Mehr als 3 Millionen erklärten bereits ihren Austritt aus der KP Chinas

Die Veröffentlichung der „Neun Kommentare über die Kommunistische Partei“ durch den Internationalen Zeitungsverband The Epochtimes hat dem chinesischen Volk zum ersten Mal nach 50 Jahren kommunistischer Herrschaft die Wahrheit ihrer eigenen Geschichte vor Augen geführt. Sie erinnerte an die rund 80 Mio. Chinesen, die durch die Willkür der KP umkamen und hingerichtet wurden, an die Selbstzerfleischung in Familien, an die Opfer und Qualen des chinesischen Volkes während der 55 Jahre KP-Herrschaft.

Die Austrittswelle begann nach der Veröffentlichung der ‚Neun Kommentare’ im November 2004. Die inzwischen rund 3,3 Mio Austrittserklärungen von Mitgliedern der chinesischen KP und der mit ihr verbundenen Organisationen sind sorgfältig auf den Webseiten unserer chinesischsprachigen Schwesterzeitung Da Ji Yuan dokumentiert. Da Ji Yuan hat seit Dezember vorigen Jahres eine Webseite eingerichtet, auf der jeder seinen Austritt erklären und begründen kann. Im Schnitt gibt es pro Tag zwischen 20.000 und 30.000 Eintragungen von Chinesen aus allen sozialen Schichten, aus allen Provinzen, auch aus dem Ausland. Sie werden ermutigt von Politikern wie Edward McMillan, Vizepräsident des Europaparlamentes, der kürzlich in einem Interview mit dieser Zeitung sagte: „Es gibt keinen Kompromiss mit Diktaturen.“ und fortfuhr: „Ich wünschte mir, mehr Menschen würden austreten und nur die Mitglieder des Politbüros allein zurücklassen.“

Die Flut der Absagen an die chinesische KP bahnte sich ihren Weg durch strenge Internetüberwachung, durch Pressezensur und andere Informationsblockaden seitens der chinesischen Führung. Nach außen beantwortete die chinesische Führungsriege den Willen seines Volkes mit Schweigen. Innerhalb der Partei schrillten allerdings die Alarmglocken: Neben der Festnahme und Verurteilung Abtrünniger folgte die Verhängung von Parteikursen zur „Garantie der Fortschrittlichkeit“, um die Mitglieder aller Parteiränge auf Parteilinie zu bringen – der Nachweis von 40 Unterrichtsstunden ist innerhalb von anderthalb Jahren von jedem Parteimitglied zu erbringen.

Ein neues China ohne KP

Der Erfolg dieser Maßnahmen scheint nicht gesichert. Seit Ende Mai sind ursprünglich in Australien und Kanada untergetauchte hohe chinesische Funktionäre in diesen Ländern an die Öffentlichkeit gegangen. Sie haben Spionagenetze und konkrete Spionagefälle in diesen Ländern preisgegeben und dokumentiert, sie haben den moralischen und psychischen Druck dargestellt, unter dem sie durch die Anforderungen des korrupten chinesischen Regimes litten und den sie nicht mehr bereit sind zu tragen. Sie haben ihre Gastländer um Asyl ersucht und dies zum Teil bereits erhalten. Der ehemalige Erste Sekretär des chinesischen Konsulats in Sydney, Chen Yonglin, wurde inzwischen zu einer Aussage vor dem US-Kongress eingeladen und hat dort entsprechende Dokumente vorgelegt. Nach diesem Botschaftssekretär lief ein hoher Beamter eines chinesischen Geheimdienstes über und diesen beiden folgte wiederum der ehemalige Justizsenator einer chinesischen Provinzstadt. Ihnen allen ist eins gemeinsam, sie haben in der Öffentlichkeit ihre Meinung bekannt, nämlich dass eine Regierung ohne Moral auf Dauer keine Tragfähigkeit hat und sie selbst darin keinen Platz mehr haben; zumindest bei ihnen haben die Parteischulungen nicht den erwarteten Effekt gebracht.

Positives Beispiel Taiwan

Wenn die Partei eines demokratischen Landes große Mitgliederverluste registriert, dann bedeutet das für die Politik dieses Landes allenfalls einen Wechsel der Regierungspartei. Ganz anders in China. Wenn der einzigen Partei kontinuierlich von ihren Mitgliedern das Vertrauen entzogen wird, dann steht ein grundlegender Systemwechsel bevor. Für diesen Fall fällt der KP nur noch die Drohung mit dem Schreckgespenst Chaos ein. Wei Jingsheng, ein bekannter chinesischer Dissident, der 17 Jahre in chinesischen Haftanstalten verbringen musste, sieht eher die Chance seines starken Volkes: „Viele Auslandschinesen werden nach dem Ende der KPC-Herrschaft wieder in ihre Heimat zurückkehren, mit ihrem im Ausland erworbenen Wissen und demokratischem Verständnis. Ein gutes Beispiel ist auch Taiwan. Über diese Frage mache ich mir keine Sorge.“

Allerdings werden dann auch einige westliche Politiker und Vordenker umdenken müssen.