China richtet Büros für militärische Mobilmachung ein: Vorbereitung auf Krieg?

Die Kommunistische Partei Chinas (KPC) hat kürzlich die Notwendigkeit eines neuen Modells der militärischen Mobilmachung verkündet und entsprechende Büros im ganzen Land eingerichtet. Experten zufolge deutet dies auf eine Zunahme kriegstreiberischer Tendenzen innerhalb der Partei hin, die mit der tiefen Krise des Regimes zusammenhängen.

„PLA Daily“ (PLA: Abkürzung für Volksbefreiungsarmee), eine Militärzeitung der KPC, veröffentlichte einen Kommentar von Chen Lixin, Direktor des Mobilmachungsbüros des Shanghaier Kommandos, in dem er die Dringlichkeit des Aufbaus der sogenannten „Verteidigungsmobilmachung“ betonte, die „ausschließlich für den Krieg existiert und sich auf den Krieg vorbereitet“ und unter der „allgemeinen Führung der KPC“ steht.

Der Artikel wurde am 31. Januar veröffentlicht – dem Tag, an dem in der Stadt Luohe in der zentralchinesischen Provinz Henan das örtliche Büro für Verteidigungsmobilmachung eröffnet wurde.

Solche Militärbüros sind seit Ende Dezember letzten Jahres in ganz China entstanden: in der Hauptstadt Peking, in der südwestlichen Provinz Sichuan, in der Stadt Xianning in der zentralen Provinz Hubei, in der Stadt Harbin in der nordöstlichen Provinz Heilongjiang, in der Stadt Chaozhou in der Küstenprovinz Guangdong und in anderen Städten und Regionen.

Xi bereitet sich in Führungskrise der KPC auf Krieg vor

Guo Jun, Chefredakteur der Hongkonger Epoch Times, glaubt, dass „je tiefer die Krise des kommunistischen Zusammenbruchs und je weniger stabil das Regime ist, desto wahrscheinlicher ist ein Krieg“.

Die KPC befindet sich in einer schweren Krise, da die internationale Gemeinschaft ihre Verantwortung für die COVID-Pandemie und die Zahl der Todesopfer in China in Betracht zieht, die auf ihre extreme Null-COVID-Politik und ihre plötzliche Kehrtwende ohne ausreichende medizinische Vorbereitung zurückzuführen sind.

Inmitten der Krise räumt der derzeitige Partei-Führer Xi Jinping der landesweiten Vorbereitung und Mobilisierung für den Kriegsfall Priorität ein.

Die Taiwan-Frage sei seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und den USA heikler denn je und unterscheide sich von der Situation unter früheren Führern wie Mao Zedong, Deng Xiaoping, Jiang Zemin und Hu Jintao, sagte Guo am 29. Januar im „Elite Forum“ – einer Sendung von NTD, einem Schwestermedium der Epoch Times.

Schwierige Taiwan-Frage

Guo wies auch darauf hin, dass Xi seine dritte Amtszeit damit begründet habe, dass die sogenannte Frage der Wiedervereinigung Taiwans in den nächsten 10 bis 15 Jahren – also zwischen 2027 und 2032 – gelöst werden müsse, was für die KPC ein großes Unterfangen sei. Im Gegenzug erklärten sich die hohen Parteifunktionäre bereit, mit der fast ein halbes Jahrhundert alten Praxis zu brechen, die Amtszeit der Machthaber auf zwei Amtszeiten zu begrenzen.

Die KPC unterstützte Xis Wiederwahl und so wurde die Taiwan-Frage zu einem Markenzeichen Xis in der Partei, so Guo.

Doch Xi befindet sich in einer schwierigen Lage, was nach Guos Analyse zum Teil daran liegt, dass zu viele militärische Aktionen gegen Taiwan unweigerlich zu Konflikten mit dem US-Militär und mehreren westlichen militärischen oder halbmilitärischen Bündnissen führen.

