Mainstream-Medien sagten Biden einen „Erdrutschsieg“ vorher – nun ist es eher eine Hängepartie

Vier Tage nach der US-Präsidentschaftswahl hat die amerikanische Nachrichtenagentur Associated Press am Samstag Nachmittag mitteleuropäischer Zeit den demokratischen Kandidaten Joe Biden als Sieger der US-Präsidentschaftswahl bezeichnet. Fast alle großen Medien in den USA folgten dieser Nachricht. Staatschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Kanada und die EU haben Joe Biden bereits gratuliert.

Auf das Wahlergebnis haben Menschen weltweit tagelang ungeduldig gewartet. „Endlich ist es vorbei und die Welt darf wieder zu ihrer gewohnten Normalität zurückkehren.“ Das denken zumindest viele. Nun, gäbe es da nur nicht diesen einen Haken…denn die US-Präsidentschaftswahl ist noch lange nicht vorbei.

Es könnte noch etwas länger dauern

Der Weg von Joe Biden ins Weiße Haus führt eventuell über den Obersten Gerichtshof der USA. Denn Donald Trump hat angekündigt, sein Wahlkampfteam wird ab heute, dem 9. November, Klagen über Wahlbetrug bei Gericht einreichen.

Es könnte noch etwas länger dauern, bis feststeht, ob Biden der 46. Präsident der USA sein wird oder ob der jetzige Präsident Donald Trump weiterhin im Amt bleibt.

Kurz nachdem die großen US-Medien den demokratischen Kandidaten Joe Biden zum Wahlsieger ausgerufen haben, rief Kamala Harris Joe Biden an, um ihm zu gratulieren. Bidens Anhänger jubeln und feiern auf den Straßen, drängen sich dicht aneinander. In allen US-Staaten sind auch Trumps Unterstützer auf die Straßen gegangen. Sie protestieren gegen Wahlbetrug.

Joe Biden und Kamala Harris sind am Samstagabend vor ihren Anhängern aufgetreten und sprachen die Nation als designierter Präsident und designierte Vizepräsidentin an.

Eine Strecke mit engen Kurven

Auf den ersten Blick sieht es ab jetzt nur noch nach dem üblichen Prozedere aus. Zwei Schritte fehlen noch, bis Joe Biden am 20. Januar 2021 im Weißen Haus vereidigt werden kann. 538 Wahlleute werden am 14. Dezember abstimmen. Danach kommen am 6. Januar in Washington das Repräsentantenhaus und der Senat zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um die Stimmen des Wahlkollegiums auszuzählen. 

Was dem Anschein nach die Zielgerade zum Oval Office im Weißen Haus sein sollte, entpuppt sich nun als eine Strecke mit engen Kurven. Es sind nämlich die angehäuften Klagen auf Wahlbetrug. Und dann ist da auch noch eine große Fallgrube im Weg und zwar die eventuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs.

Ich verspreche ein Präsident zu sein, der nicht spaltet, sondern eint, der keine roten Staaten oder blauen Staaten sieht, sondern nur Vereinigte Staaten.“

Das sagte Joe Biden bei seiner Siegesrede am 7. November. Tatsächlich wird es eine große Herausforderung für Joe Biden sein, das Vertrauen von 71 Millionen Trump-Wählern zurückzugewinnen. Biden schuldet ihnen die Antworten auf mindestens zwei Fragen:

1. Ist jede Stimme legal und gültig, die ihm zugewiesen wurde?
2. Weiß er darüber Bescheid, dass sein Sohn Hunter Biden seinen politischen Einfluss als Vizepräsident der USA an China und andere Länder verkauft hat? Inwieweit ist er involviert?

Ohne eine überzeugende Stellungnahme, wird es ihm nicht gelingen, das Vertrauen der Trump-Unterstützer zu bekommen und die Nation als eine Einheit zusammenzubringen.

Mainstream-Medien sagten Biden einen „Erdrutschsieg“ vorher – nun ist es eher eine Hängepartie

Trumps Wahlkampfteam hat inzwischen Klagen wegen Wahlbetrug eingereicht und verfolgt rechtliche Schritte in fünf „Schwankenden Staaten“ das sind Pennsylvania, Georgia, Michigan, Arizona und Nevada.

