Chinas wirtschaftliche Probleme nehmen zu – Xi Jinping schlägt Alarm – Risiken vermindern

Auf einem Treffen hochrangiger Vertreter der Kommunistischen Partei Chinas in Peking hielt der chinesische Führer Xi Jinping am 21. Januar eine Eröffnungsrede, die auf die Schwere des wirtschaftlichen Abschwungs Chinas hinwies.

„Verbessern Sie die Fähigkeit, Risiken zu vermeiden und zu kontrollieren“, und „erhalten Sie eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung und soziale Stabilität insgesamt“, wies Xi die Kader an.

„Soziale Stabilität“ ist ein häufig verwendeter Euphemismus für die Agenda der chinesischen Behörden, um Proteste zu unterdrücken, die die Herrschaft der Partei bedrohen.

Öffentliche Proteste sind im vergangenen Jahr aufgrund von wirtschaftlichen Problemen ausgebrochen, die von sinkenden Immobilienpreisen bis hin zu zusammengebrochenen Peer-to-Peer-Kreditplattformen reichen.

Alle Spitzenbeamten auf Provinz- und Ministerebene sowie Mitglieder des höchsten Entscheidungsgremiums der Partei, des Ständigen Ausschusses des Politbüros, sind laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua zu den Sitzungen, die vom 21. bis zum 24. Januar dauern, zusammengekommen.

Xi sprach von „einer unvorhersehbaren internationalen Situation“ und einem „komplexen und sensiblen Umfeld“, das sich als Herausforderung für die Partei erweist, womit er anscheinend auf den anhaltenden Handelsstreit mit den Vereinigten Staaten anspielte. Daher ist es notwendig, dass die Beamten sehr wachsam sind gegenüber den Risiken des „schwarzen Schwans“ und den Vorfällen des „grauen Nashorns“, sagte er und fügte hinzu, dass China mitten in „tiefgreifenden und komplexen Veränderungen“ stecke.

Ein „schwarzer Schwan“ bezieht sich auf ein unvorhergesehenes Ereignis, das typischerweise extreme Folgen hat, während ein „graues Nashorn“ eine sehr offensichtliche, aber ignorierte Bedrohung ist.

Xis Rede vermittelte ein Gefühl der Dringlichkeit. Er betonte, dass es die „politische Verpflichtung“ aller Kader sei, Maßnahmen zur Vermeidung wirtschaftlicher Risiken zu ergreifen.

Er deutete auch an, dass seine umfassende Anti-Korruptionskampagne, die 2012, als er an die Macht kam, begann, unerbittlich fortgesetzt werden würde. Die Kampagne habe Ergebnisse erzielt, sagte er, „aber der Kampf gegen die Korruption habe noch keinen vollständigen Sieg gebracht“, sagte Xi laut Xinhua.

Die Analyse eines chinesischen Ökonomen

Chinesische Experten teilen Xis Besorgnis über die aktuelle Wirtschaftslage.

Am 20. Januar hielt Xiang Songzuo, ein bekannter Ökonom, eine Rede auf einem Finanzgipfel in Shanghai, in der er die Gründe für den wirtschaftlichen Abschwung Chinas im Jahr 2018 analysierte. Laut Xiang ist der chinesische Kapitalmarkt im vergangenen Jahr um 30 Prozent eingebrochen und die Marktwerte fielen um mehr als 7 Billionen Yuan (rund 1 Billion Dollar). Betrachtet man das vergangene Jahrzehnt als Ganzes, so war der Rückgang an den chinesischen Aktienmärkten vergleichbar mit der wirtschaftlichen Depression in den Vereinigten Staaten 1929.

Xiang verwies auf chinesische Unternehmen, die im Zuge ihrer Expansion immer mehr Schulden anhäuften. „Diese Expansionen werden nicht durch Technologie, Wachstumsanreize, Gewinne oder privates Kapital angetrieben, sondern durch das Vertrauen auf Banken, die ihnen Geld leihen, durch die Ausgabe von Anleihen, durch das Vertrauen auf Schattenbanken“, sagte er.

Er traf einmal den Vorsitzenden einer Großbank in der Provinz Jiangsu, der ihm sagte, dass die Küstenprovinz – einer der größten regionalen Wirtschaftsräume Chinas – nur über eine Handvoll Unternehmen mit Gewinnen von über 1 Milliarde Yuan verfügt.

Neben dem Handelskrieg – einer „schwarzen Schwanensituation“ – hat das chinesische Regime auch das Vertrauen des Privatsektors durch verstärkte staatliche Einmischungen im vergangenen Jahr stark geschädigt.

Die chinesischen Behörden haben 2018 mehrere Maßnahmen ergriffen, die Befürchtungen im privaten Sektor auslösten, darunter die Verhaftung und Verurteilung von Führungskräften der Privatwirtschaft, die Ermutigung für staatliche Unternehmen, Vermögensanteile in privaten Unternehmen zu übernehmen und andere diskriminierende Maßnahmen.

Aufregung erzeugte im September letzten Jahres der Online-Artikel eines selbsternannten Finanzexperten, der die Privatwirtschaft aufforderte „beiseite zu treten“, nachdem sie ihre „Mission“ erfüllt hätte, den staatlichen Unternehmen zu helfen. Xiang sagte, es würde schwierig werden, das Vertrauen des Privatsektors wiederherzustellen.

Was das „Graue Nashorn“ betrifft, so bezeichnete Xiang den überhitzten chinesischen Immobilienmarkt als reale Bedrohung, da 80 Prozent des Vermögens der chinesischen Bürger in diesem Bereich investiert wären.

Er beendete seine Rede mit der Vorhersage, dass Chinas Schuldenproblem bald zu einem Zustand führen werde, in dem ein „Minsky Moment“ eintreten wird. Das ist ein wirtschaftliches Phänomen, bei dem eine Schuldenblase aufgrund fallender Vermögens- und Immobilienpreise platzt.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)
Originalartikel: Xi Tells Cadres to ‘Prevent and Control’ Risks as China’s Economic Woes Mount