Gesundheitsministerium fordert Aufklärung von Pflege-Betrug

Das Bundesgesundheitsministerium setzt sich dafür ein, dass Abrechnungsbetrug in der Pflege konsequenter verfolgt wird. Patienten müssten sicher sein können, dass die zur Verfügung stehenden Mittel auch tatsächlich für ihre Pflege eingesetzt würden.

Das Thema bessere Kontrollen wolle man in Kürze mit den Gesundheitsministern der Länder besprechen sowie mit dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV), sagte ein Sprecher des Ministeriums. Es gelte dabei auch, mögliche Lücken in der häuslichen Pflege zu schließen.

Am Wochenende war bekannt geworden, dass den deutschen Sozialkassen durch betrügerische Abrechnungen russischer Pflegedienste nach Einschätzung des Bundeskriminalamts (BKA) erhebliche finanzielle Schäden entstehen. Den Sozialkassen und damit auch den Beitragszahlern entstehe offenbar ein jährlicher Schaden von mindestens einer Milliarde Euro, berichtete „Welt am Sonntag“ und Bayerischer Rundfunk. Regionale Schwerpunkte gibt es den Berichten zufolge in Berlin, Niedersachsen und Bayern.

Das Gesundheitsministerium wollte am Montag weder zur Höhe des Schadens etwas sagen noch zu Schwerpunkten.

(dpa)

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