Andererseits, so Guo, könne sich Xi vor der Partei nicht rechtfertigen, wenn keine militärischen Maßnahmen ergriffen würden.

„Was wird Xi nun tun? Xi hat sich bereits geäußert und ein hohes Lied [auf die Taiwan-Frage] gesungen. Es geht nicht nur darum, ob Xi sein Gesicht wahren kann, sondern vor allem darum, dass die Partei die Rationalität seiner Wiederwahl infrage stellen wird.“

Die Taiwan-Frage ist ein Loch, das Xi sich selbst gegraben hat.“

Politische und geheimdienstliche Unterwanderung Taiwans

Der australische Jurist Yuan Hongbing berichtete der chinesischen Ausgabe der Epoch Times am 29. Januar, dass Xi laut Quellen innerhalb der KPC Song Tao, dem Direktor des Büros für Taiwan-Angelegenheiten des Zentralkomitees und des Staatsrats, den geheimen Auftrag erteilt habe, alle von Peking in Taiwan aufgebauten Vereinigungskräfte zu mobilisieren, um die Wahl von Lai Ching-te zum nächsten Präsidenten Taiwans im Jahr 2024 zu verhindern, in der Hoffnung, dass sich Taiwan kampflos ergeben werde.

Sollten die Vereinigungsbemühungen scheitern, werde die KPC im Jahr 2025 gewaltsam in Taiwan einmarschieren, das heißt, durch einen sogenannten militärischen Kampf, um die Taiwan-Frage zu lösen, zitierte Yuan die Quellen.

Song hatte am 28. Dezember 2022 offiziell die Leitung des Büros für Taiwan-Angelegenheiten der Kommunistischen Partei übernommen.

Der 67-Jährige war Sekretär der Disziplinarkommission des Außenministeriums und Vize-Außenminister, dann stellvertretender Direktor des Zentralamtes für Auswärtige Angelegenheiten und seit 2015 Minister der Abteilung für Auslandsbeziehungen des KP-Zentralkomitees (Verbindungsminister).

Während seiner Amtszeit als Verbindungsminister unternahm Song als Sondergesandter Xis mehrere Reisen nach Nordkorea, Vietnam, Laos und Kuba.

Das Amt des Verbindungsministers habe einen stark nachrichtendienstlichen und geheimdienstlichen Charakter und Songs Rolle stehe im Einklang mit der zunehmend aggressiven Politik der KPC gegenüber Taiwan, so der China-Experte Wang He in den USA.

USA warnen vor Krieg mit China 2025

Der Kommandeur des U.S. Air Force Mobility Command (AMC), Mike Minihan, sagte kürzlich in einem öffentlichen Memo voraus, dass die Vereinigten Staaten und China im Jahr 2025 in einen Krieg eintreten könnten.

Minihan sagte, dass sowohl in der Republik China (Taiwan) als auch in den USA im Jahr 2024 Präsidentschaftswahlen stattfinden werden. Beide Staaten würden dann mit Wahlen beschäftigt sein, was der KPC die Möglichkeit gebe, gegen Taiwan vorzugehen.

Im August 2022 führte Peking beispiellose Militärübungen in der Straße von Taiwan durch, die als Vorwand für eine mögliche Invasion Taiwans angesehen wurden, nachdem die damalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Taiwan besucht hatte.

Als US-Verteidigungsminister Lloyd Austin im Januar 2023 gefragt wurde, ob eine chinesische Invasion Taiwans unmittelbar bevorstehe, antwortete er, dass er trotz einiger sehr provokativer Verhaltensweisen des chinesischen Militärs ernsthaft bezweifle, dass dies eine bevorstehende Invasion bedeute.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: „China Deploys War-Oriented ‘Defence Mobilization Offices’ Nationwide Amid Communist Ruling Crisis: Analysis“ (deutsche Bearbeitung jw)

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