Spionage-Verdacht: Leiter von chinesischem Kulturinstitut aus Schengen-Raum verbannt

Vor dem Hintergrund von Spionage-Spekulationen hat Belgien einen ranghohen Vertreter Chinas des Landes verwiesen. Dem Leiter des chinesischen Konfuzius-Instituts, dessen Arbeit von Peking mit anderen Kulturinstituten weltweit wie dem Goethe-Institut verglichen wird, werde eine „Gefährdung der nationalen Sicherheit“ vorgeworfen, hieß es am Mittwoch aus mit dem Fall befassten Kreisen in Belgien.

Dem Politologen Xinning Song, der mit einer niederländischen Universität zusammenarbeitete, wurde das Visum entzogen. Ihm wurde zudem für acht Jahre der Aufenthalt in allen 26 Schengen-Staaten untersagt.

Der Leiter des Brüsseler Konfuzius-Instituts war den Angaben zufolge schon länger im Visier des belgischen Geheimdienstes. Die Vrije Universiteit in Brüssel, seit 2016 Partner des Konfuzius-Instituts, habe den Vertrag mit Song gekündigt, sagte ein Universitätssprecher. Das Konfuzius-Institut werde einen neuen Direktor bekommen, „mit dem klare Vereinbarungen getroffen werden“.

Die flämischen Zeitungen „De Morgen“ und „De Standaard“ hatten über einen Verdacht auf Spionage zugunsten des chinesischen Regimes berichtet.

Weltweit gibt es mehr als 500 Konfuzius-Institute. Einige der chinesischen Kultur- und Sprachinstitute standen bereits im Verdacht, kommunistische Propaganda an ausländischen Universitäten, insbesondere in Australien und den USA, zu verbreiten. Peking dementierte die Vorwürfe.

Nach Angaben belgischer Behörden hielt sich Song seit 2007 regelmäßig in Belgien auf, hatte dort aber keinen ständigen Wohnsitz. Anfang September sei ihm ein Visum „aus Gründen der öffentlichen Ordnung“ verweigert worden, hieß es weiter.

Der Schengen-Raum umfasst 22 der derzeit 28 EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein. (afp/so)