Xi Jinping: Intensive Vorbereitung des 19. Parteitages – Keine Zeit für UNO-Hauptversammlung

Dass der 19. Parteitag einen äußerst wichtigen Tag für Chinas KP-Parteichef Xi Jinping darstellt, an dem nichts dem Zufall überlassen werden darf, zeigte sich kürzlich in New York. Da nämlich glänzte das chinesische Partei- und Staatsoberhaupt bei der UNO-Hauptversammlung mit Abwesenheit. Xi hatte lediglich seinen Außenminister geschickt.

Seine Abwesenheit zeigt, wie wichtig die Vorbereitungen für den Tag sind, an dem das Machtzentrum der Partei neu festgelegt wird. Wie gut ihm das gelingt, entscheidet, ob er die nächsten fünf Jahre in Ruhe weiter regieren und China in eine stabile Lage führen kann.

Der amerikanische Staatschef Donald Trump zeigte offenbar vollstes Verständnis für Xis Situation. Beide haben am 18. September miteinander telefoniert, in dem der chinesische Führer sagte, dass die beiden Länder weitreichende gemeinsame Interessen teilen. Im Vorfeld sollen koreanische Medien berichtet haben, dass beide, Xi und Trump, 2017 wichtige Inlandsprobleme zu lösen hätten.

Weitere fünf Jahre für den amtierenden Parteichef

Am 18. Oktober wird der 19. Parteitag in Peking stattfinden. Alle fünf Jahre wird der neue Parteichef der KP Chinas ernannt. Xi Jinping wird an diesem Tag mit größter Wahrscheinlichkeit für eine weitere Amtsperiode bestätigt werden, im Normalfall haben die KP-Chefs das Amt für zehn Jahre inne.

Wie jetzt bekannt wurde, gab es bereits im Vorfeld zu diesem Parteitag große Veränderungen im Militärbereich. Am Vormittag des 1. September wurde der Austausch des Hauptkommandanten des Heeres angekündigt, Han Weiguo soll von nun an das Amt übernehmen.

Am Nachmittag desselben Tages wurde zudem der Chef-Wechsel der chinesischen Luftwaffe bekannt gegeben, Ding Laihang wird das verantwortungsvolle Amt nun ausführen.

Damit wurden im Vorfeld des 19. Parteitages alle wichtigen Posten im Militärbereich neu besetzt, denn bereits im Januar wurde der Oberbefehlshaber der Marine ausgewechselt. Wu Shengli wurde in seinem Amt abgelöst. Gegen ihn sollen Untersuchungen wegen Korruptionsverdacht laufen.

Ende August, also wenige Tage vor Bekanntgabe der Machtwechsel im Truppen- und Luftwaffenbereich, wurde außerdem angekündigt, dass der Stabschef (Koordination, Strategie, Planung) Fang Fenghui durch Li Zuocheng ersetzt wird. Gerüchten zufolge seien gegen Fang Fenghui ebenfalls parteiinterne Untersuchungen eingeleitet worden.

Xi will Militärputsch verhindern

Die Neuen im Amt sind bekannt als engste Vertraute von Parteichef Xi Jinping, der gleichzeitig auch das militärische Oberhaupt ist. Doch was bringen ihm die Personalveränderungen im Militär? Der chinesische Berichterstatter Hua Po aus Peking kommentiert gegenüber Epochtimes: „Die Personalveränderungen dienen zu aller erst zur Vorbereitung für den 19. Parteitag.“ Der ehemalige Stabschef soll ein Vertrauter von Xi’s Vorgänger Hu Jintao gewesen sein, weniger eng vertraut mit Xi. Dadurch könnte der Einfluss von Jiang Zemin immer noch groß sein, ein Militärputsch in dieser empfindlichen Zeit demnach nicht ausgeschlossen, sagt Hua.

Seit dem Ende von Jiang Zemins Amtsperiode verblieben immer noch viele Vertraute im Militär. Man geht davon aus, dass sie weiterhin nach Jiangs Willen gehandelt haben. Zwei der verbliebenen Vize-Militärchefs, nämlich Xu Caihou und Guo Boxiong, sind jedoch von Xi bereits abgesetzt worden. 2015 wurde Guo aus der Kommunistischen Partei Chinas wegen der Annahme von Bestechungsgeldern ausgeschlossen. Am 25. Juli 2016 wurde er durch ein Militärgericht zu lebenslanger Haft verurteilt. Xu wurde bereits 2014 wegen passiver Bestechung aus der KPCh ausgeschlossen.

„Da Xi nicht alle Posten gleichzeitig auswechseln kann, hat er sich vorläufig auf die wichtigsten beschränkt“, so Hua aus Peking. Der Reporter geht davon aus, dass nach dem Parteitag weitere wichtige Posten ausgewechselt werden.

Lou Yu begleitete lange Zeit eine wichtige Funktion im chinesischen Militär. Sein Vater war bereits General unter Mao. Heute lebt Lou in den USA, kennt sich aber im Innern der chinesischen Macht sehr gut aus. Er sagt gegenüber Epochtimes: „Xi ist erst fünf Jahre an der Macht. In dieser kurzen Zeit ist es schwer, echte Vertraute zu finden und einzusetzen.“ Der Schlüsselpunkt sei hierbei allerdings nicht, wer wen einsetze, sondern Xi wolle einfach die Karten im Militär neu mischen. Mit einem neuen Chef könnten nur schwer Allianzen gegen Xi gebildet werden, er habe keine andere Wahl.