Währenddessen verspotten die Mainstream-Medien Präsident Trump und machen sich über seine Klagen lustig. Sie bezeichneten seine Klagen als falsch, haltlos und absurd. CNN, NBC, Washington Post, New York Times, BBC, die Liste geht noch weiter.

Erinnert ihr euch noch daran, dass dies dieselben Medien waren, die eine „blaue Welle“ und einen „Erdrutschsieg“ für Biden vorausgesagt hatten? Wie wir jetzt alle wissen, hat sich diese Wahl zu einer Hängepartie entwickelt; alles andere als ein Erdrutschsieg für Biden.

Alle kritisieren die Meinungsforscher dafür, dass sie die Fehler von 2016 wiederholt haben. Ist es wirklich ein Fehler? Oder hat es damit zu tun, dass die Meinungsforscher im Dienst ihrer Auftraggeber arbeiten, um die öffentliche Meinung zu lenken? Diese Frage bleibt offen.

Und was ist mit den Mainstream-Medien? Sind sie ihrem Informationsauftrag nachgekommen?

Keine faire Berichterstattung

Als die Demokraten über Wahlbetrug bei der letzten Präsidentschaftswahl im Jahr 2016 sprachen, waren die Medien voll mit Berichten über die sogenannte russische Einflussnahme auf den Wahlkampf in den USA. Vor zwei Tagen, als Donald Trump auf einer Pressekonferenz über „illegale Stimmen“ bei der jetzigen Präsidentschaftswahl sprach, schalteten zahlreiche US-Sender ihn sofort ab. Von einer fairen Berichterstattung kann man hier kaum noch sprechen. Die Journalisten wirken immer mehr als Akteure im politischen Spielfeld.

Soziale Medien zensieren weiterhin, indem sie die Stimmen von Donald Trump selbst und seinen Unterstützern unterdrücken. In den vergangenen Tagen versah Twitter mehrere Tweets vom Präsident Trump mit einem Warnhinweis, den man erst wegklicken muss, um den jeweiligen Tweet zu sehen.

Facebook hat eine Gruppe namens „stop the steal“ (Stopp den Diebstahl) gelöscht. Diese Gruppe hat innerhalb von zwei Tagen über 300.000 Follower angezogen. Die Gruppe hatte die Mitbürger aufgerufen, Beweise vom Wahlbetrug zu sammeln. Angeblich sollte es einzelne Personen in der Gruppe gegeben haben, die zur Gewalt aufgerufen hätten.

Und das hat wohl für Facebook gereicht, die ganze Gruppe mit mehr als 300.000 Mitgliedern zu löschen. Aber kann man nicht die einzelnen Posts löschen, wie es die Sozialen Medien sonst so machen? 

Freie und faire Wahlen sind die Grundlage jeder Demokratie. Jeder Schatten eines Zweifels an der Integrität von Wahlen sollte ernsthaft und unpolitisch behandelt werden. Der Vorwurf des Wahlbetrugs ist zweifellos ein schwerwiegender Vorwurf.

Doch welche ungewöhnlichen Sachen sind bei der Wahl passiert, sodass Trump den Demokraten Wahlbetrug vorwirft? Und welche Beweise hat Trumps Wahlkampfteam bis jetzt vorgelegt? Schauen wir uns mal ein paar Beispiele näher an.

Die „Biden-Kurve“ – eine Mysteriöse Nacht

Am 3. November wurde gewählt. Kurz nach Mitternacht hatte Donald Trump einen beträchtlichen Vorsprung mit hunderttausenden Stimmen in einigen der Schwankenden Staaten. Doch der Vorsprung schrumpfte über Nacht auf eine Handvoll zusammen. In den frühen Morgenstunden vom 4. November wurde eine große Zahl von Stimmzetteln Biden zugewiesen.

Nehmen wir Wisconsin als Beispiel: Zwischen 3:30 Uhr und 4:30 Uhr morgens hat Biden auf einen Schlag 138.000 Stimmen per Briefwahl bekommen, keine einzige Stimme ging in dieser Zeit an Trump. Trump führte bis zu diesem Zeitpunkt mit mehr als 100.000 Stimmen.

