Webers EU: Umbau zur Dämonokratie

Manfred Weber, der Niederbayer aus Niederhatzkofen bei Rottenburg an der Laber, der als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei gerne zum neuen Präsidenten der EU-Kommission ernannt werden möchte, scheint zu oft dem Spektakel beigewohnt zu haben, das alle Jahre im nur hundert Kilometer entfernten Furth im Wald aufgeführt wird, wo man sich eine Gaudi daraus macht, einen selbstgebastelten Drachen publikumswirksam abzustechen, nur um denselben Drachen im nächsten Jahr wieder aus der Lagerhalle zu ziehen und erneut abzustechen.

Anders kann ich mir Webers Kampf gegen die Dämonen nicht erklären, zu dem er jüngst aufgerufen hat.

Kritischen Parteien gehört der Geldhahn abgedreht

Er ist nämlich der Überzeugung, die EU sei von Feinden umzingelt, bzw. von Feinden durchsetzt, deren Ziel es sei, die Europäische Union zu zerstören. Mit „Feinden“ meint er dabei Parteien, die der EU in ihrem heutigen Zustand kritisch gegenüberstehen und radikale Reformen fordern und, falls das nicht gelingen sollte, den Austritt ihrer Länder aus der EU fordern. Denen müsse der Geldhahn abgedreht werden, denn, so Weber:

Es gibt keine Institution auf der Welt, die so naiv ist, ihre eigenen Gegner zu finanzieren.“

Fangen wir am entgegengesetzten Ende an: Diese „Feinde“, um im Bilde Webers zu bleiben,  haben ihren „Feind“, die EU, doch lange Zeit mitfinanziert, oder nicht? Und finanzieren ihn immer noch mit, obwohl er ihnen inzwischen unheimlich geworden ist. Unter Zwang!

Demokratie gilt nur bei EU-Freunden?

Denn bei der Einhebung von Steuern, kennt kein Staat einen Unterschied zwischen EU-Freunden und EU-Skeptikern. Wenn die EU also Mittel für die Parteienfinanzierung bereitstellt, um die Demokratie in der EU zu fördern, dann kann sie wohl nicht zwischen Parteien unterscheiden, die in EUphorie schwelgen und solchen, die diese EU nach ihren Vorstellungen verändern wollen.

Die EU ist doch – so heißt es wenigstens – für ihre Bürger da und sollte nach deren Vorstellungen gestaltet werden. Es heißt doch nicht, die EU sei dafür da, dass Rat und Kommission nach Gutsherrenart bestimmen, wo es lang geht, ohne dass die Bürger da noch irgendein Wörtchen mitzureden hätten.

Egal, was und wie es heißt: Nicht auf warme Worte, sondern auf die harten Fakten kommt es an.  Der EU fehlt es an demokratischer Legitimation und an demokratischem Geist.

Kritiker als „Feinde“ wahrzunehmen, ja sie geradezu zu dämonisieren, und dies als Rechtfertigung heranzuziehen, ihnen die zustehenden finanziellen Mittel zu entziehen, ist dafür nur ein Beleg mehr.

Wer zu solchen Mitteln greift, macht sich selbst zum Dämon, zum feuerspeienden Drachen, der alles bedroht und vernichtet, was sich ihm in den Weg stellt und führt die EU damit, statt endlich zu mehr Demokratie, zur vollendeten Dämonokratie.

In Furth wird der Drache alle Jahre vom Drachentöter Udo besiegt – und das befreite Volk jubelt.

Das sollte Manfred Weber zu denken geben.

Dieser Artikel erschien zuerst auf antides.de

Egon W. Kreutzer ist Unternehmensberater, Autor und Verleger.