereits sehr laut“ sei. Shi Zangshang stellte einen Zusammenhang zwischen dem aktuellen Geschehen und den Gerüchten her, dass sich die KPCh unter anderem über die Beendigung des Einparteisystems geeinigt habe. Shi meinte, dass die aktuellen Entwicklungen eine Vorbereitung dafür sein können.

Original-Artikel auf Chinesisch: 部份太子党要求公开财产-党内力量促胡温为政改开路