Deutscher Marinechef besorgt: Chinas Seemacht ist „explosiv“

Pekings wachsende Seemacht ist „explosiv“ und ein Grund zur Sorge, sagte der deutsche Marinechef, Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, gegenüber dem amerikanischen Sender „CNBC“. Schönbach forderte zugleich Peking auf, sich an die internationalen Regeln zu halten.

Grund zur Sorge bietet die Tatsache, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPC) ihre Marine alle vier Jahre um das Äquivalent der gesamten französischen Flotte vergrößere, sagte der Marinechef.

Schönbach kann Pekings Wunsch nach einer sogenannten „Blauwasser-Marine“ zum Machtausbau verstehen. Die Frage sei jedoch, ob sie sich auch an die internationalen Regeln halten wird. Eine Blauwasser-Marine kann weltweit auf offenen Ozeanen operieren und ist nicht auf küstennahe Aufgaben beschränkt.

China ist größte Schiffsbaunation der Welt

Chinas wachsende Seemacht ist somit nicht nur für die Region bedrohlich, sondern für alle Demokratien in Europa, Amerika und Asien.

In einem kürzlich erschienenen Bericht über die chinesische Militärmacht erklärte das US-Verteidigungsministerium, dass sich China als weltweit größte Schiffsbaunation nahezu selbst versorgen kann. 

Das Verteidigungsministerium geht davon aus, dass Chinas zweiter im eigenen Land gebauter Flugzeugträger bis 2024 einsatzbereit ist und dass das Land bis Mitte der 2020er-Jahre zwischen 65 und 70 U-Boote besitzen wird.

Die KPC macht ihre Ambitionen und Absichten immer deutlicher, heißt es im Bericht des Verteidigungsministeriums. Peking sei bestrebt, die internationale Ordnung so umzugestalten, dass sie besser mit seinem autoritären System und seinen nationalen Interessen übereinstimmt. 

Dies sei ein wesentlicher Bestandteil seiner Strategie zur Erreichung der „großen Verjüngung der chinesischen Nation“ – ein Plan, den die KP Chinas im November beschlossen hat und der China in eine „neue Ära“ führen soll.

Die Marine der Volksbefreiungsarmee ist die zahlenmäßig größte Marine der Welt, so der Bericht. Sie verfügt über eine Gesamtstreitkraft von etwa 355 Schiffen und U-Booten, darunter mehr als 145 größere Kampfschiffe. 

Zudem soll in naher Zukunft die Marine der KPC in der Lage sein, von ihren U-Booten und Kampfflugbooten aus mithilfe von Marschflugkörpern Angriffe auf Landziele durchzuführen. Das erhöht deutlich die Machtausbreitung der Partei, so das Verteidigungsministerium der USA.

Das Südchinesische Meer ist etwa 3,5 Millionen Quadratkilometern groß. Es enthält einige der wichtigsten Schifffahrtsrouten der Welt. China beansprucht den größten Teil des Südchinesischen Meeres als eigenes Territorium, obwohl andere Länder und ein internationales Urteil des Haager Gerichtshofs diese Ansprüche 2016 zurückgewiesen haben.

„Um das Schlachtfeld zu überprüfen“

Die Deutsche Fregatte „Bayern“ ist gerade für einen sechsmonatigen Einsatz im asiatisch-pazifischen Raum in Singapur eingetroffen. Sie wird das Südchinesische Meer durchqueren. Seit 19 Jahren ist das der erste Einsatz eines deutschen Kriegsschiffs im indopazifischen Raum. „Wir sind zum ersten Mal nach 19 Jahren hier, um das Schlachtfeld zu überprüfen“, sagte Schönbach. 

Das Auswärtige Amt hat 2020 neue Leitlinien für den indopazifischen Raum herausgegeben. Dies sei „jetzt der erste Schritt“ der neuen Richtung. Schönbach hoffe, dass solche Einsätze sich in regelmäßigen Abständen wiederholen – alle zwei oder drei Jahre.

Der neue politische Leitfaden der deutschen Regierung stellte fest, dass die europäische und die indopazifische Wirtschaft „durch globale Lieferketten eng miteinander verbunden sind“. Konflikte in der Region würden nicht nur die Sicherheit und Stabilität dort beeinträchtigen, sondern hätten auch Auswirkungen auf Deutschland.

Schönbach sagte, der Einsatz der „Bayern“ sei „wie ein Vorgeschmack“ und signalisiere das deutsche Engagement in Asien auch durch den Ausbau der sicherheits- und verteidigungspolitischen Zusammenarbeit mit regionalen Partnern.