Von Chinas Führung bestätigt: Korruption zerstört die kommunistische Partei

Am 15. Januar 2008 warnte Parteichef Hu Jintao, daß die Korruption zur Zerstörung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) führen werde.

Diese Aussage wurde während einer 35-minütigen Ansprache beim zweiten Treffen des Zentralkomitees zur Disziplinar-Inspektion während der 17. Plenums-Konferenz der KPCh gemacht. Hu wies darauf hin, daß die Bürde der Korruption der Verwaltung in der Gesellschaft Verbitterung und Gewalt hervorrufe. Er wies dabei auf zwei Indikatoren der öffentlichen Meinung hin: Erstens führe das Wirtschaftswachstum zu mehr politischer und persönlicher Freiheit und zweitens sei die Anerkennung der verschiedenen Regierungsebenen auf einen Tiefpunkt gesunken.

Korruption und Inkompetenz

Hu habe verschiedene weltweite Regimewechsel seit 1960 überprüft. Abgesehen von denen, die aus historischen Gründen und äußerer Einmischung geschehen seien, gäbe es zwei Hauptfaktoren: Zum einen habe Korruption und Inkompetenz der führenden Partei unter der Bevölkerung zu Aufruhr geführt, zum anderen hätten weitläufige soziale Probleme und ökonomische Rezessionen beim Volk zu Unzufriedenheit geführt, worauf die Massen einen Regierungswechsel verlangt hätten.

Die Geschichte habe aufgezeigt, daß die Korruption innerhalb der führenden Partei dazu geführt habe, dass die Regierung in Opposition zu den Interessen des Landes geraten sei. Die Legimität der Regierung, sowie die Fähigkeit, die Menschen zu begeistern gehe verloren und das Fundament des Sozialsystems werde erschüttert.

Sekretär He Guoqiang vom Zentralkomitee für Disziplinar-Inspektion sagte, dass der Anstieg von Verurteilungen im Zusammenhang mit Korruption aufzeige, dass Korruption und Machtmissbrauch in großem Ausmaß vorkämen. Obwohl die Öffentlichkeit immer noch etwas Hoffnung in die Regierung und die Partei habe, so wären jedoch beide einem enormen Druck ausgesetzt und seien mit großen Herausforderungen konfrontiert. Die Krise habe einen Höhepunkt erreicht.

Alle Regierungsebenen sind korrupt

Insgesamt seien 4,2 Millionen Korruptions-Fälle aus vier Kategorien an die Zentralregierung, Provinz- oder Stadtregierungen gemeldet worden: 3.078.367 Fälle von Bestechung, 212.430 Fälle von verschwenderischem Lebensstil, 457.436 Fälle von Machtmissbrauch und 469.217 andere Verstöße. Sekretär He betonte, dass es innerhalb des Regierungswesens folgende kriminelle Bandenaktivitäten gäbe:

1. Überregionaler und branchenübergreifender Schmuggel
2. Bildung von Splitterparteien um örtliche politische und wirtschaftliche Tätigkeiten zu kontrollieren;
3. Zusammenarbeit von Regierungsmitgliedern und Banden, um Kultur- und Unterhaltungsveranstaltungen zu kontrollieren und um organisierte Glückspiele, Prostitution und Drogenverkauf zu überwachen
4. Kontrolle über Wertpapiere und finanzielle Sektoren und Auslösen von Falschmeldungen, um Profit zu machen
5. Illegal organisierte, paramilitärische Polizeitruppen, die unter dem Banner der Regierung und staatlich geführten Unternehmen operieren und Killer beauftragen, um politische und geschäftliche Konkurrenten auszuschalten.

Allein im letzten Jahr habe es 3.144 Attentate gegeben, die von Regierungsbehörden oder staatlichen Unternehmen in Auftrag gegeben worden seien.