Verfolgung von Falun Gong: US-Visa für KP-Funktionäre abgelehnt

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „USA verhängen Einreiseverbot gegen chinesische KP-Funktionäre“ vom YouTube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

Peking hat eingeräumt, dass die USA Visa für Funktionäre der Kommunistischen Partei Chinas und deren Familienangehörigen abgelehnt haben. Die neuen Visa-Beschränkungen betreffen KP-Funktionäre von vier Behörden, bei denen bekannt ist, dass sie sich an Menschenrechtsverletzungen beteiligt haben.

US-Außenminister Antony Blinken hat die Einreiseverbote für Mitarbeiter von vier kommunistischen Parteibehörden angeordnet. Dazu gehören: das chinesische Immigrationsbüro, die staatliche Aufsichtskommission, das Ministerium für Staatssicherheit und das Ministerium für öffentliche Sicherheit. Die Anordnung betrifft auch alle direkten Familienangehörigen der Beamten.

Das Originalvideo von NTD Deutsch: 

Die Regelung bezieht sich auf das Visum für Geschäfte, Tourismus, Studium und Austausch.

Berichten zufolge habe die US-Botschaft auf Basis der neuen Regelung den Visumantrag eines chinesischen Studenten abgelehnt. Der Vater des Antragstellers arbeitet für das chinesische Ministerium für öffentliche Sicherheit.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying erklärte bei einer Pressekonferenz am 13. Mai:

„Ich habe gerade die Informationen gelesen. Mein Kollege hat mir eine US-Visa-Warnung geschickt. Darin steht, dass die Ausstellungen von Visa für genannte Personen und ihre direkten Familienangehörigen ausgesetzt worden sind.“

Nur einen Tag zuvor hat US-Außenminister Blinken in dem „Bericht zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit 2020“ erklärt, dass dem chinesischen Staatsbürger Yu Hui, zusammen mit seinen Familienangehörigen die Einreise in die USA verweigert wird.

Als Grund nannte Blinken Yus Beteiligung an der weit verbreiteten Verfolgung von Falun Gong in China.

Falun Gong, auch Falun Dafa genannt, ist eine spirituelle Meditationspraxis, die 1992 in China gegründet wurde. Die Praktik beruht auf den Prinzipien von „Wahrhaftigkeit“, „Barmherzigkeit“ und „Nachsicht“.

Yu Hui war Direktor des ehemaligen Büros 610 in der Stadt Chengdu, Provinz Sichuan. Der ehemalige kommunistische Parteichef Jiang Zemin errichtete das „Büro 610“ eigens zum Zweck der Verfolgung von Falun Gong.

Jiang Zemin erklärte Falun Gong 1999 offiziell für verboten. Zu diesem Zeitpunkt praktizierten mehr Bürger Falun Gong, als die Kommunistische Partei Chinas Mitglieder hatte. Jiang fürchtete Kontrollverlust, weil Falun Gong moralische Werte und die buddhistische Tradition wiederbelebte, die mit der Ideologie des Kommunismus nicht vereinbar sind.

Nun haben die USA Sanktionen gegen Dutzende Funktionäre der KP Chinas verhängt, welche die Menschenrechte verletzt haben: von der Unterdrückung von Demokratie-Aktivisten in Hongkong und der ethnischen Uiguren-Minderheit bis hin zur Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden.

Darüber hinaus droht den KP-Funktionären neben Einreisesperren, dass ihr Vermögen in den USA eingefroren werden könnte.