Österreich: Van der Bellen strebt Wiederwahl an – Gegenkandidatin aus FPÖ wahrscheinlich

Wie Medien bereits in den Tagen zuvor angekündigt hatten, hat Österreichs Bundespräsident Alexander van der Bellen am Sonntag (22.5.) in Wien seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit verkündet. Der frühere Grünen-Politiker, der zum Amtsantritt seine Parteimitgliedschaft zurückgelegt hat, wurde vor sechs Jahren nach Turbulenzen erst im Zuge einer wiederholten Stichwahl gegen FPÖ-Kandidat Norbert Hofer zum Staatsoberhaupt gewählt.

Österreich steht vor unspektakulärem Wahlkampf

Dieses Mal scheint die Wiederwahl nur noch Formsache zu sein. Einer OGM-Umfrage zufolge, über die der „Kurier“ berichtet, könnte er nach derzeitigem Stand mit 63 Prozent der Stimmen gegen einen generischen FPÖ-Gegenkandidaten und „Sonstige“ rechnen, die als Einzelkandidaten oder Vertreter von Kleinparteien ins Rennen gehen könnten.

Bislang werden davon dem Sänger Dominik Wlazny, besser bekannt als „Marco Pogo“, von der „Bierpartei“ am ehesten Chancen eingeräumt, die Kandidaturhürde von 6.000 Unterstützungsunterschriften zu nehmen. Aber auch der Publizist und frühere BZÖ-Politiker Gerald Grosz liebäugelt mit einem Antritt.

Für eine deutliche Wiederwahl van der Bellens sprechen mehrere Faktoren. Der erste davon ist die fehlende Bereitschaft der traditionellen Großparteien ÖVP und SPÖ, eigene Kandidaten ins Rennen zu schicken. Vereinzelt wurden zwar der EU-Abgeordnete Othmar Karas oder die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures genannt.

Eine Mehrheit der Spitzenpolitiker beider Parteien hat sich jedoch dafür ausgesprochen, eine Wiederwahl Van der Bellens zu unterstützen. Politologe Peter Filzmaier weist in der „Kronen Zeitung“ auch auf die traumatische Erfahrung von 2016 hin, als sowohl SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer als auch der von der ÖVP nominierte Andreas Khol abgeschlagen auf den letzten Plätzen landeten.

Van der Bellen mehrheitlich als ruhender Pol wahrgenommen

Auch die Geschichte bisheriger Bundespräsidentenwahlen in der Zweiten Republik spricht für Van der Bellen. Bis dato wurde jeder Bundespräsident, der sich am Ende seiner erneuten Amtszeit zur erneuten Kandidatur entschloss, auch wiedergewählt – Rudolf Kirchschläger (1980) und Heinz Fischer (2010) sogar mit fast 80 Prozent der Stimmen. Nicht erneut kandidiert hatten lediglich Theodor Körner, der kurz vor Ende seiner Amtszeit 1957 verstarb, und der 1986 gewählte und wegen Vorwürfen einer verschwiegenen NS-Vergangenheit international isolierte Kurt Waldheim.

Dass in Umfragen bis zu 70 Prozent der befragten Österreicher angeben, Van der Bellen zu vertrauen, liegt auch daran, dass sich der Präsident während seiner ersten Amtszeit keine tiefgreifenden Skandale leistete und sein Amt mit ruhiger Hand führte. Anders als die Bundesregierung, die in dieser Zeit mehrfach wechselte, wurde das Staatsoberhaupt mehrheitlich als stabilisierender Faktor wahrgenommen.

Jene Österreicher, die dies anders sehen, stehen hauptsächlich der FPÖ oder der Impfgegnerpartei MFG nahe. Während Letztgenannte noch keine Aussage über einen möglichen Kandidaten getroffen hat, verdichteten sich zuletzt die Hinweise, dass die FPÖ mit der Juristin und Nationalratsabgeordneten Susanne Fürst ins Rennen gehen könnte.

Der Politikerin aus dem in der Partei bedeutenden oberösterreichischen Landesverband wird zumindest die Aussicht auf einen Achtungserfolg zugetraut. Ein solcher könnte auch die innerparteilichen Unstimmigkeiten glätten, die vor allem mit strategischen Differenzen zwischen Oberösterreichs FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner und Bundesparteiobmann Herbert Kickl verbunden waren.

 

 

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