USA: UN-Botschafterin Craft wird Taiwan für drei Tage besuchen

Die Vertretung der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen erklärte am 7. Januar, dass die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Kelly Craft, vom 13. bis 15. Januar Taiwans Hauptstadt Taipeh besuchen wird. Dort werde die Botschafterin „Treffen mit hochrangigen taiwanischen Gesprächspartnern und Mitgliedern der diplomatischen Gemeinschaft abhalten“.

„Während ihrer Reise wird die Botschafterin die starke und anhaltende Unterstützung der US-Regierung für Taiwans internationalen Raum bekräftigen“, heißt es in der Erklärung. 

Dies geschehe in Übereinstimmung mit der Ein-China-Politik der USA unter Berücksichtigung des Taiwan Relations Act, den drei gemeinsamen Erklärungen zwischen den USA und der Volksrepublik China sowie den sechs Zusicherungen an Taiwan.

Die Vertretung teilte auch mit, dass Craft am 14. Januar eine Rede am Institut für Diplomatie und internationale Angelegenheiten halten wird, einer Einrichtung des taiwanischen Außenministeriums.

Ihre Ausführungen werden sich auf „Taiwans beeindruckende Beiträge zur Weltgemeinschaft und die Bedeutung von Taiwans sinnvoller und erweiterter Teilnahme an internationalen Organisationen“ konzentrieren, heißt es in der Erklärung.

Die Reise von Craft nach Taiwan wurde zuerst von US-Außenminister Mike Pompeo in einer Erklärung am 6. Januar angekündigt. Am 7. Januar erklärte Pompeo auf Twitter, dass sich die Beziehungen zwischen Taiwan und den USA unter der Trump-Administration deutlich verbessert haben.

„Wir haben unseren Freunden in Taiwan beigestanden. In den letzten drei Jahren hat die Trump-Administration mehr als 15 Milliarden US-Dollar an Waffenverkäufen an Taiwan genehmigt. Die Obama-Regierung? 14 Milliarden US-Dollar in Verkäufen über acht Jahre“, schrieb Pompeo.

We've stood by our friends in Taiwan. Over the past 3 years the Trump Administration authorized more than $15 billion in arms sales to Taiwan. The Obama Administration? $14 billion dollars in sales over 8 years. #DoTheMath pic.twitter.com/xZpmlQc1gA

— Secretary Pompeo (@SecPompeo) January 7, 2021

Im November letzten Jahres genehmigte die Trump-Administration den Verkauf eines Pakets im Wert von 600 Milliarden US-Dollar mit fortschrittlichen Drohnen an Taiwan.

US-Waffen sind für Taiwan angesichts der eskalierenden Spannungen in der Region lebenswichtig. Nach Angaben des taiwanischen Verteidigungsministeriums verletzten chinesische Jets den Luftraum Taiwans im Jahr 2020 etwa 380 Mal. Im Jahr 2021 wurden solche Übergriffe mindestens 6 Mal durchgeführt.

Gesetz definierte die Beziehungen zu Taiwan neu

Washington beendete 1979 seine diplomatischen Beziehungen zu Taipeh zugunsten Pekings, unterhält aber bis heute eine stabile Beziehung zu der Insel, die auf dem Taiwan Relations Act basiert. Das Gesetz wurde im April 1979 vom ehemaligen Präsidenten Jimmy Carter unterzeichnet und definiert die internationalen Beziehungen zur Republik China – auf Taiwan bezogen – neu.

Das Gesetz ermächtigt die Vereinigten Staaten, die Insel mit militärischer Ausrüstung für ihre Selbstverteidigung zu versorgen und eine gemeinnützige Gesellschaft namens American Institute in Taiwan zu gründen, die jetzt in der Praxis als US-Botschaft auf der Insel gilt.

Taiwans Selbstverteidigung richtet sich hauptsächlich gegen China, das die selbstverwaltete Insel als sein Territorium betrachtet und damit gedroht hat, die Insel mit militärischen Aktionen unter seine Kontrolle zu bringen.

Im Jahr 1982 machte der ehemalige Präsident Ronald Reagan sechs Sicherheitszusagen an Taiwan, darunter, dass sich die Vereinigten Staaten verpflichten, kein Datum für die Beendigung der Waffenverkäufe an die Insel festzulegen, und dass sie weder Peking zu irgendwelchen Waffenverkäufen konsultieren noch das Gesetz revidieren würden.

Empörung aus Peking

Peking hat sich über die Reise von Craft empört. Am Donnerstag forderte Tan Kefei, Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, in einer Erklärung die Vereinigten Staaten auf, „alle offiziellen Austausch- und Militärkontakte mit Taiwan zu beenden“. Seine Begründung war, dass Fragen bezüglich Taiwan „Chinas innere Angelegenheiten sind“.

Die Kommunistische Partei Chinas (KPC) hat sich auch dagegen gewehrt, dass Regierungen und internationale Organisationen Verbindungen mit der Insel eingehen, weil dies den Eindruck erwecken könnte, dass Taiwan ein Nationalstaat sei. 

Peking hat die Teilnahme Taiwans an der Weltgesundheitsorganisation blockiert – trotz enormer Erfolge der Insel bei der Eindämmung der Ausbreitung von Sars-CoV-2.

Am Freitag sagte Xavier Chang, ein Sprecher des taiwanischen Präsidialamtes, gegenüber lokalen Medien, dass Crafts Reise die Freundschaft zwischen Taiwan und den Vereinigten Staaten vertiefen und sich positiv auf die zukünftige Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten auswirken wird.

Letztes Jahr besuchten zwei hochrangige US-Beamte Taiwan: der Minister für Gesundheit und Soziales Alex Azar und Unterstaatssekretär Keith Krach.

(Mit Material von The Epoch Times USA/sza)