US-Resolution: Brutalisierung der eigenen Bevölkerung ist Kern-DNA der KP Chinas

Während die Kommunistische Partei Chinas (KPC) in dieser Woche ihr hundertjähriges Bestehen begeht, ist US-Abgeordneten der Demokraten und Republikaner nicht zum Feiern zumute.

Es ist „eine Zeit, um über die ungeheuerlichen Taten nachzudenken, die die Partei begangen hat, und die Millionen Opfer zu ehren, die unter dem grausamen Regime der Partei gelitten haben“, sagte der republikanische Abgeordnete Mike Gallagher in einer Erklärung am 25. Juni.

Unter seiner Initiative brachten Demokraten und Republikaner am 25. Juni eine Resolution ein, die die groben Menschenrechtsverletzungen des Regimes gegenüber seiner eigenen Bevölkerung verurteilt.

Gräueltaten der KPC

Die Resolution listet mehr als 30 Gräueltaten auf, die von der KPC von den 1930er Jahren bis heute begangen wurden. Die Unterzeichner geloben, dem „chinesischen Volk in seinem Kampf um Freiheit beizustehen“.

Unter den Grausamkeiten, die hervorgehoben werden, sind eine Reihe von katastrophalen Kampagnen, die vom ersten Führer der KPC, Mao Zedong, geleitet wurden. Dazu gehört die massive Landreformbewegung in den 1940er Jahren, wobei Millionen von Großgrundbesitzern und andere, die als „Bourgeoisie“ betrachtet wurden, geschlagen und ermordet wurden.

Der Industrieplan Maos, der als „Großer Sprung nach vorn“ in die Geschichte einging, führte zur schlimmsten von Menschen verursachten Katastrophe der modernen Geschichte. Zig Millionen Menschen verhungerten bei dem Versuch, die chinesische Stahlproduktion auf britisches und amerikanisches Niveau zu heben. Wie die Vernachlässigung der Agrarproduktion zeigt, waren dem Führer der KPC menschliche Schicksale völlig egal.

Bei der dritten Kampagne, der Kulturrevolution, wurden bis zu zehn Millionen Bürger, die als „Konterrevolutionäre“ angesehen wurden, willkürlich verhaftet, gefoltert und hingerichtet.

Die blutige militärische Unterdrückung unbewaffneter Studentenproteste während des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens durch die KPC im Jahr 1989 und die andauernden Repressalien in Xinjiang und Hongkong wurden ebenfalls in der Resolution erwähnt.

Individuelle Freiheit unterdrückt

Gallagher erwähnte, dass die heutigen Übergriffe des Regimes in Xinjiang, Hongkong und Tibet „keine neue Entwicklung“ seien.

„Von Anfang an war die Brutalisierung der eigenen Bevölkerung fest in der Kern-DNA der KPC verankert. Um zu verstehen, wohin sich die Partei bewegt, müssen wir zuerst ihre Vergangenheit verstehen“, schrieb er am 25. Juni in einem Tweet.

The atrocities we're seeing in Xinjiang, Hong Kong, and Tibet today are not a new development. From the very start, brutalizing its own population was hard-wired into the CCP's core DNA. To understand where the Party is going, we must first understand its past.

— Rep. Mike Gallagher (@RepGallagher) June 25, 2021

Co-Initiator Michael McCaul sagte, dass die Partei in ihrer Geschichte „die brutale marxistische Doktrin benutzt hat, um die individuelle Freiheit zu unterdrücken und unaussprechliche Menschenrechtsgräueltaten zu begehen“.

„Da sie den 100. Jahrestag nutzen, um ihre bösartigen Handlungen zu legitimieren, ist es wichtiger denn je, sich über die wahre Natur der KPC klar zu werden, die die größte Bedrohung für das Fundament der Demokratie unserer Generation ist“, sagte der republikanische Abgeordnete in einer Erklärung.

Das chinesische Regime bereitet sich derzeit auf große Feierlichkeiten zum 1. Juli vor – dem 100. Jahrestag der Parteigründung. Der Platz des Himmlischen Friedens, der Komplex der Verbotenen Stadt und andere Orte in Peking wurden im Vorfeld abgeriegelt. Über das Ereignis selbst hüllte sich die KPC in Geheimhaltung.

Die Resolution fordert die US-Regierung und ihre Verbündeten auf, die Menschenrechte in China auch durch den Einsatz von Technologie zu unterstützen, „um freie Meinungsäußerung zu unterstützen und zu ermöglichen.“

Chinesische Bürger haben keinen Zugang zu unzensierten Informationen, da sie durch die „Great Firewall“ des Regimes – die weltweit größte Internetblockade und Zensurvorrichtung – vom globalen Internet abgeschottet sind.

Abschließend heißt es in dem Gesetzentwurf, dass man „dem Tag entgegensieht, an dem die Kommunistische Partei Chinas nicht mehr existiert.“

Das Original erschien in The Epoch Times USA mit dem Titel: ‘Brutalizing Its Own Population Was Hardwired Into the CCP’s Core DNA’: Bipartisan Resolution Condemns 100 Years of CCP’s Atrocities (deutsche Bearbeitung von mk)