Wie Chinas Börsencrash mit dem Geheimtreffen der KP-Elite zusammenhängt

Gestern war ein denkwürdiger Tag in China: Die Börsen stürzten extrem ab und kein Spitzenpolitiker war im Fernsehen zu sehen. „Die Sitzung von Beidaihe hat begonnen“, folgerten Netzbürger daraus. Die jährliche Sitzung in dem Badeort an der Ostküste ist so etwas wie Chinas Bilderberg-Meeting: Streng geheim und richtungsweisend. Hier stellen die Mächtigen die Weichen für die Politik der kommenden Jahre.

Beobachter rechnen damit, dass in Beidaihe dieses Jahr gepokert wird wie nie zu vor: Es geht um die Zukunft der chinesischen Wirtschaft, die sich derzeit unter starkem Rezessionsdruck befindet. Knifflig wird es für Staatschef Xi Jinping, weil die Fraktion um seinen 88-jährigen Vorgänger Jiang Zemin immer noch massiven Widerstand gegen seine Reform und Anti-Korruptionspolitik leistet. Jiang hatte während seiner Amtszeit von 1989 bis 2004 seine Gefolgsleute an alle wichtigen Schaltstellen in Wirtschaft und Armee gesetzt, um sicherzustellen, dass auch nach seinem Ausscheiden alles so läuft, wie ER will. Der Machtkampf an der Spitze des Einparteien-Staates ist deshalb noch lange nicht ausgefochten. Die Jiang-Fraktion wird alles unternehmen, um den drohenden Wirtschaftscrash als Druckmittel gegen Xi einzusetzen.

Der gestrige Börsenabsturz passt da ins Bild: Nach drei Wochen Erholung gingen Chinas Aktienmärkte gestern wieder in den freien Fall über. Der Shanghai Composite Index erlebte mit 8,48 Prozent den größten Tagesverlust seit acht Jahren und Shenzhen stürzte um 7,59 Prozent ab. Dass Manipulation zu den Kursrutschen im Juni geführt hatte, berichteten wir bereits. Chinesische Beobachter sagen deshalb: „Bingo! Kaum ist die Parteispitze in Beidaihe beschäftigt, drehen ihre Gegner (sprich Jiang und Co.) die Börse wieder ins Minus …“

Wie die Wirtschaft retten?

Der „13. Fünfjahresplan für Chinas Wirtschaft“ wird zentrales Thema des Geheimtreffens sein.

Die neuen Zahlen, die das Statistikamt am 15. Juli zum 2. Quartal bekanntgab, zeigen, dass man den Wirtschaftszielen hinterherhinkt. Man wird also konkret planen, wie es weitergehen soll und mit welchen Maßnahmen man die Wirtschaft aus der Rezession holen möchte. Außerdem wird es um Personalstrategien gehen, wer erhält welche Ämter und regiert die wichtigen Provinzen. Auch die Armeereform wird diskutiert werden.

Um einen Rettungs-Plan für die Realwirtschaft zu entwickeln, haben Xi Jinping und sein Premier Li Keqiang vom 27. Mai bis zum 18. Juni insgesamt 21 Provinzgouverneure getroffen und deren Meinungen und Vorschläge für den Fünfjahresplan eingeholt.

„Dass Xi und Li in so kurzer Zeit 21 Gouverneure trafen, ist etwas enorm Seltenes, das heißt, sie haben eine Vorab-Strategie entwickelt“, sagte Politexperte Shishi gegenüber EPOCH TIMES. „Zur Zeit kursieren viele Gerüchte über die Personalplanung für wichtige Provinzen und Sektoren. Es soll eine hochgeheime Liste von Kandidaten geben, die festlegt, wer gehen muss, wer bleiben darf und wer die Position wechselt. Das alles zeigt, wie hart der Kampf hinter den Kulissen ist.“

Davon hängt alles ab …

„Nui Lei“, ein mysteriöser Blogger, der schon häufig richtig vorhersagte und deshalb als Insider aus Xis Kreis gilt, schrieb: „Das Wirtschaftsproblem ist für Xi am allerwichtigsten. Angesichts der schweren Krise hat die oberste Führung eingesehen, dass sie effektive Maßnahmen ergreifen muss. Falls es zum Wirtschaftscrash käme, könnte kein weiteres Problem mehr behandelt werden. Sowohl die Anti-Korruptionskampagne als auch der Reformkurs und die Einführung der Rechtsstaatlichkeit wären sofort in Frage gestellt und manche Kräfte würden die Chance nutzen, um gezielt zurückzuschlagen.“ Mit diesen „Kräften“ war wieder Jiangs Kreis gemeint.

„Falls die Börse kollabieren würde, wären auch Xi und Lis Pläne zur Umverteilung des Vermögens in der Gesellschaft gescheitert“, so Niu Lei. „Die Vision war, dass die Anleger durch Börsengewinne zu Geld kommen und den Konsum ankurbeln. Bei Verlusten werden sie noch weniger konsumieren und der Schuss ginge nach hinten los und würde die bereits schwierige Wirtschaftslage weiter verschlechtern, was politischen Gegenwind für Xi und Li brächte und von den Gegenkräften sofort als Ausrede benutzt würde.“

Wird Tacheles geredet?

Chinas politische Beobachter sind nun gespannt, ob in Beidaihe Jiang Zemins Verstrickung in den Börsencrash thematisiert wird. Falls dies der Fall wäre, könnte dies zu einer Eskalation des Machtkampfs führen.

Ein Gerücht ist, dass Jiang Zemin und sein Handlanger Zeng Qinghong den Crash nutzen wollen, um den Thinktank von Liu He, dem wichtigsten Wirtschafts- und Finanzberater der Regierung, zu zerschlagen. Liu ist Exekutivdirektor des Nationalen Entwicklungs- und Reformkomitees, das sich Xis Reformen ausdenkt und seine Wirtschafts-Reden schreibt.

Personelle Gerüchte gibt es auch schon: Han Zheng, der Parteichef von Shanghai, soll durch Wirtschaftsprofessor Wang Huning (aus dem besagten Thinktank) ersetzt werden. Han war erst vor kurzem mit einer Delegation zu Wirtschaftsmeetings in Deutschland.

Auch soll der jetzige Börsenaufsichtsratvorsitzende Xiao Gang durch den Bürgermeister von Chongqing, Huang Qifang, ersetzt werden. Der Börsenaufsichtsrat steht unter Verdacht, in die Börsenmanipulation verwickelt zu sein.

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