China verschärft Kontrolle über ausländische Medien

Schanghai – China hat am Sonntag die Bestimmungen für die Arbeit der internationalen Nachrichtenmedien weiter verschärft. Die neue Verordnung verbietet die Verbreitung von Informationen, die die wirtschaftliche und soziale Ordnung Chinas stören oder die soziale Stabilität untergraben könnten. Ebenso untersagt sind Nachrichten, die die «nationale Sicherheit, die Reputation und Interessen» des Landes gefährden.

Internationale Nachrichtenagenturen wie AP, Reuters und AFP werden außerdem daran gehindert, chinesische Medien direkt mit ihren Dienstleistungen zu beliefern. Meldungen und Fotos  können nur über die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua oder von ihr autorisierten Stellen verbreitet werden. Die Verbreitung von Nachrichten müsse auf «einwandfreie und ordentliche Art» erfolgen, hieß es in der von Xinhua verbreiteten Verordnung. Xinhua habe das Recht, die von ausländischen Nachrichtenagenturen veröffentlichten Informationen auszuwählen und nicht zulässige Meldungen zu entfernen.

Bislang war es den internationalen Agenturen möglich, bestimmte Meldungen wie Finanzinformationen selbst an Kunden in China zu bringen. Die neuen Bestimmungen zerstören die Hoffnungen der Nachrichtenagenturen auf einen verbesserten Zugang zum wachsenden chinesischen Markt.

Die neuen Regeln traten mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Bei Verstößen drohen unter anderem der Entzug der Betriebserlaubnis und Disziplinarstrafen. Die verschärfte Regulierung der internationalen Nachrichtenmedien soll nach Angaben des finnischen Außenministeriums auch auf dem gegenwärtig in Helsinki stattfindenden ASEM-Gipfel der EU mit asiatischen Staaten angesprochen werden.

18:29 10 Sep 2006