Spezial-Editorial: Darum kann Xi Jinping Chinas erster gewählter Präsident werden!

Die chinesische Nation steht an einem Wendepunkt: Ein Jahrhundert der Verfolgungen, Demütigungen und Zerstörungen durch die Kommunistische Partei liegen hinter ihr. Um in China eine bessere Zukunft anbrechen zu lassen, müsste man das KP-Regime abschaffen und zu den Wurzeln zurückzufinden.

Chinas Staatschef Xi Jinping befindet sich derzeit in der besonderen Position: Mithilfe seiner Macht könnte er einen Wandel anstoßen und die chinesische Nation zu Renaissance und Aufschwung führen – ohne KP.

1. Die KP verfolgt Chinas gesamte Nation

Die chinesische Nation existiert seit 5.000 Jahren und überstand durch schicksalhafte Fügung unzählige Katastrophen, Invasionen und Kriege. In ihrer Geschichte brachte sie eine göttlich-inspirierte Kultur hervor: Weise, die das Schicksal von Himmel und Erde voraussagten; begabte Kaiser und Staatenlenker; Generäle, die vom Kommando-Zelt aus Kriege beenden konnten; legendäre Gelehrte, die Literatur voll tiefer Weisheit schrieben.

Chinas traditionelle Werte wie Loyalität, Respekt gegenüber Älteren, Gutherzigkeit und Gerechtigkeit schufen eine Basis des Anstands und der Ehrlichkeit und ließen die Chinesen mit den Naturgesetzen in Harmonie leben.

Die Einführung der kommunistischen Theorie war für China eine Katastrophe, die 80 bis 100 Millionen Todesopfer forderte. Hinzu kam die Zerstörung der geistigen Werte und moralischen Basis der Nation. Die Kulturrevolution schließlich zerstörte Chinas Erbe materiell in Form von Häusern, Tempeln, Büchern und Gemälden.

Die Auslöschung der chinesischen Kultur war das Ziel der KP – und da die Chinesen vielmehr eine kulturelle Gemeinschaft als ein homogenes Volk sind (China ist ein Verbund von vielen ethnischen Minderheiten einschließlich des Han-Volkes), traf die Vernichtungspolitik der Kultur die chinesische Nation als solche.

Doch dann kam Falun Gong …

Die Veröffentlichung des buddhistischen Weisheitsweges Falun Gong durch Meister Li Hongzhi wirkt im Jahr 1992 für China wie eine Rückbesinnung auf die Wurzeln: Das Qigong nach den Prinzipien „Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht“ rief die Essenz der alten chinesischen Kultur in Erinnerung – in einem Moment, wo Spiritualität und Moral kurz vor dem Verschwinden waren. Als nur wenige Jahre später 70 bis 100 Millionen Chinesen Falun Gong praktizierten und dadurch nicht nur gesundheitlich, sondern auch menschlich profitiert hatten, war dies eine große Chance für die KP und eine Entwicklung, von der sie selbst hätte profitieren können.

Stattdessen begann der damalige KP-Führer Jiang Zemin mit seinen Gefolgsleuten Zeng Qinghong, Li Lanqing, Luo Gan, Zhou Yongkang, Bo Xilai und anderen die Verfolgung der Falun Gong-Praktizierenden im großen Stil. In diesem Völkermord wurden aus Profitgier sogar lebenden Menschen Organe geraubt und staatliche Strukturen für dieses blutige Geschäft genutzt.

Weil China durch den Kommunismus seiner Traditionen, Werte und Glaubensgrundsätze beraubt wurde, steht es heute vor einer Reihe existenzieller Krisen: Die Umweltverschmutzung von Boden, Luft und Wasser hat dramatisches Ausmaß erreicht und betrifft sämtliche Lebensmittel; Korruption und Ausbeutung sind weit verbreitet; die Verunsicherung über die wirtschaftliche und soziale Zukunft des Landes führt zu Massenkapitalflucht; jeder misstraut dem anderen. Von dieser Warte aus sieht Chinas Zukunft düster aus.

2. Verhaftung Jiang Zemins wäre erster Schritt in richtige Richtung

Die von Jiang Zemin angezettelte Verfolgung von Falun Gong war ausschlaggebend, um China an den gesellschaftlichen Abgrund zu führen, vor dem es heute steht. Gleichzeitig riss die Unterdrückung von hundert Millionen Bürgern auch ein enormes Loch in den Staatshaushalt. Die Verfolgung zu beenden wäre der erste Schritt, um aus der Krise zu kommen. Die Verhaftung von Jiang Zemin und seinen Getreuen wäre dazu unerlässlich.

