Kulturpass: Kultur nur gegen Daten

Die Bundesregierung wirbt auf ihrer Website für den Kultur-Pass. In anderen europäischen Ländern gibt es einen Pass dieser Art bereits. Die Regierung erwähnt auch, dass es zwei Jahre lang so gut wie keine kulturellen Angebote gab. Sie schließt jedoch mit einer falschen Konklusion, wenn sie schreibt: „Das war wegen der Corona-Pandemie.“ Ganz korrekt ist das nicht, denn die Corona-Maßnahmen waren politischen Ursprungs. Es lag nicht am Virus. 

Auch im ÖRR wurde der Kulturpass zum Start am 14. Juni 2023 ganz im Sinne der Bundesregierung betrachtet. Denn das ZDF bezeichnete den Betrag von 200 Euro als „eine kleine Entschädigung für die Zeit der Lockdowns“. 

Nach der Registrierung und Identifizierung stehen den jungen Bürgern 200 Euro digital zur Verfügung. Die Bundesregierung legte fest, wofür dieser Betrag ausgegeben werden darf. Neben Konzert-, Kino- oder Theaterbesuchen können die Nutzer das Geld auch für Bücher, CDs oder Musikinstrumente verwenden.

Umständlicher digitaler Pass für ein bisschen Kultur

Der Kulturpass ist für diejenigen gedacht, die 2005 auf die Welt kamen. Also demnach 2023 ihr 18. Lebensjahr erreichen werden. Das betrifft in Deutschland um die 750.000 Personen. Doch wer die 200 Euro ab dem 18. Geburtstag nutzen möchte, muss sich nicht nur registrieren, sondern auch identifizieren. 

Dafür wird ein Smartphone benötigt, darauf die App „KulturPass DE“. Alternativ klappt auch eine Anmeldung über die Website kulturpass.de. Danach müssen sich die Interessenten noch elektronisch ausweisen. Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit benötigen einen Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion, EU-Bürger eine eID-Karte und Nicht-EU-Bürger mit Wohnsitz in Deutschland einen elektronischen Aufenthaltstitel. 

Die Identifizierung in der App läuft für die Bürger mit einem Personalausweis so ab: Sie müssen ihre fünfstellige Transport-PIN, die sie nach der Beantragung des Ausweises bekommen haben, in der App eintippen. Dann erstellen sie ihre individuelle sechsstellige PIN. Wer keine Transport-PIN (mehr) hat, kann einen PIN-Rücksetzbrief online bestellen. Für diesen Vorgang wird nach Erhalt der PIN die AusweisApp2 benötigt. 

Ein Reinfall – Wunsch und Wirklichkeit

Anfang Juli berichtete das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND) über die Entwicklung des Kulturpasses. Die Zahlen dafür lieferte das Büro von Claudia Roth, Staatsministerin für Kultur und Medien und Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen. Die Kulturstaatsministerin würde es als Erfolg verbuchen, wenn von den berechtigten 750.000 Personen zwei Drittel diesen Kulturpass auch nutzen würden. 

Bisher haben 270.000 Personen eine Registrierung abgeschlossen. Davon haben 77.000 die 200 Euro freigeschaltet. 52.000 Reservierungen zu Kulturveranstaltungen wurden in der App ausgeführt. 

Die Bundesregierung scheinen diese Zahlen nicht zufriedenzustellen. Denn für 2024 ist laut dem Deutschen Kulturrat für die Finanzierung des Kulturpasses kein Geld mehr vorgesehen. 

Die Bundesregierung verkauft diese Zahlen auf ihrer Website trotzdem als Erfolg: „Kulturpass erfolgreich gestartet“. Zumindest im Vergleich zwischen dem bereits erwähnten Beitrag des RND, einer Meldung im „Deutschlandfunk“ und einem Bericht von „ZDF heute“. Letztere berufen sich auf die Meldung des RND, könnten aber mit einigen Formulierungen den Eindruck erwecken, dass es sich bei dem Kulturpass um eine Erfolgsgeschichte handelt. 

Doch zunächst wiederholen sie in der Überschrift die Aussage der Bundesregierung: „Ausgleich für Corona-Pandemie“. Im Teaser steht: „Der Kulturpass scheint ein Erfolg zu werden. Schon jeder dritte berechtigte Jugendliche hat sich registriert.“

Dass diese Zahlen bisher nicht die Erwartungen der Kulturstaatsministerin erfüllen, wird im Text nicht erwähnt. Auch der fehlenden Weiterfinanzierung für 2024 wird kein Wort gewidmet. Kritik wird nur in einem separaten Artikel geäußert. 

Fazit: Digitalisiert und selbst bestimmt?

Auch wenn der Kulturpass nicht die Erwartungen der Bundesregierung erfüllt, so scheint sie doch eine Richtung anzudeuten.

Zugang zu Veranstaltungen gibt es nur nach digitaler Identifizierung, bezahlt wird nur mit digitalem Geld und es ist bereits von vornherein klar, was der jeweilige Bürger damit überhaupt kaufen darf. Also alles zu Konditionen, die die Regierung festlegt. 

Es ist nicht das erste Mal, dass die Ampelregierung die jungen Bürgerinnen und Bürger entschädigen möchte und dabei versucht, die digitale Identität voranzutreiben: Seit dem 15. März 2023 können beispielsweise Studenten und Fachschüler auf einmalzahlung200.de ihre 200 Euro für die gestiegenen Energiekosten beantragen.

Das gelingt ihnen aber nur, wenn sie ebenso ein BundID-Konto einrichten, eine Art digitaler Personalausweis. Von den 3,5 Millionen berechtigen Studenten und Fachschülern haben Stand 11. Juli etwas über 2,6 Millionen einen Antrag erfolgreich eingereicht.