Krebskranker Militär in Chinas Machtkampf verhaftet

Chinas Staatschef Xi Jinping hat erneut ein Exempel statuiert, um seine Macht zu festigen: Er gab sich selbst eine neue Führungsposition im Militär und schickte am gleichen Tag seinen dort mächtigsten Widersacher in Untersuchungshaft. Es handelt sich um Xu Caihou (70), einen Gefolgsmann von Jiang Zemin, der bis vor einem Jahr „Stellvertretender Vorsitzender der zentralen Militärkommission“ war.

Samt Familie geschnappt

Die South China Morning Post (SCMP) zitierte am 19. März einen Insider, wonach Chinas Ex-Vize-Militärchef am vergangenen Samstag von einem Dutzend bewaffneter Polizisten aus einem Pekinger Krankenhaus abgeführt worden sei. Xus Frau, seine Tochter und sein Privatsekretär wurden am gleichen Tag geschnappt. Am 15. März hielt Xi Jinping außerdem erstmals ein Meeting als „Führer des Stabs zur Vertiefung der Reform im Verteidigungs- und Militärbereich“.

Chinas Staatschef demonstrierte damit, dass er ab sofort die Nummer 1 im Militär sein will und sandte die untergründige Botschaft: „Wer nicht mit mir kooperiert, wird beseitigt.“

Reuters berichtete am 20. März Ähnliches: Zwei voneinander unabhängige Quellen bestätigten, dass der pensionierte Militärfunktionär Xu unter Hausarrest gestellt und am 17. März zum Verhör an einen geheimen Ort gebracht wurde.

Jiangs rechte Hand in der Armee

Xu wurde 1999 Mitglied der Zentralen Militärkommission, im Jahr 2004 ihr Vize-Vorsitzender und vergangenes Jahr ging er in Rente. Er war Jiang Zemins engster Vertrauter in der Armee und übte dort seit 10 Jahren großen Einfluss aus. Obwohl Hu Jintao der offizielle Militärchef war, hatte er jedoch viel weniger Macht als der nun verhaftete Xu.

Sollte aus dem Untersuchungsverfahren gegen Xu tatsächlich ein Prozess werden, käme er als der bisher höchstrangigste Militär in der Geschichte der KP-Diktatur vor Gericht. Der Fall würde jedoch vor einem Militärgericht verhandelt und fände deshalb komplett unter Aussschluss der Öffentlichkeit statt.

[–Verhaftet trotz Krebs im Endstadium–]

Bemerkenswert an der Verhaftung Xus ist, dass sie trotz seiner schweren Erkrankung stattfand: Er leidet laut SCMP an Blasenkrebs im Endstadium und befand sich seit mehreren Monaten im Pekinger „Krankenhaus 301“, das exklusiv KP-Funktionäre behandelt.

Xus Unterstützer im Militär forderten deshalb, ihm gegenüber Gnade walten zu lassen, was bei vielen Funktionären der mittleren Rängen und den Reformbefürwortern Unzufriedenheit auslöste.

"Gnade für ihn wäre untragbar gewesen"

Ein pensionierter Militär sagte nun zur SCMP: „Als ich vom Shuanggui-Verfahren gegen Xu erfuhr, war ich sehr glücklich und mit mir viele andere Militärs der mittleren Ränge. Wir glaubten immer, dass er der größte Tiger in der Anti-Korruptions-Kampagne sein würde und waren enttäuscht, dass ihm die Anklage aus gesundheitlichen Gründen erspart blieb. Es gibt viel zu viele Beweise für seine Korruption. Viele mittlere Militärs hätten es nicht ertragen, wenn er ungeschoren davon gekommen wäre.“

Xi Jinping kompromisslos

Das letzte Mal öffentlich gesehen wurde Xu am 20. Januar 2014 auf einer Gala für pensionierte Militärs in Peking. Dort versuchte er mehrmals, mit Xi Jinping ins Gespräch zu kommen, der ihm jedoch die kalte Schulter zeigte.