USA und Großbritannien warnen Reisende vor der Gefahr „willkürlicher Verhaftungen“ in China und Hongkong

In einem neuen Reisehinweis hat die britische Regierung ihre Bürger davor gewarnt, dass Ausländer sich der Gefahr einer willkürlichen Inhaftierung in China bewusst sein sollten. Die USA haben ihren Bürgern ebenfalls geraten, eine Reise nach Hongkong „zu überdenken“.
Titelbild
Polizei in Shanghai.Foto: JOHANNES EISELE/AFP/Getty Images
Von 16. September 2020

„Chinas Behörden haben unter bestimmten Umständen Ausländer unter Berufung auf die ‚Gefährdung der nationalen Sicherheit‘ festgenommen“, warnt das britische Außenministerium in seinem neuesten Hinweis zu Reisen nach China.

„Die nationale Sicherheit wird weit ausgelegt, und Sie können inhaftiert werden, ohne die Absicht gehabt zu haben, das Gesetz zu brechen. Es besteht auch die Gefahr einer willkürlichen Inhaftierung, auch von britischen Staatsbürgern“, so der Hinweis.

Das Vereinigte Königreich hat das Risiko einer willkürlichen Inhaftierung in seinen früheren Reiseberatungen für China nicht erwähnt.

Ein Sprecher der britischen Botschaft in Peking sagte, die Hinweise seien aktualisiert worden, um „die jüngsten Vorfälle klar und sachlich wiederzugeben“, obwohl „der Grad unserer Hinweise sich nicht geändert hat“.

In den Hinweisen der USA wurden die Bürger ebenfalls aufgefordert, die Reise nach Hongkong „zu überdenken“, denn die chinesische Zentralregierung übe in der Stadt „einseitig und willkürlich Polizei- und Sicherheitsmacht aus“.

Unter Hinweis auf die extraterritoriale Anwendung des Hongkonger Gesetzes warnt das US-Außenministerium: Das neue Gesetz könnte „US-Bürger, die sich öffentlich kritisch gegenüber der [Volksrepublik China] äußerten, einem erhöhten Risiko der Verhaftung, Inhaftierung, Ausweisung oder Strafverfolgung aussetzen“.

Das Gesetz sieht vor, dass Verdächtige in bestimmten Fällen an das chinesische Festland ausgeliefert werden können. Die Festlandsregierung hat ein Büro in Hongkong eingerichtet, um die Umsetzung des Gesetzes durch die Kommunalverwaltung zu überwachen.

Geiseldiplomatie

Die Warnung des britischen Außenministeriums erfolgt nach einer Reihe von Verhaftungen westlicher Personen in China. Dieses Vorgehen hat bei Beobachtern, die glauben, dass das chinesische Regime Geiseldiplomatie betreibt, Besorgnis ausgelöst.

Die USA, Kanada und Australien haben ihre Bürger bereits vor der Gefahr einer willkürlichen Inhaftierung in China gewarnt.

Der ehemalige kanadische Diplomat, Michael Kovrig ist vom chinesischen Regime beschuldigt worden, Staatsgeheimnisse gestohlen zu haben. Foto: International Crisis Group

Nachdem Meng Wanzhou, die Finanzchefin des chinesischen Technologieriesen Huawei, in Vancouver wegen der Verletzung der US-Sanktionen gegen den Iran durch Huawei festgenommen wurde, hielt Peking zwei Kanadier in Haft. Der ehemalige Diplomat Michael Kovrig und der Geschäftsmann Michael Spavor wurden am 19. Juni formell wegen Spionage angeklagt – ein Schritt, der weithin als politisch motiviert angesehen wird.

(Mit Material der Epoch Times USA)



Unsere Buchempfehlung

Die KP China ist keine politische Partei oder Regierung im normalen Sinne. Sie repräsentiert nicht das chinesische Volk, sondern das kommunistische Gespenst. Sich mit der Kommunistischen Partei Chinas zu identifizieren und ihr die Hand zu reichen, bedeutet, sich mit dem Teufel zu identifizieren.

China und die Welt stehen an einem Scheideweg. Für das chinesische Volk kann von dieser Partei, die unzählige Blutschulden hat, keine wirklichen Reformen erwartet werden. Das Land wird nur dann besser dran sein, wenn es frei von der Partei ist. Das Ende der Herrschaft der KP Chinas bedeutet allerdings nicht gleichzeitig das Ende des chinesischen Volkes.

Tatsächlich ist die KP Chinas der Feind der gesamten Menschheit. Den Ambitionen dieser Partei zu widerstehen, bedeutet, die menschliche Zivilisation und die Zukunft zu retten. Im Kapitel 18 des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ geht es um Chinas Griff nach der Weltherrschaft. Hier mehr zum Buch.

Jetzt bestellen - Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro im Epoch Times Shop

„Wie der Teufel die Welt beherrscht“ untersucht auf insgesamt 1008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten aus einer neuen Perspektive und analysiert, wie der Teufel unsere Welt in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt und manipuliert hat.

Gebundenes Buch: Alle 3 Bände für 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands); Hörbuch und E-Book: 43,- Euro.

Weitere Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion