Massenproteste in Hongkong – Keine Angst mehr vor der KP-China

Fast 2 Millionen Menschen, von den etwas mehr als 7 Millionen Einwohnern Hongkongs, waren am 16. Juli auf der Straße, um gegen ein Gesetz zu protestieren. Es würde der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) erlauben, Menschen aus der eigentlich autonomen Stadt an Gerichte in Festland-China ausliefern zu lassen.

Die Proteste wachsen, sie ziehen junge und alte Menschen an und es scheint nicht so, als ob sie bald aufhören würden.

Am 15. Juni haben die Demonstranten technisch gesehen den Sieg errungen. Die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam hat das vorgeschlagene Auslieferungsgesetz auf unbestimmte Zeit hin ausgesetzt. Doch anstatt nach Hause zu gehen und die Straßen zu leeren, fordern die Demonstranten jetzt, dass sie von ihrem Posten zurücktritt.

Die schiere Zahl der Demonstranten und die Tatsache, dass sie auch nach Erreichen des ursprünglichen Ziels, das vorgeschlagene Gesetz zu blockieren, immer noch protestieren, zeigt etwas Wichtiges: Das chinesische Volk unterstützt die KPCh nicht mehr, und mehr noch, sie haben keine Angst mehr vor ihr.

Fotos zeigen einige der verschiedenen Armbinden, die von Demonstranten getragen werden. Darunter ist eine, die „Feindliche Kräfte“ heißt. Es handelt sich um eine Anspielung auf einen der Lieblingssprüche der KPCh-Propaganda, wonach „feindliche ausländische Kräfte“ für große Ereignisse verantwortlich sind, die die KPCh schlecht aussehen lassen.

Die Tatsache, dass einige Demonstranten Armbinden tragen, die mit einem Augenzwinkern behaupten, dass sie Teil dieser „feindlichen Kräfte“ sind, zeigt die offene Bereitschaft, sich der KPCh zu widersetzen. Sie zeigen, dass sie das KPCh-Label als Witz betrachten und dass sie die KPCh so wenig fürchten, dass sie bereit sind, den Propagandanamen des unsichtbaren Sündenbocks öffentlich zu tragen.

Für die KPCh bedeutet der Slogan „feindliche ausländische Kräfte“ eine gefährliche ausländische Kraft, gegen die sich die Kommunisten vereinen müssen, er ist zu einem Symbol des Widerstands gegen die KPCh geworden.

Natürlich ist es nicht das erste Mal, dass sich die Menschen in Hongkong zusammenschließen, um gegen die KPCh zu protestieren. Im Jahr 2014 gingen von September bis Dezember mehr als 100.000 Menschen auf die Straße, um gegen die Entscheidung der KPCh zu protestieren, das Wahlsystem Hongkongs zu ändern. Sie versprach sich dadurch mehr Einfluss auf die Kandidaten.

Die KPCh und die Regierung von Hongkong erklärten die Proteste 2014 für illegal; sie endeten, ohne dass die Demonstranten etwas gewannen. Die Regierung Hongkongs versprach nur, der KPCh einen „New Occupy Report“ vorzulegen, der letztendlich selbst in den Mittelpunkt der Kritik rückte.

Die aktuellen Proteste sind jedoch unvergleichbar damit. Dies ist nicht mehr nur ein Studentenprotest, wie 2014; die aktuellen Proteste sind bereits etwa 20-mal größer als 2014 und die Regierung von Hongkong gibt ihren Forderungen bereits nach.

In Hongkong könnten die aktuellen Proteste die politische Landschaft verändern. Zumindest bedeutet dies wahrscheinlich das Ende der Amtszeit von Lam. Es wird sich wahrscheinlich auch auf zukünftige Wahlen auswirken, wenn es darum geht, wie eng die Kandidaten es wagen werden, sich an Peking anzubiedern.

Aber auf einer tiefer liegenden Ebene ist die Wirkung noch größer. Die Proteste senden eine Botschaft an die Menschen auf dem chinesischen Festland aus, nämlich dass die KPCh nicht mehr zu fürchten ist. Die offene Ablehnung [des Gesetzes] hat schon Wirkung gezeigt, aber die Tatsache, dass die Proteste trotz der Erfüllung der Forderungen weitergehen, gehen über das Fassungsvermögen der KP-China hinaus.

Angesichts dieser Problematik hat die KP-China zwei Möglichkeiten: Entweder sie lässt zu, dass die Proteste weitergehen und wahrscheinlich erfolgreich sind, oder sie vernichten die Demonstranten, wie sie es beim Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens von 1989 getan haben. Doch im Zeitalter der Social Media, in dem jeder Mensch ein Smartphone mit einer Videokamera hat und in dem die Trump-Regierung die Bereitschaft gezeigt hat, sich gegen die KPCh zu behaupten, ist die gewalttätige Option nicht mehr praktikabel.

Die Proteste zeigen, dass das chinesische Volk die KP-China nicht mehr fürchtet und dass die Partei den Angstmechanismus nicht mehr beliebig nutzen kann, der einst ihr Garant für die Macht war.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)
Originalartikel: Hong Kong Protests Show People No Longer Fear the CCP