In der Tat hat Jiang sich seit seiner Amtsübernahme im Jahr 1989 nie zur Ruhe gesetzt. Durch geschickte Personalpolitik degradierte er die Regierung Hu Jintao und Wen Jiabao zu machtlosen Marionetten. Auch noch nach Xis Amtsantritt im Jahr 2012, versuchte Jiangs Clique mit mehreren (gescheiterten) Attenaten, Xi auszuschalten und die Macht zurückzuerobern.

Seit Februar 2012, als Bo Xilais Mitarbeiter Wang Lijun ins US-Konsulat von Chengdu flüchtete, fand ein interner Vergeltungs-Feldzug gegen die verbrecherische Jiang-Clique statt. Bo Xilai selbst und andere Spitzenfunktionäre wie Li Dongsheng, Xu Caihou, Zhou Yongkang und Guo Boxiong stürzten, weitere amtierende Personen sind stark gefährdet (z.B. Propagandaminister Liu Yunshan und Politbüromitglied Zhang Gaoli), auch Ex-Ministerpräsident Zeng Qinghong. Sie alle haben enorme Menschenrechtsverbrechen und viele unschuldige Leben auf dem Gewissen.

Xi ist mit der „Anti-Korruptions-Kampagne“ dabei, Schritt für Schritt die Personen auszuschalten, welche die Verfolgung von Falun Gong zu verantworten haben. Bisher folgten alle Aktionen einem Plan, der mit großer Sorgfalt umgesetzt wurde, was auf Willen und Entschlossenheit hindeutet und das verbliebene Jiang-Gefolge in Panik versetzt.

Beispiele hierfür:

Mit der Abschaffung des Laogai Systems demontierte Xi das Instrumentarium, mit dem Jiangs Clique Falun Gong verfolgte.

Bo Xilai wurde verurteilt und damit der charismatische Nachfolger für die Spitze der Jiang-Clique abgesägt.

Um Militär und Polizei unter seine Kontrolle zu bekommen, gründete Xi Jinping eine „Staatsicherheits-Kommission“, die als Dachorganisation beide Apparate beaufsichtigt und sortierte nebenbei Jiangs Personal im Militär aus, um dessen Einfluss zu blockieren.

Durch die Verhaftung Li Dongshengs und Zhou Yongkangs wurde das „Büro 610“ führerlos – jene Gestapo-ähnliche Organisation, die speziell die Verfolgung von Falun Gong durchführt.

Auch schlugen Korruptionsjäger im Wirtschafts- und Medienbereich zu, um die von Jiang besetzten Ressorts zurückzuerobern und seine Sprachrohre in der Öffentlichkeit zu sperren.

Nach all dem gibt es für Xi Jinping kein Zurück mehr: Er muss Jiang vor Gericht stellen, die Verfolgung beenden und in China endgültig und gründlich aufräumen – ansonsten wären er, seine Familie und Freunde in Zukunft ihres Lebens nicht mehr sicher. Spätestens nach dem Ende von Xis Amtszeit würden seine Gegner zurückschlagen und ihn eliminieren. Dies zeigt die KP-Geschichte, wo der Kampf um die Machtspitze schon immer sehr brutal war.

3. Deshalb muss Xi jetzt die KP abschaffen

Nach der Abrechnung mit Jiang Zemin wäre noch ein zweiter Schritt entscheidend: Chinas KP-System abschaffen! Das System ist in sich Erzeuger und Zuflucht des Bösen. Für die chinesische Nation und Xi wäre sein Weiterexistieren schädlich.

So scheiterten Xis bisherige Wirtschaftsreformen daran, dass sie innerhalb des KP-Systems stattfanden – und egal welche Reform in diesem Machtapparat versucht wird, sie ist zum Scheitern verurteilt. Das Volk misstraut dem System bereits gründlichst, was weitere Hindernisse erschafft – zur Kooperation mit dem Regime sind die Bürger nicht mehr zu motivieren.

Auch hat sich Xi bei seinem Feldzug gegen die Falun Gong-Verfolger und Korruptionssünder viele Feinde gemacht, die durch ihn finanzielle Einnahmequellen und Machtpositionen verloren. Führer, die aus dem unmenschlichen Regime ausscherten, traf bisher immer die Rache der Partei. Sie wurden entmachtet und lebenslang unter Hausarrest gesetzt (wie z.B. Hu Yaobang und Chao Ziyang).

Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass Xi nur zwei Möglichkeiten hat: Entweder lässt er die Dinge weiterlaufen wie bisher – dann macht er sich mitschuldig am Tod Unschuldiger und verlängert das Leben der KP – oder er schafft den Apparat ab und führt China in Richtung einer freien Gesellschaft. Da Xi klug ist und große Ziele hat, wird er wohl kaum den unrühmlichen Weg wählen.

Eine Propaganda der KP war stets, dass Chinas Modernisierung und Wirtschaftsmacht ihr Erfolg seien. Doch die Chinesen sind ein weises und fähiges Volk, das keinen speziellen Führer braucht, um seine Träume zu verwirklichen. 5.000 Jahre lang war China erfolgreich ohne KP – im Gegenteil: Die KP war das größte Hindernis für eine positive Entwicklung Chinas und brachte immensen Schaden.

4. Xi könnte Chinas erster demokratisch gewählter Präsident werden

Würde Xi Jiang Zemin festnehmen und die Verfolgung von Falun Gong beenden, wäre dies eine Leistung ähnlich der Kaiser Konstantins, der die Christenverfolgung beendete.

Aber er könnte noch mehr erreichen: Durch eine Abschaffung der KP könnte er eine politische, wirtschaftliche und kulturelle Renaissance der chinesischen Nation beginnen.

Auf politischer Ebene könnte Xi die drei Verbote aufheben, welche Chinas Einparteien-System zementieren: Das Verbot freier Parteien, freier Medien und von NGOs. Im modernen China wäre das der Beginn einer neuen Ära.

Auf der Wirtschaftsebene würde die Änderung der politischen Lage viel bewirken: Die Verwirklichung von Rechtsstaatlichkeit, Umweltschutz und Menschenrechten würde viele Chinesen aus dem Ausland heimkehren lassen – und mit ihnen Kapital und Technologie.

Da die Chinesen ein begabtes und hart arbeitendes Volk sind, würde ein Wirtschaftsaufschwung nicht lange auf sich warten lassen.

Auf kultureller Ebene äußerte Xi bereits öfter, dass man Chinas traditionelle Kultur fördern müsste und dass klassische Gedichte und Literatur zur Schulbildung gehören sollten. Wenn Xis Politik zur Wiederbelebung der Kultur beitragen könnte, wäre das ein Beitrag zur Wiederauferstehung der chinesischen Nation.

Die KP-Herrschaft aufarbeiten

Eine Aufarbeitung der über 60-jährigen KP-Diktatur wäre unerlässlich. Xi Jinping kann schon jetzt seine Position nutzen, um die KP-Archive und Dokumente sicherzustellen, damit sie nicht wie die Stasi-Akten vernichtet werden. Dies würde helfen, in Zukunft die wahre Geschichte der KP-Herrschaft zu rekonstruieren und Täter zur Rechenschaft zu ziehen.

5. Fazit

Für die Festnahme Jiangs und eine Ende der Verfolgung von Falun Gong ist die Zeit schon reif. Viele Chinesen warten schon darauf, diesen Moment mit Böllern und Feuerwerk zu feiern.

Die Zahl der Menschen, die Strafanzeigen gegen Jiang bei Chinas Oerster Volksstaatsanwaltschaft und dem Obersten Volksgericht eingereicht haben, geht in die Hunderttausende. Sie warten nur darauf, dass er als Drahtzieher der Verfolgung von Falun Gong wegen Völkermord vor Gericht kommt.

Schaut man in die Weltgeschichte, dann wird klar, dass die Abschaffung des Kommunismus weltweit von Menschen gewünscht wird. In vielen Ländern ist sie schon passiert, mancherorts wurden kommunistische Parteien komplett verboten. Zurzeit haben über 219 Millionen Chinesen ihren Austritt aus der KP und deren Unterorganisationen wie den Jungen Pioniere und dem Jugendverband erklärt (Stand 17.11).

Chinas KP sollte auf keinen Fall in einem zukünftigen demokratischen China an einer Wahl teilnehmen dürfen. Nur so kann ihr verbrecherisches Treiben ein für allemal beendet werden.

Wenn Xi Jiping in China eine friedliche Wende und die Beendigung des Kommunismus anstoßen würde, wäre ihm große Anerkennung der Chinesen und der internationalen Völkergemeinschaft gewiss. Falls er demokratische Wahlen ausrufen würde, würde ihn ein dankbares Volk mit größter Wahrscheinlichkeit zu Chinas erstem gewählten Präsidenten bestimmen.

Original auf Chinesisch erschienen am 13. Oktober 2015, deutsche Bearbeitung von Yiyuan Zhou und Rosemarie Frühauf

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