Chinas Machtkampf: Wieder hoher Funktionär gestürzt

Der Krieg auf Chinas Führungsetage geht weiter: Nachdem Ex-Stasichef Zhou Yongkang Anfang Dezember verhaftet wurde, kommen nun seine mächtigen Freunde an die Reihe. Nach Informationen eines hochrangigen Beamten aus Peking wird gegen Xu Caihou ermittelt. Bei ihm handelt es sich um keinen Geringeren als den langjährigen Vizechef des chinesischen Militärs.

Wie üblich bei den internen Machtkämpfen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), wird Xu der „Korruption“ beschuldigt. Xu war ein eifriger Unterstützer der Jiang Zemin-Clique um Zhou Yongkang, Bo Xilai und Chinas Ex-Staatschef Jiang Zemin.

Wer ist Xu Caihou?

Xu Caihou wurde 1943 in der Provinz Liaoning geboren und machte eine steile politische Karriere bis zum „Stellvertretenden Vorsitzenden der zentralen Militärkommission“. Xu war Mitglied des 15., 16. und 17. Zentralkomitees der KPCh und gehörte damit dreimal in Folge zum Kreis der 250 mächtigsten Personen Chinas.

Als Jiang Zemin Staats- und Parteichef war, förderte er den Vize-Militärchef als seinen engsten Verbündeten in der Armee. Xu beteilgte sich aktiv an der von Jiang Zemin initiierten Verfolgung von Falun Gong und dem Organraub an Falun Gong-Praktizierenden. Als treuer Anhänger der Jiang Zemin-Clique geriet Xu nach Bo Xilais Entmachtung in Bedrängnis.

Xu selbst betitelte sich als Verbündeten Bo Xilais und war als solcher auch in dessen geplanten Putschversuch gegen Xi Jingping verwickelt. Nachdem Xi Jinping sein Präsidentenamt angetreten hatte, fing er an, seine Gegner innerhalb der KPCh auszuschalten – die Korruptionsvorwürfe gegen Xu begannen. Schon Anfang April 2013 wurde der EPOCH TIMES zugetragen, dass Xu einem geheimen Disziplinar-Verfahren unterzogen worden sei. Offiziell befand er sich damals wegen Blasenkrebs „im Krankenhaus 301“ – von Verhaftung war keine Rede.

Mit Bo Xilai auf Du und Du

Als Bo Xilai Bürgermeister von Dalian war, unterstützte er Xu Caihou und dessen Familie erheblich: So entstand eine enge Partnerschaft zwischen Bo und Xu.

Xu wiederum nutzte seine Stellung als Vizechef der zentralen Militärkommission zur Begünstigung Bos: Es begann, als Bo Gouverneur von Liaoning war und ging weiter in dessen Zeit als chinesischer Handelsminister. Insidern zufolge soll es eine sehr lukrative Partnerschaft gewesen sein, mit der die beiden riesige Mengen Geld anhäuften. So konnte es sich Xu zum Beispiel leisten, ganz ohne Zustimmung des Staatsrates über 18 Milliarden Yuan (rund 2 Milliarden Euro) in die wirtschaftliche Entwicklung einer Insel namens Changxing zu investieren. Die Insel befindet sich in der Nähe von Xus Heimatstadt Wafangdian in Liaoning.