Was ist mit diesem steilen, fast senkrechten Anstieg der blauen Kurve auf dem Bild? Die Internet-Nutzer gaben der Kurve einen neuen Namen, nämlich die Biden-Kurve.

Ähnliche Vorfälle passierten auch in Michigan und Pennsylvania.

Die umstrittene Briefwahl

Das zentrale Problem liegt in der Briefwahl. Abstimmungen per Post sind bekanntlich fehler- und betrugsanfällig. Die Stimmzettel müssen zuerst an die Wähler verschickt werden und diese werden dann ausgefüllt und unterschrieben wieder zurückgeschickt. Dabei können Stimmzettel und die wichtigen Rücksendeumschläge verloren gehen oder gestohlen werden.

Darüber hinaus können Stimmzettel leicht disqualifiziert werden, wenn die Wähler die Anweisungen nicht sorgfältig befolgen. Auch die anschließende Überprüfung und das Hochladen in das System lässt viel Raum für Fehler und Betrug.

Nevada, ein wichtiger „Schwankender Staat”, hat in diesem Jahr einen umstrittenen Schritt unternommen. Nevada verschickte Stimmzettel an jeden registrierten Wähler im Staat, anstatt den Menschen die Möglichkeit zu geben, diese selbst zu beantragen.

Es stellte sich heraus, dass einige der Stimmzettel an Wohnungen geschickt wurden, in denen die Personen nicht mehr wohnten – doch wurden diese Stimmzettel ausgefüllt und abgegeben. Das Trump Team gab an, Beweise dafür zu haben, dass bis zu „Zehntausende Stimmen“ von denjenigen kamen, die bereits verstorben oder nicht mehr dort wohnhaft waren.

Eine ältere Dame in Nevada teilte den Medien ihre Geschichte mit. Sowohl ihr selbst als auch ihrer Mitbewohnerin wurden Stimmzettel per Post zugeschickt, aber beide Stimmzettel wurden gestohlen. Sie erfuhr erst davon, als sie persönlich zur Wahl ging. Ihr wurde gesagt, dass sie bereits einen Stimmzettel abgegeben hatte. Die Medien berichteten schnell, dass der Frau angeboten wurde, einen weiteren Stimmzettel auszufüllen, um den Fehler zu korrigieren, und schlossen jede Möglichkeit eines Betrugs aus. Aber wer hatte bei dem ersten Stimmzettel an Stelle der alten Dame gewählt? Und warum?

Die Republikaner in Nevada gaben am 5. November bekannt, dass ihre Anwälte eine Strafanzeige beim Generalstaatsanwalt William Barr eingereicht haben. Die Anzeige umfasse über 3.000 Fälle von Wahlbetrug im Bundesstaat Nevada.

Phantomwähler

Insgesamt 353 Landkreise in 29 US-Bundesstaaten haben laut einer Analyse der konservativen Stiftung Judical Watch aus Washington 1,8 Millionen mehr registrierte Wähler als wahlberechtigte Bürger im Wahlalter. Der Präsident von Judical Watch, Tom Fitton, wies darauf hin:

Diese Daten zeigen, wie leichtsinnig es ist, blind Stimmzettel und Wahlanträge an Wählerlisten zu schicken. Schmutzige Stimmzettel können schmutzige Wahlen bedeuten.“

Der Leiter des „ARD“-Studios in Washington, Stefan Neimann, hat auf Twitter geschrieben, dass er drei leere Stimmzettel per Post erhalten habe, darunter einen an eine bekanntermaßen verstorbene Person. „Das von Trump beklagte Chaos bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen gibt es. Ich darf hier nicht wählen“, schrieb Niemann auf Twitter.

Aber an meine Washingtoner Adresse kamen 3 Wahlzettel: für die vor 5 Jahren verzogene Vormieterin, für die in Puerto Rico lebende Vermieterin und für deren verstorbenen Mann.“

Die Republikaner in Philadelphia haben die Wählerliste auf der lokalen Regierungsseite geprüft, und festgestellt, dass es 801 Wähler gibt, die über 100 Jahre alt sind.

