Wenn einer seinem Gewissen folgt

Yang Zaixin, Anwalt in der Kanzlei GuangXi Zhongchi (Foto: The Epoch Times)

Liu Ruping ist nicht nur Anwalt in der Stadt Jinan, Provinz Shandong, sondern er praktiziert auch Falun Gong. Er veröffentlichte eine Erklärung, in der er die KP Chinas wegen ihrer unrechtmäßigen und unmenschlichen Verfolgung von Falun Gong kritisierte und wurde danach umgehend durch das Komitee zur Umerziehung durch Arbeit der Gerichtsbehörde der Stadt Jinan zu einem Jahr und drei Monaten Arbeitslager verurteilt. Seine Familie war mit dem Urteil nicht einverstanden und vertraute den Fall dem Anwalt Yang Zaixin aus der Provinz Guangxi an, um gerichtlich dagegen vorzugehen. Am 12. Januar versuchten Yang Zaixin und die Familie von Liu sich mit Liu Ruping zu treffen und ein Verfahren vorzubereiten. Aber sie wurden daran gehindert, Anwalt Yang wurde sogar bedroht.

Unterstützer wird eingeschüchtert

Am Morgen des 12. Januar brachten Anwalt Yang Zaixin und die Familie von Liu Ruping die Anklageschrift und die Vollmacht für den Anwalt zu dem 2. Arbeitslager der Stadt Zibo, Provinz Shandong. Sie verlangten ein Treffen mit dem inhaftierten Liu Ruping, um den Fall mit ihm zu erörtern, das wurde aber abgelehnt.

Am Nachmittag gingen Anwalt Yang und die Familie des Inhaftierten zum Zentralen Distriktsgericht der Stadt Jinan, um ein Verfahren im Fall Liu Ruping einzuleiten, aber sie wurden bei Gericht nicht zugelassen. Sun Wei, beim Gericht verantwortlich für die Zulassung der Fälle, erklärte ihnen, Falun Gong-Fälle dürften nicht aufgenommen werden. Im vorigen Jahr gab es bereits einige ähnliche Fälle, die auch nicht zugelassen wurden. Anwalt Yang hatte schon alle nötigen und mit dem Fall in Beziehung stehenden Papiere bei Gericht eingereicht. Er hat vor, weiter mit dem Komitee des Arbeitslagers der Provinz Shandong zu verhandeln.

Die Behörden handeln gegen Recht und Gesetz

Die Ausfertigung des Urteils über ein Jahr und drei Monate Arbeitslager für Rechtsanwalt Liu Ruping (Foto: The Epoch Times)

In einem Interview mit der Epoch Times erklärte Anwalt Yang Zaixin, dass die Handlungsweise des Arbeitslagers nicht gesetzkonform sei. Laut Gesetz hat die Familie das Recht, den Angehörigen zu sehen.. Liu Rupings Festnahme und anschließende Einweisung in ein Arbeitslager war ebenso gegen das Gesetz. Haftstrafe ist Unrecht, weil Liu Rupings Verhalten kein Verbrechen darstellt.

Der Anwalt machte darauf aufmerksam, dass vom Arbeitslager nicht nur ein Treffen mit dem Inhaftierten Liu Ruping, sondern auch die Übergabe der Anklageschrift und der Vollmacht zur Unterzeichnung durch Liu Ruping verweigerte. Es wurde sogar versucht, Anwalt Yang einzuschüchtern, „Du bist wohl ein Falun Gong-Praktizierender, da du so viel Sympathie für Falun Gong zeigst. Wir werden das berichten und dich festnehmen lassen.“

Hintergrund:

Liu Ruping legte im Juli 1982 an der Landwirtschaftlichen Universität Shandong sein Examen mit dem Hauptfach landwirtschaftliche Betriebsökonomie ab. Er arbeitete im Planungskomitee des Bezirks Changqing der Stadt Jinan. Es folgte das Examen als Nationaler Strafverteidiger, und er hatte ab Oktober 1993 die Zulassung als Anwalt. Er arbeitete als Rechtsanwalt bei der Kanzlei Tainqi und bei der Kanzlei Shuntian in der Provinz Shandong.

Am 17. Oktober 2005 wurde Liu gekidnappt und in die Dongguan Polizeistation im Bezirk Changqing der Stadt Jinan gebracht, weil er an öffentlicher Stelle eine „Erklärung des Falun Dafa Vereins“ angebracht hatte. Sein Haus wurde durchsucht und sein Eigentum konfisziert. Später wurde er in der Stadt Jinan zur Gehirnwäsche gebracht, er sollte mit Gewalt umerzogen werden. Der 84-jährige Vater von Liu Ruping erlitt bei dieser Nachricht einen Schlaganfall, er starb am 15. November 2005. Liu Ruping konnte nach Hause zur Beerdigung. Er weigerte sich, wieder zur Gehirnwäsche zurück zu kehren und tauchte ab in die Obdachlosigkeit, um weiterer Verfolgung zu entgehen.

Am 25. November veröffentlichte Liu Ruping den Artikel „Sofortiger Stop der gewaltsamen Umerziehung von Falun Gong-Praktizierenden“. Darin wird aufgedeckt, wie die chinesische KP das widerrechtliche Kidnapping von Bürgern gutheißt, ebenso die darauffolgende Gehirnwäsche und die gewaltsamen Maßnahmen, um sie zur Aufgabe ihres Glaubens zu bringen.

Anwalt Liu Ruping schreibt am Ende des Artikels: “Als Anwalt habe ich natürlich Vertrauen in die Gesetze, und ich stehe in der Gesellschaft für Gerechtigkeit ein. Ich fordere die Regierung mit Nachdruck auf, die gewaltsame Gehirnwäsche an Falun Gong-Praktizierenden unverzüglich zu beenden. Ich spreche hier nicht nur mit Gewissen eines mutigen Chinesen, sondern in meiner fundamentalen Aufgabe als Angehöriger eines Berufsstandes unseres chinesischen Rechtswesens.“

Am 7. Dezember 2005 verlangten die KP-Behörden von Tao Xiangying, dem Chef der Anwaltsfirma Shuntian, er solle Liu ins Büro kommen lassen. Dabei nahmen sie ihn heimlich fest und schickten ihn wieder zur Gehirnwäsche nach Jinan. Am 14. Dezember 2005 weigerte sich Liu Ruping, an der „Umerziehung“ weiter teilzunehmen. Er wurde daraufhin für ein Jahr und drei Monate zur „Umerziehung“ ins Wangcun Arbeitslager der Stadt Zibo gebracht.