Ehemaliger Parteiführer der KPCh verliert den Kampf um die Macht

Ein schon lang andauernder Machtkampf in China zwischen dem ehemaligen höchsten Führer Jiang Zemin und dem jetzigen höchsten Führer Hu Jintao wird jetzt eindeutig zu Gunsten Hus entschieden. Das erklärt ein Chinaexperte, der seit Jahren die Missetaten Jiangs aufdeckt. Ein Schlüsselindikator für Jiangs sinkenden Status ist sein Fehlen bei der Eröffnungszeremonie der Weltausstellung in Shanghai am 1. Mai.

„Für den ehemaligen Parteichef Jiang Zemin war es lebenswichtig, bei der Eröffnungszeremonie dabei zu sein. Falls ihm das nicht möglich wäre, würde er auch in Zukunft an keinem wichtigen Anlass mehr teilnehmen“, erklärte der chinesische Wissenschaftler Lu Jiaping.

Shanghai, Jiangs Zentrale, erhielt unter seiner Regierung den Zuspruch für die Weltausstellung 2010. Sein Vermögen oder Unvermögen bei der Eröffnungszeremonie dabei zu sein gilt als Barometer für Jiangs Interessengruppe.

Lu sagte: „Diese Mal hat Hu die Sache mit Jiang fast entschieden. Jiang sah sich außerstande, irgendeinen politischen Einfluss auszuüben.“

Lu erklärte: „Letztendlich bediente sich Hu der Schwachstellen Jiangs, seiner historischen Skandale und seines Verrats, um ihn zu unterdrücken. Und darum war keine Interessengruppe mehr bereit, sich für Jiang Zemin auszusprechen, noch nicht einmal die Jiang Arbeitsgruppe.“

Am 15. Dezember 2009 schrieb Lu einen Offenen Brief, in dem er die Skandale beschrieb, in die Jiang verwickelt war:

1) Sowohl Jiang als auch sein Vater waren Verräter, die sich im 2. Weltkrieg den Japanern angeschlossen hatten

2) Jiang war ein Spion des ehemaligen KGB und schob den Russen in einem Tauschhandel chinesisches Territorium zu.

3) Jiang gab an, schon im Jahre 1949 in die KPCh eingetreten zu sein. Das war unwahr.

4) Er gab vor, der Sohn des Märtyrers Jiang Shanqing zu sein.

Lu erklärte, dass niemand bereit sei, Jiang bei irgendeinem dieser Skandale zu verteidigen. „Jiangs Abwesenheit bei der Eröffnungszeremonie der Weltausstellung wurde vom Zentralkomitee und der Jiang Arbeitsgruppe arrangiert, sagte Lu. Er erklärte auch: „Falls Jiang fiel, würde ihn keine seiner Interessengruppen unterstützen.“

Nach Aussagen von Lu war es Hus Wille, dass die Skandale dazu benutzt würden, Jiang zu entmachten. Doch das sollte nicht in der Öffentlichkeit geschehen.

„Hu ist zur Zeit nicht bereit, diese Probleme in der Öffentlichkeit zu enthüllen, weil er die öffentliche soziale Stabilität aufrecht erhalten will. Werden diese geschichtlichen Skandale erst einmal bekannt, dann geriete die KPCh in ein negatives Licht. Ein solches Ereignis könnte sogar zu einem großen nationalen Aufruhr und zu einer antikommunistischen Bewegung führen. Das Volk würde sich fragen, warum die Partei einen solchen Verräter und Betrüger zu ihrem Führer gewählt habe. Es würde sich auch fragen, wie er sich in das Zentralkomitee geschlichen habe und Chef geworden sei“, erklärte Lu.

„Darum hat das Zentralkomitee zu einer Strategie gegriffen, den Feind an seiner schwächsten Stelle zu schlagen und obwohl Hu ihn besiegt hat, soll niemand erfahren, dass er am Ende ist.“

Auch andere Ereignisse aus jüngster Zeit unterstützen Lus Spekulationen darüber, dass Jiang seine Macht in China verloren hat.

Am 30. März 2010 gelangten Informationen über die Anklagen gegen Jiang Zemin, die Falun Gong-Praktizierende wegen seiner Verfolgung ihrer Bewegung erhoben hatten, ins Internet und wurden für chinesische Netzbürger zugänglich, als sie Baidu, Chinas größte Suchmaschine, einschalteten. Es ist das erste Mal, dass chinesische Netzbürger Zugang zu solchen Suchresultaten hatten, das erste Mal seit Jiang die Kampagne der Verfolgung von Falun Gong im Jahre 1999 gestartet hat. Einen solchen Fall des Internetzugangs zu Geheimnissen hatte es noch nie vorher gegeben und er dauerte auch nur zehn Stunden.

Für den Kommentator Dr. Li Tianxiao gibt es zwei Möglichkeiten für die kurze Dauer des Internetzugangs: technische Fehler oder ein geplantes Vorhaben. Nach Meinung Lis ist die letzte wahrscheinlicher als die erste. Hu hatte wohl Baidu dazu gebracht, diesen Trick anzuwenden, um das Lager Jiangs zu besiegen.

Am Vorabend der Politischen Konsultativkonferenz des Volkes und des Volkskongresses, die beide Anfang März stattfanden, veröffentlichten führende Mitglieder des Jianglagers eine Chronologie von Jiangs Gedanken. Zu ihnen gehörten auch Li Changchun, Huo Guiqiang und Jia Qinglin. 19 Tage später stoppte das Zentralkomitee die Veröffentlichung und zwang diejenigen, die beteiligt waren, zur Selbstkritik. Dieser Vorfall ist ungewöhnlich in der Geschichte der KPCh.

Jahrelang hat Lu eine ungewöhnliche Karriere verfolgt, in der er Jiang hart kritisiert hat. Beobachter glauben, das sei nur möglich gewesen, weil er unter dem Schutz der mächtigsten Vertreter der KPCh stand.

Originalartikel auf Chinesisch: 大纪元 – 吕加平：胡锦涛摊牌 江泽民大势已去

Artikel auf Englisch: Former CCP Chief Said To Have Lost Power Struggle

Foto: John Macdougall/AFP/Getty Images