Machtdemonstration: Riesige Militärparade in China

China hat mit einer gewaltigen Militärparade und markigen Worten von Präsident Xi Jinping die Muskeln spielen lassen.

Die Volksbefreiungsarmee habe die Fähigkeit, „alle eindringenden Feinde zu besiegen“​ und seine nationale Souveränität zu schützen, sagte Xi Jinping anlässlich des 90. Jubiläums der Volksbefreiungsarmee. Eine „​starke Armee“​ sei wichtiger als jemals zuvor in der Geschichte des Landes.

Der Staatssender CCTV zeigte Livebilder des Präsidenten, wie er von einem Militärjeep aus und in Tarnanzug Tausende Soldaten auf der Zhurihe-Trainingsbasis 400 Kilometer nordwestlich von Peking grüßte. ​12 000 Soldaten sowie rund 500 gepanzerte Fahrzeuge und Militärflugzeuge beteiligten sich laut des Senders an der Waffenschau, die bis zum letzten Moment geheim gehalten worden war.

Mindestens 40 Prozent der präsentierten Waffensysteme, darunter auch neue Modelle ballistischer Raketen für Atomschläge, seien demnach noch nie öffentlich gezeigt worden.

Die Volksbefreiungsarmee sei der „Stolz der Partei“, sagte Xi Jinping. Auch rief der Präsident dazu auf, die Streitkräfte weiter zu modernisieren, um so die Kampfbereitschaft zu verbessern.​ Xi Jinping hatte bereits in der Vergangenheit immer wieder betont, die Modernisierung der Armee vorantreiben zu wollen. Das Geld fließt dabei vor allem in neues Gerät: Peking arbeitet unter anderem an der Entwicklung neuer U-Boote und Tarnkappenbomber.

Experten sehen in der Aufrüstung auch eine Machtdemonstration gegenüber den USA und Nachbarstaaten, mit denen China im Ost- und Südchinesischen Meer um Inseln und Territorien streitet. Wegen neu entfachter Grenzstreitigkeiten ist auch das Verhältnis zwischen China und Indien seit Wochen angespannt.

Die Marine des Landes ist bislang der sichtbarste Beweis, wie die Modernisierung voranschreitet. Erst im April verließ Chinas zweiter Flugzeugträger erstmals das Dock. Moderne chinesische Kriegsschiffe wirken bei Patrouillen gegen Piraten vor der Küste Afrikas mit. Auch Chinas erste Militärbasis im Ausland im ostafrikanischen Dschibuti soll bald die Arbeit aufnehmen.

„Die Volksbefreiungsarmee entwickelt die Fähigkeit zu Einsätzen weit jenseits der chinesischen Grenzen und Nachbarregionen“, stellte das China-Institut Merics in Berlin kürzlich in einer Studie fest. Die chinesische Führung verabschiede sich damit von Jahrzehnten der Zurückhaltung, die in der Politik der Nichteinmischung ihren Ausdruck fand. Peking beanspruche jetzt für sich, „die globale Sicherheitsordnung des 21. Jahrhunderts maßgeblich mitzugestalten“. Bis 2022 werde China als wesentlich präsenter und kraftvoller globaler Spieler etabliert sein.

Im Zuge der technischen Hochrüstung der Volksbefreiungsarmee soll die Zahl der Soldaten um 300 000 auf unter zwei Millionen sinken. Der Stellenabbau führte in den vergangenen Monaten immer wieder zu Protesten von Militärangehörigen, die beklagen, dass sie nicht ausreichend unterstützt werden.

Mit umgerechnet 142 Milliarden Euro hatte China während des Volkskongresses im März den höchsten Militäretat seiner Geschichte angekündigt. Die Erhöhung der Ausgaben um sieben Prozent ist jedoch der geringste Anstieg seit zwei Jahrzehnten. (dpa)