Chinas fragwürdige Waffen-Exporte

Die VR China ist zum „grössten, geheimsten und unverantwortlichsten Waffen-Exporteur der Welt“ geworden, heisst es in einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) vom 12. Juni. Amnesty wirft China vor, Waffen in Konfliktgebiete wie den Sudan, Burma und Nepal zu liefern.

Nach Schätzungen von ai exportiert China Rüstungsgüter im Wert von mehr als 790 Millionen Euro jährlich. Oft werden Waffen im Tausch gegen Rohstoffe gehandelt, um Chinas rasch wachsende Wirtschaft zu stützen. Der Handel vollziehe sich im Geheimen, Peking veröffentliche keine Zahlen über Rüstungsexporte und habe gegenüber der UNO in den vergangen acht Jahren keine Angaben über den Export von konventionellen Waffen gemacht.

Amnesty International beklagt, dass „China über die letzten 20 Jahre Länder mit Militär-, Sicherheits- und Polizeiausrüstung versorgt hat, in denen eine hohe Anzahl schwerer Menschenrechtsverstöße zu verzeichnen ist.“

Chinas Waffen für Krisengebiete

Im Bericht von ai sind laut einer UNO-Untersuchung für das Jahr 2005 Lieferungen von über 200 chinesischen Militärlastwagen in den Sudan aufgelistet, und regelmäßig fänden Lieferungen von militärischem Material an das Militärregime in Burma statt, so eine Lieferung von 400 Militärlastwagen im selben Jahr. Weiter geht aus dem Bericht die Lieferung von 25.000 chinesischen Gewehren und 18.000 Granaten an die nepalesischen Sicherheitskräfte im Jahr 2005 und Anfang 2006 hervor.

Der Sudan exportiert rund 60 Prozent seines Erdöl nach China, das stellt rund sechs Prozent von Chinas Ölimporten dar. Im Gegenzug investiert die Regierung des sudanesischen Kriegsfürsten Umar Al Bashir 60 Prozent des Erdöl-Erlöses in den Kauf von Kriegsgerät aus der VR China. In der Bürgerkriegsregion Darfur sind seit 2003 mindestens 180.000 Menschen umgekommen. Die UNO beschuldigt die sudanesische Regierung, die arabischen Milizen bei der Vertreibung von mehr als zwei Millionen Menschen mit Waffen ausgerüstet zu haben.

Teng Jianqun, ein chinesischer Experte aus den Reihen des Militärs, nennt die Vorwürfe „unverantwortlich und grundlos“. Unter Berufung auf ihn weist die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua, das Sprachrohr von Chinas KP, die Vorwürfe der Menschenrechtsorganisation lapidar zurück.