Freie Medien in Gefahr

65 Journalisten wurden im Jahr 2005 teils wegen der Einschränkung der Pressefreiheit oder auch im Zuge von kriegerischen Konflikten getötet. Doch was in den Diktaturen der Mord an Journalisten, ist in freien Demokratien die Einschränkung durch die Selbstzensur. So wurde beispielsweise in den USA oder Großbritannien die Integrität der Medien unter dem Vorwand von Sicherheitsgründen eingeschränkt. Weltweit seien die Medien in ihrer freien Berichterstattung bedroht. Zu diesem Schluss kam das International Press Institute (IPI) bei der Präsentation des Jahresrückblickes zur Pressefreiheit für 2005 am Donnerstag in Wien.

„Verglichen mit dem Jahr 2003 hat die Anzahl der getöteten Journalisten um 20 Prozent zugenommen“ stellt der Präsident der IPI Johann Fritz fest. Doch lassen der Spitzenreiter Irak mit 23 getöteten Journalisten oder die unmittelbar darauf folgenden Philippinen mit neun toten Reportern keine Rückschlüsse über die unmittelbare Gefährdung der Pressefreiheit in den einzelnen Ländern zu. Hier gäbe es vielmehr eine Watchlist der IPI von 25 Ländern, in der „China in alphabetischer Reihenfolge an erster Stelle führt“.

Gerade bei der Thematik Terrorismus und Religion zeigt es sich, wie schwer es auch für freie Medien ist darüber zu berichten. Die Politiker beschuldigten nach den Terroranschlägen in London und den USA die Medien, dass sie den Terrorismus glorifizieren. Gesetze wie der „Patriot Act“ wurden erlassen, die erlauben Ermittlungsbehörden, Journalisten unter bestimmten Bedingungen abzuhören oder deren Berichterstattung einschränken.

Doch eigentlich berichteten die Medien nur, was die Politiker vorher getan haben, erklärte Fritz und fordert: „die Politiker sollen die Pressefreiheit unterstützen“.

Einschränkungen in der Berichterstattung wie bei den Islam Cartoons führten dazu, dass andere religiöse Gruppen ihre Bedingungen an die Medien stellten und die Pressefreiheit noch weiter eingeschränkt werde. Gesetzliche Beschränkungen führten zur Selbstzensur der Berichterstatter.

Am schlimmsten steht es laut der IPI mit der Pressefreiheit in Asien. Hier sind nach Fritz nicht nur inländische Journalisten sondern auch ausländische Korrespondenten betroffen. Absolute Regime würden bei kritischer Berichterstattung die Journalisten ausweisen und die Medienniederlassungen schließen.

Wobei im Falle von China auch die EU gewissermaßen mit Schuld sei, da sie die Menschenrechte nicht auf einen gleichwertigen Platz neben wirtschaftliche Handelsinteressen stellt. Dies erlaube China einen Kapitalismus zu entwickeln, ohne auf die Menschenrechte zu achten, erklärt Fritz mit der Anmerkung: „die frühere Annahme, der Kapitalismus würde die Menschenrechtslage verbessern, ist falsch“. Oder mit anderen Worten nicht Wandel durch Handel, sondern laut Fritz „der Handel im Wandel“.