Exklusiv: Xi Jinpings neueste Anweisungen für Hongkong

Kürzlich erhielt Epoch Times exklusiv Informationen von einem Insider in Hongkong: Chinas Staatschef sowie KP-Oberhaupt Xi Jinping und sein Führungspersonal der chinesischen Regierung haben die friedliche Demonstration mit 1,7 Mio. Teilnehmer am 18.08. in Hongkong per Live-Übertragung verfolgt. Gleich am nächsten Morgen teilte Peking den Verantwortlichen aller Vertretungsorgane in Hongkong die neuesten Anweisungen von Xi Jinping mit.

Laut einem Insider ist das die klarste und umfangreichste offizielle Rede von Xi Jinping über Hongkong seit Beginn der Protestbewegung gegen das Auslieferungsgesetz Anfang Juni. Um die neuesten Anweisungen von Xi mitzuteilen, rief Peking die Verantwortlichen von allen Vertretungsbüros des KP-Regimes in Hongkong zusammen. Das Treffen dauerte etwa eine halbe Stunde. Unter den Teilnehmern waren der Leiter und der stellvertretende Leiter vom Hongkong-Verbindungsbüro der chinesischen Zentralregierung, sowie Führer der Vertretungsbüros des chinesischen Militärs und großer chinesischer Staatsunternehmen.

Xi Jinping will Ruhe in Hongkong

Der Insider berichtete, dass der KP-Führungskreis am 18.08. die große Protestaktion in Hongkong über 100 Überwachungsstellen in der ehemaligen britischen Kolonie und durch Medien-Übertragungen, darunter auch dem Live-Stream von Epoch Times, mitverfolgt hat. Viele hochrangige Funktionäre hätten danach den Hongkonger Bürgern mit „Hochachtung“ Respekt gezollt.

Laut dem Insider hieß die Hauptbotschaft von Xi’s Rede:

Wer das Problem verursacht hat, soll es selbst lösen. Er soll es selbst erledigen und der Zentralregierung keinen Druck machen.“

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang soll dazu gesagt haben:

Die Hongkonger Bürger sind nicht durch Druck zu überzeugen.“

Er forderte die Hongkonger Regierung auf, die Probleme des Alltagslebens vor Ort sofort zu lösen.

Außerdem sagte Li Keqiang noch, dass die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam „absolut nicht zuverlässig sei“, so der Insider. Damit meinte Li Keqiang, dass Lam zusammen mit dem Verbindungsbüro für Hongkong, dem Büro für Angelegenheiten von Hongkong und Macau, und mit der Hongkonger pro Peking Partei DAB, Xi’s Machtkreis falsche Botschaften vermittelte. Damit glaubte Peking, dass sie die Lage in Hongkong in den Griff kriegen könnte.

Der Insider sagte noch: Davor hätten verschiedene Organe von Peking auch eine Mitteilung aus der Zentralregierung im kleinen Kreis in Hongkong weitergegeben, aber solch ein Treffen im kleinen Kreis wurde nur vom Verbindungsbüro für Hongkong und vom Büro für Angelegenheiten von Hongkong und Macau organisiert. Die dort mitgeteilte Botschaft aus Peking war nicht die von Xi. Außerdem seien die chinesischen Medienberichte über Xi’s harte Politik gegenüber Hongkong Fake News gewesen.

Der Insider war selbst beim Treffen für Xi’s neueste Anweisungen für Hongkong am 19.08. dabei gewesen. Er hatte von den Mitteilungen verstanden, dass Xi keine Truppen nach Hongkong schicken wolle und auch nicht sehen wolle, dass sich die Massenproteste von Hongkong auf das Festland China ausweiten würden. Was Xi auch nicht sehen wolle, ist, dass die Hongkonger Bürger gegen Peking protestieren.

Hongkong im Machtkampf mit der KP Chinas

Der Insider berichtete noch, dass Xi Jinping kein Vertrauen in Pekings Vertretung (Das Verbindungsbüro und das Büro für Angelegenheiten in Hongkong und Macau) in Hongkong habe. Xi sei der Meinung, dass die beiden Büros von Feinden seiner Politik geleitet würden und immer falsche Botschaften an Peking vermitteln würden. Mit Feinden seiner Politik sind Zeng Qinghong und der ehemalige Leiter des Verbindungsbüros Liao Hui gemeint. Zeng Qinghong war 2003 bis 2008 Chinas Vize-Staatspräsident und ist die rechte Hand von Jiang Zemin, dem Vorvorgänger von Xi Jinping. Jiang wollte schon lange Xi von seinem Amt entfernen, um seine Leute an die Machtspitze Chinas zu schieben.

Wie will Peking weiter mit Hongkong umgehen? Der Insider meinte, Peking wolle die Hongkong-Problematik so schnell wie möglich abkühlen lassen und zur Ruhe bringen. Es könne sein, dass einige Zuständige in den beiden Büros bzw. in der Hongkonger Regierung bald aus „gesundheitlichen Gründen““ zurücktreten würden. Ob das genügt, könne der Insider nur schwer einschätzen, da die Hongkonger Bürger schon sehr unzufrieden seien und am 31.08. erneut auf die Straße gehen wollten.

Zang Shan, chinesischer Politikkommentator aus Washington D.C., bestätigte den KP-internen Machtkampf über Hongkong. Er sagte Epoch Times, die Unklarheit Pekings,  wie mit Hongkong umzugehen sei, zeigt, dass Xi Jinping mit den Vertrauten von Zeng Qinghong und mit anderen KP-Funktionären, die zur Zeit für Hongkong zuständig sind, noch uneinig ist.

Zang Shan meinte, dass Peking ab dem 18.08. eine weichere Haltung gegenüber Hongkong gezeigt hätte. Der Hauptgrund dafür sei die harte Linie von Washington gewesen.

Aber das könnte sich noch ändern, sagte Zang Shan. Inzwischen kann man von den extrem-linken Medien der KP Chinas lesen, dass „die KP Chinas nicht nach einer Handelsvereinbarung mit den USA strebt“. Das heißt, Xi’s Politik gegenüber Hongkong wird von seinen Politikfeinden unter Druck gesetzt. (yz)