China: Umweltbewusstsein siegt über Polizeigewalt

Die jüngsten Ausschreitungen vom 1. Juli 2012 in der südwestchinesischen Stadt Shifang lassen ein steigendes Umweltbewusstsein und einen zunehmenden Willen zum Widerstand gegen Ungerechtigkeiten bei den Bürgern in China erkennen.

Auslöser der Unruhen in dieser eher unbekannten Stadt in der Provinz Sichuan ist der geplante Neubau eines Werkes zur Herstellung von Kupferlegierungen, von dem die Anwohner schwerwiegende Umweltprobleme befürchteten. Der Verlauf der Proteste war zunächst friedlich. Die altbewährte Methode der Behörden, gegen solche Demonstrationen mit Polizeiaufmärschen, massiven Drohungen und Gewalt vorzugehen, scheiterte jedoch. Nach drei Tagen immer größer werdender Proteste, bei denen die Polizei mit Schlagstöcken und Tränengas gegen die Demonstranten vorging und zahlreiche Personen verletzte, eskalierte die Situation und die Demonstranten stürmten am Dienstagabend Regierungsgebäude, kippten Polizeiwagen um und zündeten sie an. Die Regionalregierung gab nach und der regionale Parteichef versprach, dass das Bauprojekt endgültig eingestellt werde.

Das Umweltbewusstsein der Chinesen nimmt zu

Im Gegensatz zu anderen Volksaufständen in China, die im chinesischen Internet oft sehr wirksam zensiert wurden, sind über diesen Aufstand aus Gründen des Umweltschutzes auf zahlreichen Internetseiten Informationen und Kommentare zu finden. Auf der einflussreichen Webseite sohu.com wurde anlässlich des Aufstands offen die Unfähigkeit des Umweltministeriums kritisiert, das seinen Aufgaben seit Jahren nicht gewachsen sei. Die chinesische Finanzwebseite jrj.com.cn feierte diesen Aufstand als Sieg des Volkes für den Umweltschutz und präsentierte die Top-Ten der größten abgebrochenen umweltschädlichen Projekte der vergangenen Jahre. Darunter waren die PX-Chemiefabrik in der Stadt Xiamen und Bergbauprojekte in der Provinz Xinjiang. Dabei wurden den Lesern auch die Massendemonstrationen in Dalian in Erinnerung gerufen, bei denen die Bürger im Jahr 2011 gegen den Neubau einer Chemiefabrik protestierten. Nach Einschätzungen von Welt Online müssen neue Großprojekte in China zukünftig immer mit Protesten rechnen.

Auch die Zivilcourage nimmt zu

Ein weiteres Merkmal dieses Protestes ist der Umgang der Bürger mit der Polizeigewalt. Statt sich einschüchtern zu lassen,  fotografieren sie gewalttätige Polizisten und stellen die Fotos ins Internet. Auf einem anderen Foto ist zu sehen, dass eine junge Frau sich den mit Schlagstöcken bewaffneten Polizisten mit ausgebreiteten Armen in den Weg stellt. Die chinesischsprachige Epoch Times (Dajiyuan) zitiert Internetkommentare, in denen die Autoren den Mut des Mädchens bewundern.

Auf einem weiteren Foto ist zu sehen, dass mehrere Polizisten ihre Rüstungen abgelegt haben. Dajiyuan zitiert Kommentare aus Mikroblogs, denen zufolge es Polizisten zeigt, die sich geweigert haben, gewaltsam gegen die Demonstranten vorzugehen.

Die Art und Weise, mit der sich Angehörige der bewaffneten Polizei aus den Städten Mianyang, Chengdu und Shifang nach der gewaltsamen Aktion in Mikroblogs gegenseitig die Verantwortung zugeschoben haben, lässt darauf schließen, dass ihnen bewusst ist, wie wenig sie durch solche Taten zu ihrer eigenen Popularität beigetragen haben. Dajiyuan berichtete über diese Diskussionen. Während die Beamten aus Chengdu erklärten, dass sie nie an solchen gewaltsamen Aktionen teilgenommen hätten, sagte die Polizei aus Mianyang, dass sie zur fraglichen Zeit nicht anwesend gewesen seien. Die Polizei aus Shifang beklagte sich über die „dummen Aktionen“ der Polizisten aus Mianyang, die ihnen nur Ungemach bereitet habe.