Xi und Putin treffen sich zum ersten Mal seit dem Ukraine-Krieg

Der chinesische Staatschef und KP-Führer Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin werden sich diese Woche in Usbekistan treffen, wie die russische Botschaft in China mitteilte. Es wird das erste Mal sein, dass die beiden Staatsoberhäupter aus Russland und China seit Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar persönlich miteinander sprechen.

Xi und Putin werden sich am Rande des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit treffen, das am 15. und 16. September in der usbekischen Stadt Samarkand stattfinden wird. Dies hat der russische Botschafter in China, Andrej Denisow gegenüber Medien bestätigt.

„Wir planen ein ernsthaftes, vollwertiges Treffen unserer Staats- und Regierungschefs mit einer detaillierten Tagesordnung, an der wir gerade mit unseren chinesischen Partnern arbeiten“, sagte Denisow am 7. September laut der russischen Nachrichtenagentur „Tass“.

Peking äußerte sich bis jetzt nicht zu dem Ereignis. Auf die Frage nach dem Plan für Xis mögliche Reise sagte Mao Ning, der Sprecher des Außenministeriums des Regimes: „Ich habe nichts zu berichten.“

„Unbegrenzte“ Partnerschaft vor Kriegsbeginn

Die Ankündigung erfolgte, nachdem Kasachstan mitgeteilt hatte, dass Xi am 14. September in das Land reisen wird. Der Besuch muss noch von Peking bestätigt werden.

Sollten die beiden Termine bestätigt werden, wäre dies Xis erste Reise außerhalb des Landes seit 32 Monaten. Xi, der sich auf dem 20. Parteitag der kommunistischen Partei Chinas im Oktober voraussichtlich eine beispiellose dritte Amtszeit sichern wird, hat das Land seit Ausbruch der Pandemie nicht mehr verlassen. 

Peking hat eine strenge Null-COVID-Politik eingeführt, die nach Schätzungen des japanischen Finanzdienstleisters Nomura dazu geführt hat, dass derzeit fast 300 Millionen Einwohner in irgendeiner Form eingeschlossen sind.

Putin gehört zu einer Handvoll ausländischer Staatsoberhäupter, mit denen sich Xi während der Pandemie getroffen hat. Im Februar dieses Jahres reiste Putin nach Peking, um der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele beizuwohnen. Die beiden Männer kündigten bei ihrem Treffen eine „unbegrenzte“ Partnerschaft an. Gleich nach dem Ende der Winterspiele begann Russlands Offensive in der Ukraine.

Russland und China: eine aufstrebende Allianz

Xi hat sich den internationalen Sanktionen gegen Russland wegen der Invasion in der Ukraine nicht angeschlossen. Die KP Chinas hat zudem stets den Standpunkt vertreten, dass internationale Finanzmaßnahmen gegen Russland ungültig sind. Dies hat Russland einen wichtigen wirtschaftlichen Rettungsring auf den chinesischen Märkten geboten.

Der russische Energieriese Gazprom kündigte am 6. September an, dass er die Gaslieferungen nach China von Dollar auf Yuan und Rubel umstellen wird, wie „Reuters“ berichtete.

Das letzte Mal hatte Xi mit Putin an dessen 69. Geburtstag gesprochen. Die beiden Staatsoberhäupter führten am 15. Juni ein Telefongespräch, in dem Xi das Engagement gegenüber Russland „in Fragen, die Kerninteressen und wichtige Anliegen wie Souveränität und Sicherheit betreffen“, bekräftigte, so Chinas offizielle Nachrichtenagentur „Xinhua“.

„Spezielle militärische Operation“ und Militärübung

Gegenwärtig zensiert Peking Nachrichten über den Krieg in den sozialen Medien auf dem chinesischen Festland und weigert sich, ihn als Krieg zu bezeichnen. Sie übernimmt die russische Haltung, demnach es sich um eine „spezielle militärische Operation“ handelt.

Im Gegenzug hat der Kreml angekündigt, die Ansprüche der KP Chinas auf Taiwan zu unterstützen. Er würde sich auch internationalen Versuchen widersetzen, welche die laufenden Ereignisse in Taiwan, Xinjiang und Hongkong beeinflussen.

Letzten Mittwoch gingen die wochenlangen Militärmanöver unter russischer Leitung zu Ende. An der Übung „Wostok 2020“ nahmen Streitkräfte aus China, Indien, der Mongolei und anderen Ländern teil. Nach Angaben der staatlichen chinesischen Zeitung „Global Times“ entsandte Peking 2.000 Soldaten, 300 Militärfahrzeuge, 21 Flugzeuge und drei Kriegsschiffe zu den Übungen.

Dieser Artikel erschien im Original auf The Epoch Times USA unter dem Titel: Xi and Putin to Meet Next Week for First Time Since Ukraine War, Russian Envoy Says (deutsche Bearbeitung von sza)

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