39 Wähler haben den Sezessionskrieg (American Civil War) miterlebt. Das würde bedeuten, sie wären über 155 Jahre alt. Und 45 Wähler wären vor 200 Jahren geboren. 

Wahlbeobachter auf Distanz gehalten

Wahlbeobachter der Republikaner beklagen, dass sie in zahlreichen Wahllokalen nicht zur Auszählung eingelassen wurden und wenn doch, dann nur in die Räumlichkeiten durften, aber deutlich auf Distanz gehalten worden waren.

„Traktoren blockierten Türen, und Fenster waren mit dickem Karton bedeckt“, schrieb Trump auf Twitter. Beobachter hätten die Stimmzettel nicht sehen können.

Der Chef der US-Bundeswahlkommission, Trey Trainor, sprach von Wahlbetrug gegenüber der Presse. In einem Interview mit Newsmax sagte er:

Ich glaube sehr wohl, dass an solchen Orten Wahlbetrug stattfindet. Andernfalls würden sie es Beobachtern erlauben, mit dabei zu sein.“

Und die Liste der merkwürdigen Dinge am Wahltag geht noch weiter. Es hat nämlich eine kuriose Computer-Panne gegeben.

6.000 Stimmen Biden zugewiesen, die für Trump abgegeben wurden

In Michigan wurde festgestellt, dass 6.000 Stimmen Joe Biden zugewiesen wurden, die eigentlich für Donald Trump abgegeben worden waren. Dieser Fehler geht auf eine Fehlfunktion des Wahlcomputer-Systems zurück. Nachdem die Panne behoben worden war, ging der Bezirk Antrim in Michigan wieder an Trump.

Aber ist das wirklich nur eine Panne oder ist die Software manipuliert worden? Die Antwort auf diese Frage bleibt aus.

47 Gemeinden in Michigan benutzen das Dominion-System. Dominion kommt auch in weiteren 28 US-Bundesstaaten zum Einsatz. Zu den Staaten, in denen Dominion verwendet wird, gehören alle Schwankenden Staaten, die bei der Präsidentschaftswahl eine entscheide Bedeutung haben – nämlich Nevada, Arizona, Minnesota, Michigan, Wisconsin, Georgia und Pennsylvania. Müssen alle Stimmen in diesen Staaten, wo das Dominion-System eingesetzt worden war, neu überprüft werden? Wenn ja, könnte es vielleicht zu großen Überraschungen kommen.

Das Trump-Team hat wiederholt im Internet zu Beweissammlungen aufgerufen. Der Leiter der Bundeswahlkommission, Trey Trainor, sagte der Presse, dass das Trump-Team „sehr schwerwiegende Vorwürfe“ vorgebracht habe, die durch die Gerichte „in vollem Umfang aufgeklärt“ werden müssen. Einige der Wahlbeschwerden werden wohl vor dem Obersten Gerichtshof enden.

Der Oberste Gerichtshof entschied bereits die Wahl Al Gore gegen George W. Bush

Das juristische Tauziehen um die Wahlbeschwerden hat begonnen. Wenn Wahlbetrug festgestellt wird, dann müssen die Stimmen in der betroffenen Region neu ausgezählt werden. Und die neue Auszählung könnte wiederum zu einem anderen Wahlergebnis als dem jetzigen führen.

Im Jahr 2000 ist es schon einmal passiert. Damals kandierte Al Gore gegen George W. Bush. Das war ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Nach den Stimmen mit dem endgültigen Urteil des Obersten Gerichtshofs wurde letztendlich die Präsidentschaftswahl in den USA zugunsten des republikanischen Kandidaten George W. Bush entschieden. Al Gore musste seine Siegeserklärung zurückziehen.

Das war das erste Mal, dass der Oberste Gerichtshof über den Ausgang einer Präsidentschaftswahl entschied. Diesmal müsste der Oberste Gerichtshof wieder eingeschaltet werden. Dies hat Trump im Wahlkampf immer wieder angedeutet.