„Apokalypse YouTube“ – Warum Sozialismus auf Zensur angewiesen ist

Zahlreiche YouTube-Kanäle, aus den USA und Europa, die konservative Standpunkte vertreten oder den Sozialismus kritisieren, haben in jüngster Zeit berichtet, dass sie demonetarisiert, oder komplett gesperrt wurden. Die Demonetarisierung bedeutet, dass Google, denen YouTube gehört, keine bezahlten Werbeeinblendungen bei bestimmten YouTube-Kanälen mehr vornimmt. Für einige Kanäle bedeutet dies das finanzielle Aus, wenn sie nicht anders finanziert werden können.

In den USA besonders gut bekannte Kanäle, die davon betroffen sind, gehören zum Beispiel dem beliebten YouTube-Komiker Steven Crowder mit über 3 Millionen Followern oder einem Geschichtslehrer,

YouTube have banned me for 'hate speech', I think due to clips on Nazi policy featuring propaganda speeches by Nazi leaders. I'm devastated to have this claim levelled against me, and frustrated 15yrs of materials for #HistoryTeacher community have ended so abruptly.@TeamYouTube

— Mr Allsop History (@MrAllsopHistory) June 5, 2019

der Dokumentar-Videos über den Zweiten Weltkrieg veröffentlichte und dazu Clips von Nazi-Reden benutzte.

Die New York Times berichtet, dass Tausende von Kanälen auf diese Weise zensiert werden. Am 5. Juni veröffentlichte YouTube eine Erklärung über seine „laufende Arbeit zur Bekämpfung von Hass“. Sie betont, dass die Bemühungen dahin gehen, „Videos, die behaupten, dass eine Gruppe besser ist“, „Videos, die die nationalsozialistische Ideologie fördern oder verherrlichen“ und „Inhalte, die leugnen, dass gut dokumentierte gewalttätige Ereignisse stattgefunden haben….“ zu eliminieren.

Obwohl noch ungewiss ist, was YouTube dazu veranlasst hat, die Kanäle zu zensieren, fällt ein Großteil der Schuld auf den Vox-Autor Carlos Maza. Carlos Maza, der zuvor zu physischen Angriffen auf Konservative aufgerufen hatte und sich durch Crowders Kommentare über ihn verunglimpft fühlte, revanchierte sich, indem er verlangte, dass YouTube den Kanal von Crowder demonetarisieren sollte, was YouTube prompt tat.

Danach reagierte Maza mit einer Reihe von Tweets und argumentierte, dass die Demonetarisierung nicht ausreichen würde, da einige Leute immer noch Wege finden würden, ihre Kanäle durch Spenden oder den Verkauf von Merchandise zu finanzieren. Er schrieb auf Twitter: „Demonetarisierung [Klatschzeichen] funktioniert nicht. Missbraucher benutzen sie als Beweis, dass sie ‚diskriminiert‘ werden.“

Viele Leute haben Mazas Handeln rasch kritisiert. Einige beschuldigten Maza zu glauben, dass er bestimmen könne, wer eine YouTube-Plattform haben darf und wer nicht. Andere stellten fest, dass YouTube nicht entscheidet, welche Kanäle die Leute wählen, sondern die Zuschauer selbst. Streitigkeiten über solche Themen sollten durch logische Diskussionen und nicht durch Zensur geführt werden.

Viele Medien von der linken Seite, darunter die New York Times, unterstützten die Massenzensur. Ihre grundlegende These ist, dass die Personen, die zensiert wurden, als Sprungbrett in Richtung „Extremismus“ fungieren würden. Das ist ein beliebtes neues politisches Label für alle, die sich gegen sozialistische Politik aussprechen.

Viele andere Medien hingegen kritisierten YouTube wegen der Anwendung der Zensur. Tucker Carlson von Fox News bezeichnete Maza als „einen Faschisten, der sich als Opfer ausgibt“. Der Journalist Glenn Greenwald der als Gast in Carlsons Show auftrat, kritisierte die Medien für die Unterstützung der Zensur. Greenwald sagte: “ Stellen Sie sich vor, Sie wenden sich an die Journalisten und betteln Unternehmen an, Menschen zum Schweigen zu bringen.“

Sozialismus und Zensur

Natürlich ist der Konflikt, den wir jetzt zwischen den Konservativen und denjenigen erleben, die den sozialistischen Wandel im Westen wollen, so alt wie der Sozialismus selbst.

