Wie hat Jiang Zemin China und die KP Chinas umgestaltet?

Der ehemalige chinesische Staatschef Jiang Zemin starb am 30. November. Wenn ein Führer eines mächtigen Landes oder einer politischen Partei stirbt, wird normalerweise über sein politisches Erbe diskutiert. Ich möchte darlegen, wie Jiang China und die Kommunistische Partei Chinas (KPC) umgestaltet hat.

Jiang kam 1989, kurz nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens an die Macht. Vor dem Vierten-Juni-Zwischenfall versammelten sich Hunderttausende Demonstranten, um zur Demokratie aufzurufen und politische Reformen zu fordern.

Das Politbüro, das oberste Entscheidungsgremium der KPC, war sich uneins über den Umgang mit den von Studenten angeführten Protesten. Zhao Ziyang, der damalige Generalsekretär der KPC, wollte die Proteste durch einen Dialog mit den Studenten und unter Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit lösen.

Gleichzeitig hielten Deng Xiaoping und Li Peng es für notwendig, die Demonstranten mit militärischer Gewalt zu unterdrücken. Jiang stellte sich auf die Seite von Deng. Wir alle wissen, dass Tausende Studenten und Einwohner Pekings durch Panzer und Maschinengewehre getötet wurden. Jiang wurde der Nutznießer dieser Toten. Später wurde er der oberste Führer der KPC (von 1993 bis 2003), weil er das brutale und blutige Massaker unterstützte.

Während Jiangs Amtszeit ist viel passiert, aber ich möchte mich auf zwei seiner Hinterlassenschaften konzentrieren, die China und die KPC noch heute beeinflussen.

Korruption

Jiangs erstes Vermächtnis ist die Korruption. Vor dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens glaubten die meisten Chinesen noch an den Kommunismus und waren der Meinung, die KP Chinas tue alles zum Wohle des Volkes.

Doch das Massaker sowie der Zusammenbruch der Sowjetunion und anderer kommunistischer Länder in Osteuropa haben gezeigt, dass sich die kommunistischen Führer nicht um das Volk, sondern nur um sich selbst kümmern. In diesem Fall befindet sich die Legitimität der KPC in einer ideologischen Krise.

Deng beschloss, seine „Reform und Öffnung“ voranzutreiben, um das chinesische Volk reich zu machen, und ordnete an, dass wir nicht über Ideologie streiten sollten. Da die KPC nicht mehr durch eine Ideologie gebunden war, beschloss Jiang, die Parteimitglieder durch Geld und Macht zu korrumpieren.

Im Gegenzug würden diese korrupten Funktionäre Jiangs Interessen verteidigen, da das Regime ihre Macht und ihre Familieninteressen garantieren konnte. Da andererseits alle korrupt waren, konnte Jiang jeden, der es wagte, Jiang herauszufordern, der Korruption bezichtigen und ins Gefängnis werfen.

Am 14. Juli 2018 in Melbourne, Australien, machen Falun-Dafa-Praktizierende auf die erzwungene Organentnahme in China aufmerksam. Sie verlangen, Jiang Zemin vor Gericht zu stellen. Foto: Daniel Cameron / NTD

Verfolgung von Falun Gong

Die zweite politische Hinterlassenschaft Jiangs ist die Verfolgung von Falun Gong, auch bekannt als Falun Dafa. Die spirituelle Praxis besteht aus moralischen Lehren und täglichen Meditationsübungen. Seit sie 1992 in China eingeführt wurde, hatte sie bis zum Ende des Jahrzehnts 100 Millionen Anhänger.

Als Diktator wollte Jiang jedoch nicht, dass eine so große Gruppe von Menschen von der kommunistischen Ideologie abweicht, und er befürchtete auch, dass diese Menschen den Gründer von Falun Gong mehr respektieren würden als ihn. Im Juli 1999 startete Jiang eine politische Kampagne zur Verteufelung von Falun Gong und begann, die Anhänger brutal zu verfolgen. Tausende Todesfälle wurden gemeldet und es gibt sicher noch viele mehr.

