OLG-Urteil: Xavier Naidoo kein Antisemit – „Prangerwirkung“ der Amadeu-Antonio-Stiftung verurteilt

Bereits das Landgericht Regensburg erteilte der Amadeu-Antonio-Stiftung eine klare Watsche. Nun siegte Xavier Naidoo auch in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Nürnberg mit seiner Unterlassungsklage gegen den Vorwurf des Antisemitismus.

Naidoo dürfe nicht Antisemit genannt werden, teilte das OLG Nürnberg am Dienstag mit. Es liege ein „erheblicher Eingriff in das Persönlichkeitsrecht“ Naidoos vor, die Äußerung habe eine Prangerwirkung und setze sein Ansehen herab.

Gericht verlangte Beweise

Eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) hatte 2017 über den Sänger gesagt: „Er ist Antisemit, das darf ich, glaube ich, aber gar nicht so offen sagen, (…), aber das ist strukturell nachweisbar.“ Naidoo setzte sich im vergangenen Jahr mit einer Unterlassungsklage in Regensburg durch. Die AAS ging in die Berufung.

Die Referentin hatte ihre Berufung unter anderem damit begründet, dass das Landgericht zu Unrecht verlangt habe, dass sie gewichtige Beweise für ihre Meinung vorlege.

Aber auch in der nächsten Instanz gewann der Sänger. Das OLG nannte die Äußerungen nun ebenfalls rechtswidrig. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.

Naidoo: Falsche Text-Interpretation

Das Persönlichkeitsrecht Naidoos überwiege hier das Recht der freien Meinungsäußerung der Referentin. Das Gericht würdigte dabei ausdrücklich Äußerungen und Verhalten des Sängers: So habe dieser angegeben, die in zwei Liedern behaupteten antisemitischen Klischees seien tatsächlich eine falsche Interpretation seiner Texte.

Außerdem habe der Sänger im Jahr 2005 in der Oper in Tel Aviv anlässlich des 40-jährigen Jubiläums der deutsch-israelischen Beziehungen ein Konzert gegeben und unstreitig Initiativen gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenhass unterstützt.

Hintergrund der Kontroversen war Naidoos Song „Marionetten“. Der Sänger erklärte nach einem Krisentreffen mit dem Mannheimer Oberbürgermeister in einem Statement auf Facebook:

Bei dem Lied „Marionetten“ handelt es sich um eine zugespitzte Zustandsbeschreibung gesellschaftlicher Strömungen, also um die Beobachtung bestimmter Stimmungen, Auffassungen und Entwicklungen, dies im Rahmen einer künstlerischen Auseinandersetzung bewusst überzeichnet.“

(Xavier Naidoo)

(afp/sm)