Nach der Ausformulierung der Ideen des Sozialismus konnten sie das Tageslicht nicht ertragen. Sie konnten sich in der öffentlichen Debatte nicht behaupten und Anfang des 19. Jahrhunderts war das System fast vollständig widerlegt, bevor es überhaupt jemals realisiert wurde. Dies änderte sich jedoch mit dem Aufstieg von Karl Marx und seiner Methode des „Irrtums der Logik“, mit der die Debatte beendet werden konnte.

Wie der Ökonom und klassische Liberale der Österreichischen Schule, Ludwig von Mises, in seinem 1951 erschienenen Buch „Sozialismus: Eine ökonomische und soziologische Analyse“ erklärte, konnten die Sozialisten um 1825 ihre vorgeschlagenen Systeme nicht in einer Debatte validieren.

„Schemata für eine sozialistische Gesellschaftsordnung wurden damals ausführlich diskutiert, aber die Diskussion kam ihnen nicht zugute“, schrieb er und stellte fest, dass es den utopischen Sozialisten „nicht gelungen sei, soziale Strukturen zu planen, die der Kritik von Ökonomen und Soziologen standhalten würden“.

„Es war einfach, Löcher in ihre Pläne zu bohren; zu beweisen, dass es einer nach solchen Prinzipien aufgebauten Gesellschaft an Effizienz und Vitalität mangeln muss und dass sie sicherlich nicht den Erwartungen entsprechen würde“, schrieb er.

Er bemerkte zum Diskussionsstand Mitte des 19. Jahrhunderts: „Es schien, dass das Ideal des Sozialismus verworfen worden war. Die Wissenschaft hatte seine Wertlosigkeit durch strenge Logik bewiesen, und seine Anhänger konnten kein einziges wirksames Gegenargument vorbringen.“

Doch dann trat Marx auf den Plan. Mises bemerkte, dass Marx die hegelsche Dialektik für “ willkürliche Flüge der Phantasie und metaphysische Geschwätzigkeit “ benutzte, um logische Debatten zu vermeiden. Und anstatt einen logischen Vorschlag für den Sozialismus zu machen, änderte er stattdessen das Feld der Debatte.

„Da Wissenschaft und Logik gegen den Sozialismus argumentiert hatten, war es unerlässlich, ein System zu entwickeln, auf das man sich verlassen konnte, um es gegen solche unangenehme Kritik zu verteidigen“, schrieb Mises. „Das war die Aufgabe, die der Marxismus zu erfüllen hatte.“

Marx hat drei neue Systeme entwickelt. Zuerst erklärte Mises, Marx „bestreitet, dass Logik universell für die ganze Menschheit und für alle Altersgruppen gültig ist“. Stattdessen behauptete Marx, dass Logik und Intellektualismus Teil der „Klasseninteressen“ seien. Das bedeutete, dass Sozialisten keine logische Debatte führen mussten.

Zweitens behauptete Marx, dass sich die Gesellschaft entwickelt und dass sie sich von Natur aus vom „Kapitalismus“ zum Sozialismus und dann zum Kommunismus entwickeln wird. Dadurch entstand das Konzept des „Progressivismus“ das die kommunistische Agenda der moralischen und sozialen Verwüstung befeuerte. Alles, was diesen „Fortschritt“ verhindern konnte, konnte dadurch als Repräsentanz der „alten“ Wege angegriffen werden.