Der entscheidende Punkt ist, dass die Anhänger von Falun Gong friedlich sind und nie gegen ein Gesetz verstoßen haben. Sie üben lediglich ihr Recht auf Glaubensfreiheit aus, das sogar in der chinesischen Verfassung verankert ist. Als die Verfolgung losging, begannen die Falun-Gong-Praktizierenden, sich der Verfolgung friedlich zu widersetzen.

Wir wissen, dass es in jeder freien Gesellschaft viele Mittel gibt, mit denen man für seine Rechte kämpfen kann. Man kann die Medien nutzen, um die unbegründeten Anschuldigungen zu widerlegen. Sie können eine Klage einreichen, um die Regierung daran zu hindern, ihre Macht zu missbrauchen. Sie können Ihre Stimme nutzen, um die Regierung zu ändern. Sie können Ihre Beschwerden bei Ihrem Kongressmitglied oder Ihrer Kongressabgeordneten vorbringen. Aber um Falun Gong zu verfolgen, musste Jiang alle Instrumente zerstören, die das Recht aufrechterhalten könnten. Das hatte schwerwiegende Folgen.

Wenn jedes einzelne Mittel zur Aufrechterhaltung der Gerechtigkeit beschädigt wird, werden andere Gruppen zu Opfern. Hier ein Beispiel. Früher gab es in China ein Petitionsbüro, das die Bitten der Menschen per Brief oder durch persönliche Besuche entgegennahm. Als die Verfolgung begann, nutzten die Anhänger von Falun Gong diese Stelle als Kanal, um mit dem Regime zu kommunizieren. Jiang beschloss jedoch, Falun Gong von diesem Petitionsverfahren auszuschließen. Die Menschen konnten immer noch aus anderen Gründen Einspruch erheben, z. B. wegen des Zwangsabbruchs von Häusern. Schließlich stuften korrupte KPC-Beamte die Petitionäre einfach als Falun-Gong-Praktizierende ein und das Petitionsbüro wurde für alle geschlossen.

Ein weiteres Beispiel sind die Konzentrationslager. Falun-Gong-Anhänger können in Lager geworfen werden, ohne dass sie die Möglichkeit haben, Berufung einzulegen oder den Schutz des Gesetzes zu suchen. Später wurden Konzentrationslager auch zur Verfolgung von Uiguren eingesetzt. Falun-Gong-Praktizierende gehörten zu den ersten Opfern der Lebendorganentnahme; später wurden auch andere Menschen Opfer dieses Verbrechens.

Jiang richtete das „Büro 610“ ein, um alle Regierungsabteilungen – einschließlich des Militärs, der Propaganda, des Geheimdienstes, des Bildungswesens usw. – bei der Verfolgung von Falun Gong zu koordinieren, wodurch die Organisationsstruktur des Landes neu gestaltet wurde.

Jiang verteufelte auch die Lehren von Falun Gong wie Wahrhaftigkeit, Güte und Toleranz. Wir können uns vorstellen, wie eine Gesellschaft aussehen würde, in der sich die Menschen nicht an diese Grundsätze halten. Alexis de Tocqueville sagte: „Amerika ist groß, weil es gut ist, und wenn Amerika jemals aufhört, gut zu sein, wird es aufhören, groß zu sein.“

Wenn das chinesische Volk an das Gegenteil von Wahrhaftigkeit, Güte und Toleranz glaubt, kann China dann noch ein gutes Land sein?

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: „How Did Jiang Zemin Reshape China and the CCP?“ (redaktionelle Bearbeitung jw)

Über den Autor

Zhang Tianliang (Shujia Gong), Ph.D., ehemaliger Assistenzprofessor der George Manson University, ist Dekan der Abteilung für freie Künste und Wissenschaften an der New Yorker Feitian Academy und schreibt über Chinas Geschichte und Politik. Er schreibt für eine Reihe von Publikationen, darunter The Arts. Er ist ein beliebter Kolumnist der Epoch Times und leitender Kommentator des in New York ansässigen New Tang Dynasty Television sowie Gastkommentator des chinesischen Dienstes von Voice of America. Er ist der Autor von „Chinas Weg zum friedlichen Übergang“.