Zankapfel Südchinesisches Meer

Das Südchinesische Meer ist eine für alle Anliegerstaaten interessante Wirtschafts- und Schifffahrtszone. Einerseits verlaufen hier die Schifffahrtsrouten des exportabhängigen Imperiums China, andererseits wurden und werden unter dem Meeresboden immer mehr Gas- und Öllager entdeckt.

China beansprucht für sich die Hoheitsrechte über nahezu das gesamte Gebiet, indem es selbst kleinste Riffe und Inseln, die teilweise über 500 Seemeilen vom chinesischen Festland entfernt liegen wie die Spratly-Inseln, für sich beansprucht. Doch die anderen Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres machen eigene Ansprüche geltend.

Jetzt hat China auf dem sogenannten Bombay Reef, das bei der Paracel-Inselgruppe liegt, eine neue Plattform installiert, die nach den vorliegenden Satellitenaufnahmen wahrscheinlich eine Radarstation enthält.

Die Inselgruppe, die etwa 120 Seemeilen südlich der chinesischen Provinz Hainan und 140 Seemeilen östlich von Vietnam liegt, wird von beiden Staaten als ihr Territorium beansprucht. Ein offizieller Protest der vietnamesischen Regierung ließ nicht lange auf sich warten, nachdem die neue chinesische Installation Mitte November auf Satellitenfotos entdeckt wurde.

Im Unterschied zu vielen anderen chinesischen Observations- und Militärplattformen, die Chinas Militär auf vielen der kleinen Inseln im Südchinesischen Meer aufgebaut hat, wurde diese anscheinend in einem neuen Schnellbauverfahren errichtet. Bisher gingen den meisten Installationen umfangreiche Arbeiten voraus, bei denen die Riffs mit riesigen Schiffsladungen Sand aufgeschüttet wurden. Das war hier nicht der Fall, sodass die Existenz der neuen Plattform die Beobachter überraschte.

China hat seine Präsenz im Südchinesischen Meer bisher vorwiegend durch den Aufbau militärischer Plattformen und Stützpunkte, sowie durch die Besetzung unbewohnter kleiner Inseln vorangetrieben. Im Bereich der Spratly Inseln kam es vor einigen Jahren allerdings auch zu militärischen Auseinandersetzungen mit Vietnam.

Dies ist umso bemerkenswerter, weil die Inselgruppe wesentlich dichter an den Philippinen und Brunei liegt als an Vietnam, geschweige denn an China. Dies führte im Ergebniss dazu, dass einige Inseln von den Philippinen, andere von China und einige von Vietnam besetzt sind oder waren.

Sowohl China als auch Vietnam begründen ihre Ansprüche mit archäologischen Funden, die einen historischen Anspruch belegen sollen. Das chinesische Militär setzt bis jetzt eine rigorose „Off Limits“ Politik für die von ihm besetzten Inseln durch.

Änderung in Sicht?

Doch es könnte sein, dass sich die chinesische Politik, das Südchinesische Meer betreffend, in Zukunft weniger aggressiv gebärdet.

In der Zeitschrift der zentralen Parteihochschule der KPCh, „Study Times“, in der die zukünftigen Spitzenfunktionäre ausgebildet werden, erschien im November ein Artikel, der vorschlug, den Fokus künftig stärker auf zivile Vorhaben im Südchinesischen Meer auszurichten.

In dem Artikel wurde zwar die zentrale strategische Bedeutung des Südchinesischen Meers betont, doch wäre es im Angesicht der Gesamtsituation Chinas auch wichtig, aus Gegnern oder Konkurrenten in den angrenzenden Ländern potenzielle Partner oder Kunden zu machen.

Angeblich gibt es schon erste Ansätze, bestimmte Stützpunkte für die Anrainerstaaten als Wetterstationen, Rettungsstützpunkte oder Forschungsstationen zugänglich zu machen. Doch dazu muss auch die strenge Off-Limits Politik beendet werden. Ob das gelingt wird die Zukunft zeigen.