Und schließlich behauptete Marx, dass niemand vorschlagen dürfe, wie der Sozialismus aussehen solle. Wie Mises erklärte: „Da das Kommen des Sozialismus unvermeidlich war, sollte die Wissenschaft am besten auf jeden Versuch verzichten, seine Natur zu bestimmen.“

Dies machte es möglich, dass Sozialisten an die sozialistische Revolution glauben konnten, ohne sich Gedanken darüber machen zu müssen, wie es praktisch funktionieren würde. Daraus entstanden auch zahlreiche Zweige des Sozialismus, die wenn sie näher untersucht wurden einfach behaupten konnten, dass ihr System eben anders sei als der Rest.

Durch diese Ablösung des Sozialismus von der Notwendigkeit logisch begründet und unterstützt werden zu müssen, begründete Marx ein pseudoreligiöses absolutes Dogma. Durch die Erweiterung der Theorie, die die Existenz von in ihrem Bewusstsein weiter fortgeschrittenen Vertretern der Arbeiterklasse postulierte, konnte dann, sogar logisch, begründet werden, warum Zensur notwendig wäre. Es ginge darum die in ihrem Bewusstsein noch nicht auf dem sozialistischen Stand befindliche Personen vor „schädlichen“ Meinungen, die dem Dogma widersprechen oder es in Frage stellen, zu bewahren.

Dieser „Schutz“ vor schädlichen Einflüssen bedient dadurch auf der psychologischen Ebene noch zusätzlich den Wunsch vieler Menschen, sich auf der Seite der Guten zu befinden. Daraus resultiert auch die Aggressivität vieler Linker, wenn ihre Gedankengebäude in Frage gestellt werden. Denn das Bewusstsein des „Gutseins“ vieler Sozialisten beruht nicht mehr auf den klassischen Tugenden des Mitgefühls und der Barmherzigkeit, sondern auf der unbedingten Verteidigung der „guten Idee“ des Sozialismus. Und da heiligt bei vielen der Zweck die Mittel.

Endspiel

Google kündigte letztes Jahr an, dass ein Gesamtbudget von 300 Millionen Dollar zur Verfügung stünde, um im Kampf gegen „gefälschte Nachrichten“ an Organisationen, die dabei helfen ausgezahlt zu werden. 25 Millionen Dollar stünden für YouTube zur Verfügung. Zu den Partnern gehörte auch Vox Media. Es kann sein, dass das, was Google „fighting fake news“ nennt, im Lichte der Aktionen von YouTube und Vox betrachtet in Wirklichkeit der Zensur konservativer Standpunkte dienen sollte.

Auf jeden Fall könnte dieses ganze Online-Zensurdebakel auf YouTube und Vox auf spektakuläre Weise nach hinten losgehen.

Carlson stellte fest, dass Plattformen wie Twitter, Facebook und YouTube besondere Privilegien gemäß Abschnitt 230 des Communications Decency Act haben, der Technologieunternehmen davor bewahrt, wegen Betrug und Diffamierung verklagt zu werden. Hierbei geht es um die Inhalte, die Benutzer der Plattformen auf diesen einstellen.

Carrier-Prinzip

Diese Freistellung der Internet Service Provider (ISPs) ist in der europäischen Diskussion als Carrier-Prinzip bekannt geworden. Man geht davon aus, dass Social-Media-Plattformen und z.B. Webhoster, ähnlich wie Telefongesellschaften oder Postdienste, die Inhalte zwar transportieren oder vorhalten, aber nicht für deren Inhalt verantwortlich sind. Sowohl im US- als auch im EU-Raum ging man davon aus, dass die ISPs keine ständige Kontrolle vorzunehmen haben, sondern nur verpflichtet sind zu reagieren, wenn man sie auf rechtswidrige Inhalte hinweist. Zu Löschungen oder Sperrungen waren die ISPs aber prinzipiell nur bei offensichtlich rechtswidrigen Inhalten, wie Aufrufen zu Straftaten oder Kinderpornographie verpflichtet. Ansonsten musste über eine richterliche Anordnung die Sperre verfügt werden.

