Chinas Parteitag der KP am 18. Oktober: Diese Politiker könnten ins Machtzentrum aufrücken

Die Kommunistische Partei Chinas will am 18. Oktober zu ihrem nächsten Parteitag zusammenkommen. Diesen Termin gaben die Staatsmedien der Volksrepublik am Donnerstag bekannt. Die Parteitage des Regimes finden nur alle fünf Jahre statt. Es handelt sich um den 19. Parteitag seit Gründung der KPCh im Jahr 1921.

Es wird erwartet, dass Staatschef Xi Jinping für eine zweite fünfjährige Amtszeit bestätigt wird. Im siebenköpfigen Ständigen Ausschuss des Politbüros, dem innersten Machtzirkel der KPCh, wird es Neubesetzungen geben – und diese werden zeigen, in welche Richtung sich die Politik entwickelt.

Als gesichert gilt, dass neben Xi Jinping auch Ministerpräsident Li Keqiang und Korruptionsjäger Wang Qishan bleiben werden, obwohl Wang mit 69 Jahren eigentlich zu alt für eine weitere Amtszeit ist. Allerdings ist Wang für die Antikorruptionskampagne unerlässlich, mit der Xi Jinping seit fünf Jahren gegen seine politischen Gegner vorgegangen ist. Personal aus dem Flügel um Ex-Staatschef Jiang Zemin (91) wurde auf verschiedenen Ebenen Chinas beseitigt.

Nun ist die Frage, ob es dem Jiang-Flügel noch einmal gelingt, einen Vertreter im Gremium der sieben Mächtigsten zu bekommen. Vier Positionen werden neu zu besetzen sein.

Kandidaten aus Xis Kreis

Der Politikwissenschaftler Prof. Ming Juzheng von der Universität Taiwan analysierte folgende Anwärter aus dem Vertrauten-Kreis von Xi Jinping:

Wang Yang, derzeit stellvertretender Ministerpräsident

Zhao Leji, Personalleiter der KP-Kommission

Li Zhanshu, Büroleiter der Zentralregierung

Hu Chunhua, KP-Chef der Provinz Guangdong

Li Yuanchao, Vizepräsident

Wang Huning, Leiter des Büros für politische Forschungen

Was wird aus dem Jiang-Flügel?

Ist sehr gut möglich, dass Jiangs Flügel nur einen Vertreter bekommt. Dafür gibt es potentiell 4 Kandidaten, diese sind:

Han Zheng, KP-Chef von Shanghai

Zhang Chunxian, Ex- KP-Chef der Provinz Xinjiang

Li Hongzhong, KP-Chef von Tianjin

Liu Qibao, Propaganda Chef

Andere Experten meinten, es sei möglich, dass Xi alle sieben Plätze im Ständigen Ausschuss besetzen kann. Viele Maßgebliche Entscheidungen kamen durch den Ständigen Ausschuss. Auch mit 6 Plätzen habe Xi eine wesentliche Mehrheit und könne alles durchsetzen, was er will.