Dieses Prinzip der Meinungsfreiheit auf den Internetplattformen wird nun seit einiger Zeit sowohl durch die ISPs selber, als auch durch Gesetze, vor allem in den europäischen Staaten ausgehöhlt. In den meisten der EU angehörigen Staaten gibt es eine, wenn auch unterschiedlich gestaltete, verfassungsmäßige Garantie der Meinungsfreiheit. Vorreiter bei der Aushöhlung der verfassungsmäßigen Rechte seiner Bürger ist hier ausgerechnet Deutschland.

Der damalige sozialdemokratische Justizminister Maas hebelte mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz(NetzDG) den Richtervorbehalt der Feststellung einer Straftat aus. Die durch Bundeskanzlerin Merkel, die in der DDR FDJ-Sekretärin für Propaganda war, weitgehend sozialdemokratisierte CDU stimmte diesen, sozialistisch angehauchten, Zensurgelüsten zu. Nach vergeblichen Anläufen gelang es Ende 2018 dann wenigstens, dass das Bundesverfassungsgericht eine entsprechende Verfassungsbeschwerde annahm.

Aber auch die EU selber hat, mit ihrem Beschluss zur Urheberrechtsreform im EU-Raum, durch die Hintertür die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine dem Upload von Inhalten vorgeschaltete Inhaltskontrolle geschaffen. Es bestehen begründete Zweifel daran, ob die ISPs in den notwendig werdenden Inhaltsfiltern, wenn sie Copyrightklagen verhindern wollen, nicht auch gleich Filter gegen ihnen missliebige Inhalte realisieren. Das ist für die Meinungsfreiheit im europäischen Raum besonders gefährlich, da anders als im Rechtsgebiet der USA, eine Zivilklage zur Durchsetzung der Meinungsfreiheit und der Freiheit des Ausdrucks dabei, sehr schwierig bis unmöglich ist.

US-Situation

In den USA hängt die besondere Immunität der ISPs prinzipiell davon ab, dass sie Raum für „wahre Vielfalt des politischen Diskurses“ bieten. In jüngster Zeit wurden in diesem Zusammenhang allerdings auch kartellrechtliche Ermittlungen eingeleitet, da die großen Drei, Google, Facebook und Twitter mit ihren Tochterfirmen den Bereich der Social-Media monopolartig beherrschen.

Nun, da die Online-Plattformen vorzugsweise die Konservativen zur Zensur herausgreifen, könnten sie gegen dieses Gesetz verstoßen da es sich damit jetzt um quasi redigierte Inhalte handelt und riskieren, diesen besonderen Schutz zu verlieren. Betrachtet man noch dazu wieviele Aufforderungen zur Gewalt gegen Sachen und Personen durch linke Social-Media-Teilnehmer nicht geahndet oder gesperrt werden, könnten den Plattformen dadurch auch die in den USA recht beliebten Sammelklagen drohen, die leicht Summen von mehreren hundert Millionen bis Milliarden Dollar kosten könnten.

Die Realität ist jedoch, dass die Plattformen mit ihren politischen Agenden, die auf dem Sozialismus basieren, die Zensur benötigen, damit ihre Ideen überleben können. Für sie ist die Zensur zur Aufrechterhaltung ihrer politischen Interessen wertvoller als die Einhaltung von Gesetzen, die sie an der politischen Zensur hindern sollen.

Tatsache ist, dass der Sozialismus ohne Zensur nicht lebensfähig ist. Das gilt seit den Tagen von Marx. Aus diesem Grund vermeiden die Sozialisten logische Debatten und konzentrieren sich stattdessen auf persönliche Angriffe, wenn ihre Ideen in Frage gestellt werden. Deshalb bezeichnen sie abweichende Meinungen oft als „rassistisch“, „fremdenfeindlich“, „rechts“ oder als „Nazi-Ideologie“ um keine echte Diskussion zu riskieren.

Sozialisten können es sich auf Dauer nicht leisten, Plattformen, die dem offenen Meinungsaustausch dienen, zu betreiben. Auf ihnen würde ihr Glaube an das tyrannische und völkermörderische System des Sozialismus dem hellen Tageslicht ausgesetzt werden, was sie nicht ertragen können.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA)
Originalartikel: The YouTube ‘Adpocalypse’ and the Strategic Censoring of Opinion